Ritt auf dem Einhorn

Die CDU beschwört ein Ziel: Volkspartei zu bleiben, um jeden Preis. Gleichzeitig ist sie so gespalten wie nie zuvor. Die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat kaum Zeit, die widerstrebenden Kräfte zu bändigen. Sie steht vor einer abenteuerlichen Mission.

Politik kann eine ernste Sache sein. Über eine Stunde lang redeten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn am Freitag vor den CDU-Delegierten in Hamburg, um sich für den Parteivorsitz zu bewerben. Alle drei hielten die wichtigste Rede ihres Lebens, und alle drei hatten viel Zeit, sich nicht nur als Macher und Strategen zu inszenieren, wie es Politiker in solchen Momenten gerne tun, sondern auch als heitere Menschen, was meist ebenso wichtig ist, um die Wähler für sich einzunehmen. Aber diesmal war es anders. Als Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn ihre Reden vortrugen, lachte das Publikum in der Halle vielleicht zwei-, dreimal – und selbst dann eher aus Höflichkeit.

Es ging der CDU schon besser. Die Bundesrepublik, die es seit 1949 gibt, hatte bislang acht Kanzler, davon fünf Christdemokraten, die zusammen ein halbes Jahrhundert lang das wichtigste Staatsamt ausübten. Allein Angela Merkel, die abgetretene Parteichefin, regiert Deutschland seit dreizehn Jahren. Noch 2013 führte sie die Union aus CDU und CSU in der Bundestagswahl zu einem Ergebnis wie einst Konrad Adenauer und Helmut Kohl, die prägenden Figuren der Parteigeschichte: über 40 Prozent der Stimmen, was fast zur absoluten Mehrheit im Bundestag gereicht hätte. Heute, fünf Jahre später, kommt die Union in Meinungsumfragen auf Zustimmungsraten von kaum 30 Prozent, weniger als je zuvor.

Erschlagen von der eigenen Bedeutung

Es ist eine symbolische Grenze: Wer dauerhaft unter 30 Prozent liegt, kann nicht mehr glaubhaft beanspruchen, eine Partei für alle zu sein – eben eine Volkspartei, was in Deutschland, wo Stabilität über alles geht, ein Wert an sich ist. Der CDU droht, was der SPD schon widerfahren ist: die Verwandlung in eine reine Interessen- oder Klientelpartei. Und da die CDU, im Gegensatz zur SPD, immer regieren will, berührt diese Entwicklung ihr Selbstverständnis ganz besonders. Das war am Parteitag in Hamburg mit Händen zu greifen.

Annegret Kramp-Karrenbauer, die als erste Bewerberin auf die Bühne trat, sagte in ihrer Rede: «Wir sind so etwas – CDU und CSU gemeinsam – wie das letzte Einhorn in Europa: die letzte grosse existierende Volkspartei. Und, liebe Delegierte, ich will, dass das so bleibt, ich will, dass das auch morgen so ist. Dieses Europa, dieses Deutschland, diese Welt braucht eine starke CDU. Dafür müssen wir kämpfen, das ist die Aufgabe, vor der wir gemeinsam stehen.» Der Applaus, der auf die Beschwörung folgte, dauerte ziemlich lang.

Friedrich Merz, der als Nächster an der Reihe war, fuhr im selben Stil fort: «Uns begleitet heute eine ganz aussergewöhnlich grosse internationale Öffentlichkeit. Auf uns wird geschaut, weil sich mit unserer Partei grosse Erwartungen verbinden. Wir sind in Europa wahrscheinlich eine der letzten, vielleicht die letzte grosse christdemokratische Volkspartei, und das wollen, ja das müssen wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auch bleiben.» Der Applaus war nun schon weniger lang.

Jens Spahn forderte schliesslich nochmals dasselbe mit nochmals anderen Worten: «Wir brauchen nicht den Applaus der Berliner Blase, wir brauchen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, denn wir sind die einzige verbliebene Volkspartei hier bei uns in Deutschland.» Und an anderer Stelle: «Ich will 2040 in einem Land leben, das auch noch von der Volkspartei CDU regiert wird.» Als das Publikum, von der eigenen Bedeutung inzwischen vermutlich halb erschlagen, nur still verharrte, sagte er: «Da war Applaus vorgesehen» – und sorgte damit immerhin für ein paar Lacher.

«Danke, Chefin»

Es war das erste Mal seit 1971, dass es zu einer Kampfwahl um den CDU-Vorsitz kam. Am Ende entschieden sich die Delegierten im zweiten Wahlgang mit knapp 52 Prozent der Stimmen für Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie war die Kandidatin, die Angela Merkel politisch am nächsten steht und für Kontinuität bürgt. Aber was heisst schon Kontinuität, wenn die CDU um ihre Zukunft als Volkspartei bangt? Ob Kramp-Karrenbauer die widerstrebenden Kräfte bändigen kann, blieb in Hamburg gänzlich unklar. Ihre Mission gleicht einem Ritt auf dem Einhorn: bestenfalls abenteuerlich, eigentlich unmöglich.

Die Zahlen verdeutlichen es: Hätten nur 18 von 999 Delegierten anders gewählt, stünde nun Merz an der Parteispitze. Es ist schon fast ein Zufallsresultat, und es zeigt, wie gespalten die Partei, die sich als Union versteht, tatsächlich ist. Merz konnte sich noch so höflich bei Angela Merkel, seiner alten Rivalin, für den Einsatz über all die Jahre bedanken – es war allen klar, dass er vor wenigen Wochen in die Politik zurückgekehrt war, um ihre Arbeit als Parteichefin seit 2000 gleichsam rückgängig zu machen. Fast die Hälfte der Delegierten war bereit, ihm zu folgen, während die andere Hälfte orangefarbene Schilder in die Höhe hielt, auf denen «Danke, Chefin» zu lesen war.

Merkel selbst hatte in ihrer Abschiedsrede gesagt: «Unsere CDU ist heute eine andere als im Jahr 2000, und das ist gut so.» Die Partei müsse den Anspruch haben, «nicht in die Vergangenheit zu blicken, sondern sich in die Zukunft zu orientieren – mit neuen Köpfen, mit neuen Antworten, mit neuen Strukturen, aber mit bleibenden Werten». Wo ihre Sympathien lagen, brauchte sie nicht hinzuzusetzen – es war offensichtlich. Trotzdem konnte sich Merkel, die dritte prägende Figur der Parteigeschichte neben Adenauer und Kohl, bis zum Schluss nicht sicher sein, auf welche Seite die Stimmung in der Halle kippen würde. Die alte CDU ist zurzeit, was Alexander Gauland über seine junge AfD sagt: ein gäriger Haufen.

Das zeigte sich schon am nächsten Tag wieder, als Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorstellte: Paul Ziemiak, den Chef der Jungen Union, eigentlich ein Mann aus dem liberal-konservativen Lager um Merz und Spahn. Seine Nomination war als versöhnliche Geste gedacht, kam aber nicht besonders gut an: Ziemiak erhielt gerade einmal 62 Prozent der Stimmen – in der bürgerlich-soliden CDU, die ihre Führungsleute ungern blossstellt und meist mit starkem Mandat in die Verantwortung schickt, ein miserables Ergebnis. Erst im Februar hatte Merkel eine neue Generalsekretärin nominiert: Sie hiess Annegret Kramp-Karrenbauer und konnte damals 99 Prozent der Delegierten hinter sich scharen.

Das schlechte Abschneiden von Ziemiak zeugt vom grossen gegenseitigen Misstrauen in der CDU. Dass die Junge Union, die als eher Merkel-kritisch gilt, vor dem Parteitag in Hamburg auffällig ruhig geblieben war, missfiel vielen Anhängern von Merz und Spahn. Sie witterten eine Absprache zwischen Ziemiak und Kramp-Karrenbauer: Wenn du deine Leute zurückhältst, belohne ich dich dafür mit einem wichtigen Amt. Belegen lässt sich das nicht.

Span, der heimliche Sieger

Wie fiebrig die Stimmung in der CDU ist, verdeutlicht auch die Verschwörungstheorie, die schon bald kursierte: Die Parteitagsleitung soll veranlasst haben, das Mikrofon leiser zu drehen, als Merz ans Rednerpult trat, damit er die Delegierten nicht mit einer lauten Rede mitreissen konnte. Aber selbst wenn es so war, was sehr unwahrscheinlich ist, spielte es keine Rolle: Merz hielt eine brave, staatsmännische Rede, mit der er sich mehr um die Kanzlerschaft, weniger um den Parteivorsitz bewarb.Er hätte das Publikum auch nicht begeistert, wenn seine Stimme deutlich lauter durch die Halle geschallt wäre. Sein neuerlicher Rückzug aus der Politik, der sich abzeichnet, dürfte sein letzter sein.

So ist Jens Spahn womöglich der heimliche Sieger dieses Parteitags. Er schied zwar im ersten Wahlgang aus, erzielte aber nach einer beherzten Rede mehr Stimmen, als man ihm zugetraut hatte. Sollte die CDU in den Europa- und Landtagswahlen von 2019 schlecht abschneiden, könnten sich die Mehrheitsverhältnisse schnell zu seinen Gunsten ändern. Er mag den grossen Applaus für sich vorschnell eingeplant haben. Aber immerhin hat er die Partei schon einmal zum Lachen gebracht.

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