Abtrünniger Richter

Bundesrichter seien keine Statthalter der Parteien, heisst es im Nachgang zum UBS-Urteil unisono. Diese Aussage ist zwar richtig, zielt aber am Grundproblem vorbei.

Ihr Light-Login-Zugang ist abgelaufen. Bitte machen Sie das Abonnement hier

Kommentare

Jürg Brechbühl

15.08.2019|03:51 Uhr

Vielleicht sollte die SVP halt nicht um jeden Preis gross sein wollen, sondern unfähiges, korruptes oder alkoholabhängiges und damit unzuverlässiges Personal frühzeitig aus der Partei ausschliessen, bevor es überhaupt in die Ämter gewählt wird.

Marco B

15.08.2019|01:45 Uhr

"Mit dieser Drohung missachte die SVP die Gewaltenteilung fundamental. " Ein fertiger Unsinn. Der Wähler hat das Recht, zu wählen und nicht zu wählen, wen er will, ungeachtet der Begründung. Im Gegensatz dazu ist die medial geäusserte Kritik eines ex-Bundesrichters am (angedrohten) Wahlentscheid m.E. tatsächlich eine Missachtung der Gewaltenteilung. Und das nicht zum ersten Mal. Ein (ex-)Richter hat politische Entscheide nicht zu kritisieren. Dass allerdings das Bundesgericht eher ein politischer, denn ein dem Recht verpflichteter Laden ist, ist ja auch nicht neu.

Die News des Tages aus anderer Sicht.

Montag bis Donnerstag
ab 16 Uhr 30

Ihr Light-Login-Zugang ist abgelaufen. Bitte machen Sie das Abonnement hier