«Chinas grenzenlose Expansion»

China führt sich im Südchinesischen Meer auf wie der Rüpel auf dem Pausenplatz. Und droht Taiwan mit Invasion. Der nächste Showdown findet diesen Samstag statt. Wie sieht die Welt aus der Perspektive der bedrängten Insel aus? Ein Besuch bei Taiwans Aussenminister Joseph Wu.

Über Taipeh liegt dichter Dunst. Legionen von schnittigen Scootern surren durch die Häuserschluchten. Steht die Ampel auf Rot, reihen sie sich auf in einem Glied. Bei Grün brausen sie los, als gäbe es kein Morgen. Taiwan funktioniert wie ein gigantisches Uhrwerk, alles greift ineinander, zuverlässig und perfekt. Dass draussen vor der Küste, jenseits der Formosastrasse, eine Gefahr lauert – übermächtige Militärgewalt, die den Tigerstaat samt Fabrikschloten und Hightech-Far-men zu verschlucken droht –, wirkt surreal.

Am Ketagalan Boulevard 2 im Stadtdistrikt Zhongzheng wird diese Gefahr auf einen Schlag Wirklichkeit, als Joseph Wu das Wort ergreift. Der Aussenminister empfängt in seinem Amt. Erst seit Februar lenkt er Taiwans Geschicke in der Welt; in der politischen Schaltzentrale Taipehs jedoch ist er ein Veteran. Als Donald Trump ins Weisse Haus gewählt wurde, war es Wu, der hinter den Kulissen an jenem Akt beteiligt war, der weltweit Schlagzeilen machte und in China für heisse Köpfe sorgte. Die Rede ist von dem ominösen Telefonat von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, die als eine der Ersten dem frischgebackenen US-Präsidenten zum Sieg gratulierte.

«Das war wunderbar»

Die Menschen hier in Taiwan waren ziemlich begeistert über das Telefonat. Schliesslich war es das erste Mal, dass ein Staatsoberhaupt Taiwans mit einem frischgewählten US-Präsidenten sprechen konnte. Auch in der politischen Gemeinde in Washington stellte ich Begeisterung fest. Einige realisierten, dass dies ein bahnbrechendes Ereignis war – das war wunderbar –, und dass sich die taiwanisch-amerikanischen Beziehungen unter Donald Trump verbessern würden. [. . .] Alle Medien der Welt berichteten darüber. Während mindestens dreier Wochen diskutierten die Menschen überall über Taiwan.

 

Dass die Welt von dem historischen Gespräch erfahren hat, geht auf Trump zurück. In einem Tweet bezeichnete er Tsai als «Präsidentin von Taiwan». Das war ein markanter Bruch mit der bisherigen US-Diplomatie, gemäss der Taiwan seit 1979 nicht mehr als eigenständiger Staat gilt. Dennoch sei die Reaktion Chinas auf das Gratulationstelefonat «eher zurückhaltend» ausgefallen, erinnert sich Wu.

Nach einer Phase der Ungewissheit habe Trump den Eindruck erweckt, an der bisherigen US-Politik festzuhalten. Er bestätigte die «Ein-China-Politik», habe über Chinas Staatschef Xi Jinping wunderbare Dinge gesagt und ihn sogar als «guten Freund» gepriesen. «Als die USA dann aber ihre nationale Sicherheitsstrategie vorlegten, wurde für uns zunehmend klar, dass die USA eine härtere Haltung gegenüber Peking einnehmen würden.»

Trump kündigte an, die USA würden China auf jedem erdenklichen Feld herausfordern und sogar bekämpfen. Anfang Oktober schrammte die Region haarscharf an einer kriegerischen Eskalation vorbei, als ein chinesischer Zerstörer ein US-Kriegsschiff abzudrängen versuchte und dieses dabei beinahe rammte. Wer dafür verantwortlich war, steht für Wu ausser Frage.

 

Die Spannungen im Südchinesischen Meer haben ein Ausmass angenommen, das vielen Menschen Sorgen bereiten sollte. Im Südchinesischen Meer erheben zahlreiche Anrainerstaaten – China, Taiwan, die Philippinen, Vietnam, Brunei und auch Malaysia – territoriale Ansprüche. Dass China die ganzen Gewässer für sich beansprucht, mag für die Zukunft wenig Gutes verheissen.

 

Peking beansprucht mehr als 80 Prozent des drei Millionen Quadratkilometer grossen Gewässers als Eigentum der Volksrepublik China. Peking vermutet unter dem Meeresboden rund 200 Milliarden Barrel Öl. Es macht historische Rechte auf die Ressourcen in dem Seegebiet geltend und schüttet im umstrittenen Spratly-Archipel künstliche Inseln auf, um sie als Militärbasen zu nutzen.

In einem vielbeachteten Urteilsspruch erklärte das internationale Schiedsgericht in Den Haag am 12. Juni 2016 Chinas Hoheitsansprüche für nichtig. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage, so das Gericht. Das Urteil ist bindend, das Gericht verfügt aber über keine Mittel, den Entscheid durchzusetzen. Peking, das den Haager Richterspruch als «null und nichtig» verwarf, verfolge unverändert den eingeschlagenen Kurs, sagt Aussenminister Wu.

 

Abgesehen von dem Landanspruch schickt China auch seine Militärflugzeuge und Seestreitkräfte aus, um in der Region zu patrouillieren. Aus den Daten, die mir vorliegen, kann ich täglich die Präsenz von zehn Militärflugzeugen und mehr als zwanzig Militärschiffen herauslesen. [. . .] China schickt seine Streitkräfte auch in den Luftraum, der von Südkorea und Japan beansprucht wird. [. . .] Natürlich ist absehbar, dass die Spannungen weiter steigen werden. [. . .] Diese von Ostasien bis ins Südchinesische Meer reichenden Spannungen scheinen im grenzenlosen chinesischen Expansionismus begründet zu sein.

 

Das Südchinesische Meer ist geostrategisch von eminenter Bedeutung. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird hier abgewickelt. Rund 80 Prozent der Öllieferungen in den Nordosten Asiens führen durch das Gewässer. Für Tokio ist namentlich die Meerenge zwischen der Insel und Festlandchina (Formosastrasse) eine Lebensader, die von Europa über den Nahen Osten bis nach Japan reicht. Entsprechend hoch sei der Zuspruch bei den seit 2015 von den Amerikanern durchgeführten Militäroperationen «Freedom of Navigation», so Wu.

 

Die USA entsenden ihre Marine im Rahmen der «Freedom of Navigation»-Operation in die Region. Und sie tun dies nicht allein, auch Frankreich, Grossbritannien, Australien und Japan sind daran beteiligt. Diese Aktionen werden auch von anderen Anrainern mit Besitzansprüchen in der Region unterstützt, um sicherzustellen, dass die Gewässer nicht von China in Besitz genommen werden.

 

Niemand in der Region sieht sich von der aufstrebenden Supermacht des 21. Jahrhunderts so direkt herausgefordert wie Taiwan. Die Insel steht seit der Stunde null auf Konfrontationskurs mit Peking. Nach Gründung der kommunistischen Volksrepublik China 1949 etablierten sich die bisherige Regierung der Republik China sowie Eliten und Streitkräfte unter Führung von General Tschiang KaiSchek auf der Insel. In den folgenden Jahrzehnten steigt Taiwan zu einer lebhaften Demokratie und einem wirtschaftlichen Tigerstaat auf.

Das kommunistische Peking lehnt von jeher jeden Anspruch Taiwans auf Unabhängigkeit ab. Dennoch vertrat Taiwan China anfänglich bei der Uno und war ständiges Mitglied im Sicherheitsrat. 1971 setzte sich die «Ein-China-Politik» der Volksrepublik durch. Taiwan wurde aus der Uno ausgeschlossen. Immer mehr Staaten kehrten der Inseldemokratie den Rücken und brachen die diplomatischen Beziehungen ab. Heute anerkennen nur sechzehn Staaten und der Vatikan Taiwan als unabhängiges Land.

 

Taiwan wird als Leuchtturm, als Licht der Hoffnung in diesem Teil der Welt gepriesen. Trotzdem hat der Aussenminister Mühe zu reisen. Ich kann nicht nach Washington oder London. Ich kann nicht nach Tokio. [. . .] Die Chinesen versuchen, das Symbol der Souveränität Taiwans zu zerstören und uns von unseren diplomatischen Alliierten abzuspalten. [. . .] Unter chinesischem Druck haben einige Regierungen begonnen, uns nach chinesischer Art zu nennen, ‹Taiwan, China› oder ‹Taiwan, Provinz von China›.

 

Die Chinesen hätten «sehr erfolgreich die internationalen Organisationen penetriert», erklärt Wu. Sie hätten es geschafft, hohe Offizielle in praktisch allen wichtigen inter-nationalen Gremien zu platzieren. Eine von deren Funktionen sei es, Taiwan von der Völkergemeinschaft fernzuhalten.

«Das macht alles keinen Sinn»

Taiwan auszuschliessen, ist eine Verletzung der Uno-Charta. [. . .] Wenn wir eine sichere Welt wollen, sollte kein Land ausgeschlossen werden. Millionen von Menschen verkehren jedes Jahr durch den taiwanischen Luftraum, aber Taiwan ist von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ausgeschlossen. Kriminelle kommen durch unser Land, aber Taiwan wird die Zusammenarbeit mit Interpol verweigert. Wir sind gegen übertragbare Krankheiten nicht immun, aber Taiwan wurde von der Weltgesundheitsorganisation ausgeschlossen. Das macht alles keinen Sinn und widerspricht moralischen Grundwerten.

 

Seit die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) 2016 die Wahlen gewonnen hat, haben sich Chinas Beziehungen zu Taiwan verschlechtert. Die Partei verlangt in ihrem Programm, die Unabhängigkeit Taiwans auch de jure in der Verfassung der Republik China festzuschreiben. Unter Präsidentin Tsai Ing-wen hat sich die Partei zwar von dieser Forderung distanziert, verfolgt aber das Ziel, die Autonomie der Inselrepublik möglichst unumkehrbar zu bewahren. Tsai, die in den USA Rechtswissenschaft studiert hat, verfolgt eine proamerikanische Politik und hat Unabhängigkeitsbefürworter ins Kabinett aufgenommen. Taiwan sei jedoch nicht auf Unabhängigkeitskurs, insistiert Aussenminister Wu.

 

Taiwan verfolgt einen ziemlich geradlinigen Kurs, was die Politik gegenüber den USA oder China betrifft. Es gilt, den Status quo zu bewahren. Unsere Politik ist es, Frieden und Stabilität zwischen Taiwan und China aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig ist es unsere Politik, genügend Verteidigungsmittel zu beschaffen. Diese Politik verfolgen wir seit einiger Zeit, und sie wird sich wegen der Trump-Regierung nicht verändern. Was wir allerdings beobachten, ist ein Wandel in der US-Politik gegenüber China.

 

Inmitten der wachsenden Spannung mit China fokussiert Trump zunehmend auf Taiwan als Partner wie als Gegengewicht zu Peking. «Obwohl sie Taiwan nicht als Staat anerkennen, unterstützen uns die Amerikaner in praktisch jeder Hinsicht», so Wu, der in Ohio studiert hat. Im März verabschiedete der US-Kongress die Taiwan Travel Act, die hochrangige Besuche zwischen den USA und Taiwan ermöglicht. Peking betrachtet dies als Affront. Die «Ein-China-Politik», der sich die USA Ende der 1970er Jahre verpflichtet haben, verbiete jede zwischenstaatliche Kontaktnahme.

Besonders im militärischen Bereich hat die Regierung Trump, die bei Behörden in Taipeh auf viel Lob stösst, die Unterstützung verstärkt. Als die USA jüngst mit zwei Kriegsschiffen durch die Formosastrasse fuhren, äusserte China grosse «Besorgnis». Ein chinesischer Diplomat in Washington drohte mit der Invasion Taiwans, sollte die US-Navy eines ihrer Schiffe in Taiwan anlegen lassen und der demokratischen Insel einen Besuch abstatten.

Die Invasionspläne seien real, sind Militärkenner überzeugt. «Chinas rasche Aufrüstung ist darauf fokussiert, die nötigen Mittel zu erlangen, um Taiwan zu annektieren oder zu erobern», also um «nationale Einheit» herzustellen, schrieb die US-Fachzeitschrift The National Interest. Der Titel des Artikels: «Vergesst Nordkorea: Eine chinesische Invasion in Taiwan ist die grosse Gefahr in Asien».

«Vereinigung ist keine Option»

Offenbar unbeeindruckt von Chinas militärischer Drohkulisse, versammelten sich am 20. Oktober Zehntausende Menschen in Taipeh und demonstrierten für eine formale Unabhängigkeit von der Volksrepublik. Die Antwort Chinas folgte umgehend. Peking werde nie nur «ein einziges Stück» seines Territoriums aufgeben, zitierte die South China Morning Post Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe. Er warnte, dass «wiederholte Provokationen» gegenüber der chinesischen Souveränität zu militärischen Aktionen führen würden. Die Regierung, so Aussenminister Wu, befinde sich in einem Dilemma.

 

Die taiwanische Regierung steht von zwei Seiten her unter Druck. Auf der einen Seite ist die chinesische Regierung, die Taiwan zu Verhandlungen über die Vereinigung drängen will. Auf der anderen Seite gibt es eine grosse Zahl von Taiwanesen, die unser Land von China abspalten wollen. Die taiwanische Regierung muss – unter diesen Voraussetzungen – den verantwortungsvollsten Weg finden.

 

Diesen Samstag, 24. November, steht die Aussen- und China-Politik von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen vor einer neuen Prüfung. Dann stehen nicht nur Regionalwahlen an. Das Volk stimmt auch über ein Referendum ab, das eine Namensänderung bei den Olympischen Spielen 2020 verlangt. Gemäss dem Vorstoss, der von Pro-Unabhängigkeits-Gruppen initiiert wurde, sollten die taiwanischen Athleten offiziell unter dem Landesnamen «Taiwan» teilnehmen, nicht unter «Taiwan, China», wie es Peking vorschreibt.

«Vereinigung ist keine Option für das taiwanische Volk, wie wir in verschiedenen Meinungsumfragen sehen können», sagt Wu. Ebensowenig sei die Abspaltung ein gangbarer Weg.

 

Betrachtet man die Realität Taiwans, so sind wir bereits de facto unabhängig. Deshalb ist die Bewahrung des Status quo der beste Weg für Taiwan. Länder wie die USA, Japan oder andere gleichgesinnte Länder loben uns für diese Haltung. Sie sind der Meinung, die taiwanische Regierung verfolge eine sehr verantwortungsvolle Chinapolitik. Daher sehen wir im Moment keinen Anlass, unseren Kurs zu ändern – auch wenn wir von beiden Seiten weiter unter Druck geraten werden.

 

 

Das Interview mit Aussenminister Joseph Wu hat im Rahmen eines internationalen Pressebesuchs am 12. November stattgefunden. Organisiert hatte die Pressereise die taiwanesischen Regierung. Der Wortlaut des Gesprächs ist in originaler Fassung auf www.weltwoche.ch/international nachzulesen.

 

Lesen Sie auch

Ich bin 14 und auf Drogen

Meine Lehrerin schickte mich zum Arzt, weil ich angeblich zu gescheit bin. ...

Von Sophie Bandle
Jetzt anmelden & lesen

Spesenritter der traurigen Gestalt

Die Häufung von Berufsauslagen beim Schweizer Militär ist ein &Au...

Von Christoph Mörgeli
Jetzt anmelden & lesen

Kommentare

Markus Dancer

24.11.2018|17:20 Uhr

Ich lebe nicht weit weg vom Konfliktherd in SO-Asien. Wir sehen taeglich wie sich die Chinesen auffuehren. J.D. u. H.B. sehen das richtig. China ist nebst dem Islam zum unberechenbarst Machtfaktor auf dem Globus geworden. Beide gefuettert durch die billigen Wegwerfgesellschaften aus USA u. Europa! Was soll man dazu sagen? Dumm, tragisch? Wer "glaubt" China wuerde sich freundlich verhalten wenn man sich ihnen nicht in den Weg stellt, wird dies bereuen. Chinas Doktrin laesst keine "Abweichler" zu, weder bei sich zu Hause noch bei ihren Kolonien, aehnlich wie bei den Muslimen - nicht?

Hans Baiker

23.11.2018|00:35 Uhr

Chinas Expansion im südchinesischen Meer ist nur möglichgeworden durch die USA bzw. der Dems. Dieeinzige Koalition, die auf diesem Planten, einen grossen Krieg längere Zeit führen und auch gewinnen kann, ist China/Russland. Der Westen (USA/EU),die Globalisten haben China gefördert und treiben gleichzeitigRussland zu China. Dümmer geht's nimmer. Haben wohl geglaubt (McCain..) China als Bündnispartner gegen Russlandgewinnen zu können.

John Doe

22.11.2018|13:41 Uhr

Wer den roten Drachen lobt, darf gerne zu uns, nach Südostasien kommen und sehen, wie sich die Chinesen in der echten Welt aufführen. Tip: mit einem Fischerboot in die nähe der illegal errichteten Militärstützpunkte fahren. Abenteuerulaub pur! Mit fatalem Ausgang, garantiert!

Jürg Brechbühl

22.11.2018|12:39 Uhr

Ich gehe davon aus, dass heutige aufgeblähte, kommunistische China an sich selber zugrund gehen wird. Das Land ist zu unübersichtlich, zu vielfältig, um es auf Dauer zentralistisch dirigieren zu können. Mögliche Auslöser könnten Seuchenzüge sein. Ansprüche der 100 Millionen Wanderarbeiter, wenn diese ihr Erspartes einlösen wollen und nicht bekommen, weil ihre Schuldner nicht liquide sind. Hyperinflation als Auslöser von sozialen Unruhen. Gigantische Umweltprobleme mit dreckiger Luft und verseuchtem Wasser können ebenfalls zum Zusammenbruch des Staates führen. Das ganze ist ein Pulverfass.

Markus Dancer

22.11.2018|04:00 Uhr

Das "Suedchinesiche Meer" ist eigentlich die Westphilippinische See! China ist tatsaechlich auf dem Irrweg u. sabotiert damit seinen eigenen Erfolgt!

Die News des Tages aus anderer Sicht.

Montag bis Donnerstag
ab 16 Uhr 30

Ihr Light-Login-Zugang ist abgelaufen. Bitte machen Sie das Abonnement hier