Boris der Grosse

Als Vorkämpfer eines konsequenten Brexits weiss ich: Boris Johnsons Deal mit der EU ist nicht perfekt. Dennoch stehe ich hinter unserem Premier. Er gewinnt täglich an Statur.

Sie werden es kaum glauben, wenn Sie die Berichterstattung der Mainstream-Medien verfolgen, aber Premierminister Boris Johnson ist momentan fast ein Nationalheld. Mit jedem Tag steigen seine Beliebtheitswerte, nicht nur bei seinen natürlichen Anhängern (weisse, männliche Brexiteers der Mittelschicht, so wie ich), sondern sogar bei denjenigen, denen immer eingeredet wurde, dass Boris unzuverlässig und verachtenswert sei: 18- bis 30-Jährige, Frauen und Londoner.

In Churchills Fussstapfen

Natürlich verbreiten viele proeuropäische Medien hierzulande noch immer den alten Quatsch, Boris sei ein Clown und ein Spieler, absolut ungeeignet, das Land aus der Brexit-Zwickmühle zu führen. Aber die sogenannten Experten, die das behaupten, wirken zunehmend verbittert und realitätsenthoben. Tatsache ist – wie ich vor einigen Wochen an dieser Stelle bereits vorsichtig prognostiziert habe –, dass Boris Johnson im Begriff ist, sich als wahrhaft grosser Premierminister zu erweisen – neben Margaret Thatcher und Winston Churchill.

Wie hat Alexander Boris de Pfeffel Johnson das geschafft? Indem er, wie einst sein Namensvetter Alexander der Grosse, den gordischen Knoten durchschlagen hat: das scheinbar unlösbare Problem, wie ein Brexit-Abkommen zu erreichen ist, das die kompromisslosen, unversöhnlichen EU-Bürokraten genauso zufriedenstellt wie die ähnlich starrsinnigen Repräsentanten des rechten Flügels seiner Partei (die European Research Group, ERG, die sogenannten Spartaner), die nichts akzeptieren, was einem Ausverkauf an die verhasste EU nahekommt.

Natürlich stösst Boris’ Plan nicht auf ungeteilte Zustimmung. Als vergangene Woche die Einzelheiten publik wurden, verkündete Nigel Farage, der Chef der Brexit-Partei, in einer ganzseitigen Zeitungsanzeige: «DIES IST KEIN BREXIT.» In einem Radiointerview erklärte er, das Abkommen sei zu «95 Prozent» lediglich eine Neuauflage von Theresa Mays verhasstem Austrittsabkommen, das Boris selbst als «einen Haufen Schei. . . e» abgetan hatte und im Parlament drei Mal durchgefallen war. Farages Unmut wird von der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geteilt, deren elf Abgeordnete die Tories in Westminster bislang unterstützt haben, Boris’ Deal aber als Verrat am Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs ansehen.

Und auch der harte Kern des proeuropäischen Establishments lehnt seinen Deal ab – Parlamentssprecher John Bercow, Ex-Finanzminister Philip Hammond, Baroness Hale, die Präsidentin des Obersten Gerichts –, um nur drei zu nennen, die erst zufrieden sein werden, wenn sich das Vereinigte Königreich selber aufgibt.

Doch viel bedeutsamer und bemerkenswerter sind die vielen disparaten Gruppen, die in zähneknirschender Zustimmung vereint sind. Auf Seiten der EU fast alle Beteiligten, angefangen beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bis zum ERG-Vorsitzenden Steve Baker und DUP-Chef Lord Trimble auf Seiten der Brexiteers.

Auch ich bin an ihrer Seite. Nachdem ich lange vor dem Referendum für einen konsequenten Brexit gekämpft habe, kann ich gut einschätzen, ob dies eine akzeptable Version dessen ist, wofür die 17,4 Millionen Briten im Juni 2016 gestimmt haben. Natürlich ist der Deal nicht perfekt. Wir müssen mindestens 39 Millionen Pfund Scheidungskosten bezahlen, die die habgierige EU nicht verdient hat. Punkto EU-Recht sind wir weiterhin an die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gebunden, und für eine Übergangszeit wird es in Nordirland Zollbestimmungen geben, die sich von denen im Rest des Vereinigten Königreichs unterscheiden. Farage hat recht, wenn er sagt, dass ein klarer, sauberer Schnitt entschieden besser wäre.

Leider ist ein harter Brexit jedoch keine Option, auch wenn das wünschenswert wäre. Aber dank den Machenschaften der Brexit-Gegner ist die verfassungspolitische Praxis derart verkommen und verfahren, dass der Regierung die Hände gebunden sind.

In dieser Situation hat Johnson einen grandiosen Erfolg erzielt. Mit seinem unbeirrbaren Optimismus und seinem täuschend clownesken Charme – wo immer Boris auftaucht, verzaubert er die Anwesenden – hat er EU-Ideologen (die immer wieder versicherten, dass keinesfalls nachverhandelt werde) und Erz-Brexiteers gleichermassen für sich eingenommen. Praktisch aus dem Nichts hat er ein Abkommen präsentiert, das erkennbar einen realen Brexit bedeutet und, wenngleich für viele ärgerlich, für erstaunlich wenige absolut inakzeptabel ist. Er hat sich damit als Staatsmann erwiesen, der auf dem Weg ist, ein grosser Staatsmann zu werden.

Jetzt muss sein Deal nur noch vom Parlament gebilligt werden. Eine erste Hürde hat das britische Unterhaus nach jahrelangem Stillstand am Dienstag (kurz vor Redaktionsschluss) genommen. Es hat den rechtlichen Rahmen für den Brexit im Grundsatz gebilligt. Aber im zweiten Votum stimmte es gegen den Zeitplan für die weiteren Brexit-Beratungen. Somit wird es voraussichtlich knapp für den avisierten Austritt am 31. Oktober. Eine Neuwahl scheint nun die wahrscheinlichste Folge. Sie wird Boris Johnsons revitalisierten brexitfreundlichen Konservativen Partei die überwältigende Mehrheit verschaffen, die sie verdient. Dann wird es erst richtig lustig im Königreich.

 

Aus dem Englischen von Matthias Fienbork

 

James Delingpole ist Autor beim Spectator und bei Breitbart. Kurz vor dem Brexit-Referendum 2016 hat er auf Einladung der Weltwoche die Schweiz besucht und sich auf ein Leben ausserhalb der EU eingestimmt.

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Kommentare

Nannos Fischer

28.10.2019|17:07 Uhr

Boris der Staatsmann. Als er Aussenminister wurde, äusserte sich der deutsche Aussenminister Frank-Walter hämisch und äusserst abfällig über ihn. Dann hatten beide Gelegenheit zu zeigen, was in ihnen stank. Nun ist Frank-Walter usw. nach oben in die im angemessene Bedeutungslosigkeit befördert und deutscher Frühstückspräsident geworden (wie De Gaulle das definiert hat: «inaugurer des chrysanthèmes»), und Boris ist daran, das Unmögliche möglich zu machen. Der eine ist nach Bellevue aus dem Blick der Geschichte verschwunden, der andere daran, in die Geschichte einzuziehen.

Marco B

23.10.2019|21:49 Uhr

Erstaunlich ist, dass die Schweizer aus dieser Geschichte nichts lernen. Während der Frontmann auf Verhandlungsmission weilt, wird sein Ergebnis davor und danach harsch flankiert, von allen Seiten torpediert und angeknurrt. Etwas Besseres kann der Verhandlungsdelegation gar nicht passieren. Nur die Schweizer haben eine eigenartige Verhandlungs-'Strategie': Das Abkommen wird geheim verhandelt und von allen Seiten hofiert (ebenfalls davor und danach). Wer es trotzdem leise kritisiert, bekommt die Tatze. Und dann glauben die am Schluss noch, die EU sei vielleicht noch zum Nachverhandeln bereit:-).

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