Europa der Vaterländer

In der Krise zerfällt Europa. Die Europäische Union taucht ab, verschwindet und erweist sich als überflüssig. Die Nationalstaaten übernehmen das Zepter.

Grenzschliessungen, Einreise- und Ausreisestopps, Beschlagnahmen, Exportverbote – die Europäische Union in der Krise. Der Traum von den Vereinigten Staaten Europas zerschellt immer wieder an den Realitäten. Es findet statt, was es eigentlich nicht geben sollte. Man kann darüber streiten, ob das nun gut oder schlecht ist.

Schutz, so relativ er sein mag, bietet nach wie vor nur der Nationalstaat, und fast jeder normale «Europäer» weiss das. So hat die Corona-Krise nur alte Verhaltensmuster bestätigt. Der Franzose schaut nach Paris, der Deutsche nach Berlin, der Spanier nach Madrid. Niemand interessiert, was die Brüsseler Autoritäten vorhaben.

Die EU, ihre Vorläufer sind einst in liberalem Geiste geschaffen worden, um Hindernisse abzubauen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu erleichtern. Das funktioniert bei schönem Wetter, wenn es sowieso rundläuft. Sonst aber regen sich die nationalen Instinkte mit vitaler Kraft und einer selbstverständlichen Schnelligkeit.

Und wie üblich flüchten Politiker in Beschwörungsformeln. Die noch amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel liess unnachahmlich verlauten, es sei ihr im Kampf gegen Covid-19 sehr wichtig, dass «Europa» sichtbar werde.

Im Stress läuft nicht einmal die normale Zusammenarbeit zwischen den Nationen, den Mitgliedstaaten, rund. Als Italien die EU-Partner bat, sie möchten Schutzmasken und Beatmungsgeräte liefern, kam nichts. Stattdessen wurden sie aus Schanghai geschickt.

Als Präsident Trump seinen Flugstopp bezüglich Europa verkündete, proklamierte der bekannte Euro-Turbo und Brexit-Gegner Guy Verhofstadt, man könne nicht akzeptieren, dass Länder unilateral handelten und ohne Konsultationen. Es dauerte nicht lange, dann machten die Europäer genau das.

Christine Lagarde, die französische Politikerin an der Spitze der Europäischen Zentralbank, erklärte schnöde, es sei nicht ihre Aufgabe, italienische Staatsanleihen zu stützen. Vielleicht wird sie bald eines Besseren belehrt, denn die Wirtschaft Italiens hat das Potenzial, die Euro-Zone weit stärker zu belasten als seinerzeit Griechenland.

«Europa» ist nicht sichtbar geworden, dagegen sind es Italien, Frankreich, Deutschland, Österreich und Spanien. Wieder einmal zeigt sich, dass Europas Bewusstsein die kulturelle und politische Vielgestaltigkeit ist. Das hat auch praktische Vorteile. Während Brüssel unsichtbar blieb, lernten die Europäer vom Frontstaat Italien bei der Infektionsbekämpfung und konnten ihre Reaktionen entsprechend ausgestalten.

Dabei hätte die EU, auch in ihrem gegenwärtigen Zustand, eine durchaus sinnvolle Hilfsfunktion. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen liess tweeten, es gehe darum, Menschen zu schützen und doch die Wege für den Warentransport offen zu halten, um Lieferengpässe zu vermeiden.

Allerdings hatte sie auch einseitige Einreisestopps und Grenzkontrollen abgelehnt und nur Gesundheitschecks an den Grenzen gutgeheissen. Auch hatte sie verlangt, dass medizinische Schutzausrüstung unter den EU-Europäern aufgeteilt wird. So hätte das funktionieren sollen. Dafür hat man die EU.

In den Wind gesprochen. Wie beim Flüchtlingsdebakel 2015 und in der Finanzkrise 2008 entpuppt sich die EU als handlungsunfähig, ja als quasi inexistent. Das Lamento der Europhilen darüber hilft aber nicht weiter. Die Vorstellungen der jüngsten Vergangenheit – europäische Verfassung, Beethoven-Hymne, europäische Weltmachtrolle – sind obsolet. Angesagt sind Praxisnähe, Aufbau von unten und eine neue Reflexion darüber, was schiefgelaufen ist. Das Zauberwort, oft beschworen, nie ernst gemeint, heisst Subsidiarität.

 

Statistische Schummeleien

Es galt lange als ausgemacht, dass die politische Union zwar ein Wunschtraum geblieben ist, dass aber die wirtschaftliche Integration ein unerschütterliches Fundament europäischer Einigung abgibt. Die Währungsunion und der Euro waren als Mittel gedacht, um die Volkswirtschaften der unzuverlässigen Mitglieder hauptsächlich im Süden nach deutschem Vorbild zu disziplinieren und einzubinden.

Mit diesem grossen Ziel vor Augen wurden statistische Schummeleien einzelner EU-Mitglieder bei den Stabilitätskriterien von Maastricht stillschweigend akzeptiert und Sünder wie Griechenland in den Klub aufgenommen. Stabilisiert wurde gar nichts. Stattdessen erfasste die Disziplinlosigkeit auch die Lokomotiven Deutschland und Frankreich.

Vor dreieinhalb Jahren entschieden sich die britischen Wähler für eine friedliche und prosperierende Koexistenz mit den europäischen Nachbarn, aber gegen eine völlig sinnentleerte Integration. Das war ein Signal, das sich die Post-Corona-EU zu Herzen nehmen sollte. Allein, das wird wohl nicht sein. Denn die Lehre, die aus dem Fiasko gezogen werden wird, lautet: «Mehr Europa» hätte die Krise verhindert. Wie so oft im Leben: Weniger wäre mehr.

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Alex Baur, Redaktor

Kommentare

Inge Vetsch

23.03.2020|18:01 Uhr

Guter Text. Nach dem Ende der Corona-Krise dürfte die EU-Krise offensichtlicher sein, denn je. Hoffentlich merken das dann auch alle InstA-Befürworter.

Richard Müller

23.03.2020|09:49 Uhr

Die EU ist in erster Linie ein Bürokratiemonster. Natürlich bringen Abertausende Bürokraten jeden Tag ein neues Gesetz in Umlauf. Zum Beispiel, in welche Himmelsrichtung der Traktor beim Ackern über das Feld fahren muss. Die EU kann Vieles, nur Brauchbares kommt selten aus den Bürokratenpalästen. In schwierigen Situationen ist der träge, nutz- und geistlose Koloss gnadenlos überfordert. Mir graut bei der Vorstellung, das InstA könnte dereinst ratifiziert werden und wir wären dann auch rechtlose Untertanen dieses demokratiefeindlichen Molochs. Lassen wir es einfach bleiben!

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