Spiel gegen den Souverän

Funktioniert in der Schweiz das Zusammenspiel von Gesetzgeber, Verwaltung und Gerichtsbarkeit noch richtig? Nach dem Entscheid zu den UBS-Daten steigt die Unsicherheit.

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Von James Delingpole
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Kommentare

Johannes Fischer

13.08.2019|15:13 Uhr

Der SVP-Bundesrichter soll nicht mehr gewählt werden. Wäre er nicht bei der SVP gewesen, wäre er kaum Bundesrichter geworden. Sein Entscheid hat negative Reaktionen verursacht, die weit über die SVP hinaus gegangen sind. Gerade die SVP kann keinen Verrat mehr dulden, weil bereits im Fall von Eveline Widmer-Schlumpf (EWS) gravierende Folgen zu verzeichnen sind. In Graubünden ist die Gesellschaft nach wie vor gespalten: Ein kleiner Teil von Profiteuren immer noch Pro EWS, ein grösserer Teil aus Prinzip gegen EWS und leider den grosse Rest schweigt aus Feigheit. Freundschaften gingen in Brüche.

Hans Georg Lips

10.08.2019|08:31 Uhr

Von wem sind diese Richter angestellt? Von wem werden sie hervorragend bezahlt? Und wem sind diese Richter verpflichtet? Uns, dem Volk. Und nicht französischen > Hinterrückslern, die die "Petit Suisses", die sehr erfolgreichen, immer noch als "Petit Suisses"betrachten und behandeln, SOLANGE SICH DIESE SO BEHANDELN LASSEN.

Markus Dancer

09.08.2019|17:26 Uhr

Richter in der CH mischen immer kräftig in Politik und Wirtschaft mit!! Das ist nicht neu, aber dass sich Richter offen gegen die eigenen (Landes-) Interessen stellen ist relativ neu. Das muss geändert werden.

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