Ein Gespenst mit Namen Vox

Nach den Linkspopulisten von Podemos hat Spanien jetzt auch eine rechtspopulistische Partei: Vox. Sie ist gegen illegale Einwanderung, katalanische Putschisten und die Frankenstein-Koalition des Dr. Sánchez.

Vox heisst das Gespenst. Und es geht in Spanien um. Die Partei, die von ihren linken Gegnern als «ultrarechts, rassistisch und fremdenfeindlich» verteufelt wird, schaffte es gerade bei den Regionalwahlen in Andalusien aus dem Stand ins Parlament. Jeder Zehnte, darunter reichlich Überläufer von den Sozialisten und Podemos, stimmte für sie. Zum einen, um die vierzigjährige Alleinherrschaft der korrupten Sozialistischen Partei in der bevölkerungsreichsten Region des Landes zu brechen. Zum anderen, um der in Madrid sich noch an die Macht klammernden Frankenstein-Koalition um Ministerpräsident Dr. Pedro Sánchez ein Signal für die nächste nationale Wahl zu senden.

Sogleich gab ausgerechnet Pablo «Pablenin» Iglesias, der Podemos-Anführer und Freund aller Diktatoren von Nicolás Maduro bis zu den iranischen Ajatollahs – sie haben ihn einst finanziert –, «antifaschistischen Alarm». Sein gewaltbereites Bodenpersonal setzte sich in mehreren andalusischen Städten mit wütenden Parolen in Bewegung. Dessen Demonstrationen konnten jedoch die grosse Frustration nicht verbergen. Denn die Sozialisten und die Kommunisten haben in ihrer traditionellen Kornkammer ein so schmerzliches Debakel erlitten, dass es nicht einmal mehr gemeinsam zu einer Mehrheit reicht. Über eine solche verfügen nun erstmals die Rechten. Das sind die ebenfalls gerupfte, aber noch zweitstärkste konservative Volkspartei, die stürmisch gewachsenen liberalen Ciudadanos (Bürger) und eben Vox. Letztere wird zwar wegen diverser Berührungspunkte in den grossen Topf mit dem französischen Front national, der deutschen AfD und der italienischen Lega geworfen. Zu Hause steht sie aber fest auf dem Boden der Verfassung, was man von den schillernden Bündnispartnern des Sozialisten Sánchez, nämlich den katalanischen Separatisten, baskischen Nationalisten und Systemveränderern von Podemos, so nicht behaupten kann.

Lange unbemerkt

Wenn das rechte Trio es nicht wegen interner Hemmungen und Berührungsängste noch vermasselt – nur Vox ruft komplexfrei «Viva España» –, könnte ein Machtwechsel in Andalusien den Beginn einer patriotischen Gegenbewegung wider die praktizierte Demontage Spaniens, seiner Magna Charta, seiner Einheit und der Monarchie markieren.

Wer und was ist nun Vox (die Stimme)? Ein Baske aus Bilbao namens Santiago Abascal, Jahrgang 1976, hat die Partei vor vier Jahren aus Verdruss über die ihm besonders in Sachen Katalonien knieweich anmutende Haltung des ehemaligen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gegründet. Bis dahin gehörte der frühere Abgeordnete im baskischen Parlament, der mit seiner Familie Morddrohungen der Terrorbande Eta ausgesetzt war (und immer noch eine Smith & Wesson mit sich führt), Rajoys Volkspartei an. Der Renegat blieb bis zum andalusischen Wahlkampf fast unbemerkt, so sehr, dass das neuerdings von Sánchez’ Sozialisten manipulierte staatliche Umfrageinstitut (CIS) Vox nur ein statt zehn Prozent prognostizierte.

Doch das Programm der Partei, die sich mit «Spanien zuerst» auch ein Beispiel an Donald Trump nimmt, fand Anklang. Denn die vermeintlich Xenophoben sind nicht gegen Einwanderung schlechthin, nur gegen illegale und vor allem gewalttätige. Sie sind gegen eine blind akzeptierte «Invasion» in die spanischen Sozialsysteme. Sie prangern die einschlägige Zunahme der Kriminalität an, scheuen sich nicht, einen noch höheren Zaun um Ceuta und Melilla zu fordern, und würden Nichtregierungsorganisationen, die mit Schlepperbanden kooperieren, bestrafen. Vox möchte fundamentalistische Moscheen schliessen, islamistische Hassprediger in ihre Herkunftsländer zurückschicken und vor allem verlangen, dass sich Immigranten «an die spanischen Gesetze und Bräuche anpassen». Als Gipfel der politischen Inkorrektheit würde sie sogar die balkanisierten Autonomen Regionen abschaffen, zusammen mit der Erbschaftssteuer.

Für derlei Unerhörtes wurde Vox nun mit zwölf Mandaten belohnt. Beflügelt wurde die neue fünfte Kraft nicht allein von dem Unmut über die legendäre Vetternwirtschaft der Sozialisten im chronischen Schlusslicht Andalusien. Im Visier der Vox-Wähler ist vor allem der nicht gewählte Madrider Ministerpräsident Sánchez, der auf zwei Krücken (Separatisten und Kommunisten) durch ein Misstrauensvotum ins Amt gelangte. Effektiv regieren kann er mit seinem rachitischen Minderheitskabinett nicht. Es ist ihm bislang nicht einmal gelungen, den toten Diktator umzubetten. In den Augen vieler Spanier, nicht nur der Vox-Anhänger, ist er so fake wie seine geschenkte Dissertation, die er nicht nur nicht selbst geschrieben, sondern nicht einmal gelesen haben soll. Noch sträubt er sich mit Händen und Füssen gegen Neuwahlen. Aber der Druck im Kessel ist gestiegen. Mit Vox in einer Schlüsselposition ist noch nicht ausgemacht, wer als Erster umziehen muss: Franco aus seinem Grab oder Dr. Sánchez aus dem Moncloa-Palast.

 

Leo Wieland war von 2002 bis 2016 Spanien-Korrespondent für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Er wohnt in Pamplona und Cascais.

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