Schneider-Ammann

Lob eines Wirtschaftsministers, der gelernt hat, die Wirtschaft in Ruhe zu lassen.

Es war eine etwas bizarre, für die Schweiz vielleicht typische Szene im Bundeshaus. Nationalratspräsident Dominique de Buman verlas die Rücktrittserklärung von Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Andächtig wurde zugehört. Als die Erklärung fertig war, herrschte unnatürliches Schweigen. Schliesslich erhob man sich für eine stehende Ovation, obschon der abtretende Bundesrat gar nicht im Saal war. Der Applaus galt dem Abschiedsbrief eines Abwesenden.

Schneider-Ammann war kein schlechter Mann im Bundesrat. Der Freisinnige kam als Unternehmer in die Regierung. Er wusste also, wie es ist, wenn man draussen in der freien Wildbahn Geld verdienen muss. Die für so viele Politiker typische Überheblichkeit, was das Geld von andern angeht, hatte er nicht. Trotz aller Kritik, die er sich von den Bauern oder von ganz rechts anhören musste, gehörte Schneider-Ammann in dieser Landesregierung zu den Marktwirtschaftlern, zu den Realisten. Das war wohltuend.

Zuletzt las man viel über seine Müdigkeit, dass er einnicke, manchmal in Sitzungen wegdämmere. Man kann sich gut in ihn hineinfühlen, wenn man sich die aufgestapelte sterile Beamtenprosa zu Gemüte führt, über der Bundesräte und Parlamentarier in endlosen Stunden brüten müssen. Es ist ein Wunder, wenn da einer nicht einschläft. Seine behäbige Art wurde ihm ernsthaft vorgeworfen. Warum eigentlich? Ist es so schlecht, wenn Bundesräte auf Aktionismus verzichten, wenn sie wenig tun? Wer wenig macht, macht wenig falsch.

War Bundesrat Schneider-Ammann ein klassischer Liberaler, ein Verfechter der Unabhängigkeit, ein Kämpfer für unser freisinnig demokratisches Staatsmodell? Sagen wir es so: Er hat sich nicht gerade als Brandredner für die Sache der Schweiz ins Zeug gelegt. Aus der Vorzugsstellung eines Bundesrats, der immer von der Kanzel reden, Impulse geben und auf ein aufmerksames Publikum zählen kann, hat er meines Erachtens zu wenig gemacht. Er stand zu sehr auf der Bremse, wollte es wohl zu vielen recht machen, wurde wohl auch entschärft und abgeschirmt von seinen jungen, wie aus dem Ei gepellten Mitarbeitern.

Was er gut gemacht hat, seine beste Leistung war das Freihandelsabkommen mit China. Natürlich kamen hier die entscheidenden Willensakzente aus Peking, aber man muss es auch nach Hause bringen. Schneider-Ammann gehörte nicht zu den Euro-Turbos im Bundesrat, aber er war auch kein verlässlicher Verhinderer der institutionellen Anbindung. Im privaten Gespräch liess er durchblicken, dass er es am liebsten gehabt hätte, die ganze Sache wäre versandet. Doch er hatte nicht die Kraft, sich gegen die Industrieverbände aufzulehnen, die er vor seinem Eintritt in den Bundesrat vertrat.

Menschlich war Schneider-Ammann angenehm, von patronhafter Freundlichkeit, stets für ein offenes Wort zu haben, wenn auch unnahbar. Am Schluss wuchs er in die Rolle einer schmunzelnden, bisweilen selbstironischen Behäbigkeit. Er verkörperte, ohne darauf herumzureiten, die sympathische Tatsache, dass in der Schweiz das Seelenheil des Landes nicht vom Formstand eines Bundesrats abhängt. Bundesräte sind nicht so wichtig. Das ist eine Qualität. In der Art, wie er sein Amt interpretierte, lebte Schneider-Ammann dieser Devise nach.

Es hat etwas Absurdes, ja es ist ein fundamentales Missverständnis, wenn die NZZ in ihrer Würdigung den Erfolg unserer Wirtschaft auf das Wirken ihres FDP-Wirtschaftsministers zurückführt. So sehr wir ihm und der NZZ das gönnen würden, das Geniale an der Schweiz ist ja gerade, dass das Land selbst dann hervorragend funktioniert, wenigstens eine Zeitlang, wenn die Bundesräte nicht so gut sind oder sogar komplett versagen. Es gibt keine Börsenstürze, nur weil ein Minister eine Pfeife ist. Die Schweiz hat ein politisches System, das die Schädlichkeit der Politik bis zu einem gewissen Grad erfolgreich neutralisiert.

Die Pointe ist: Der Schweizer Wirtschaft ginge es noch viel besser, wenn es kein Volkswirtschaftsdepartement und keinen Volkswirtschaftsminister gäbe. Der Staat neigt zum Interventionismus, und ein Wirtschaftsminister läuft Gefahr, sich ins freie Spiel der Kräfte einmischen, sich wichtigmachen zu wollen. Als er neu im Bundesrat war, glaubte auch Schneider-Ammann noch, er müsse angesichts der Finanzkrise und der Frankenstärke mit Konjunkturprogrammen auftrumpfen, den Boulevardmedien gefallen. Mit der Zeit kam er von solchen Plänen ab. Seine zunehmende Passivität galt unter Journalisten bald als Schwäche, aber eigentlich war sie eine seiner grössten Stärken. Es ist ein Glück für die Schweizer Wirtschaft, wenn der Wirtschaftsminister die Wirtschaft in Ruhe lässt. Dies gemerkt oder zumindest getan zu haben, ist Schneider-Ammanns bleibendes Verdienst.

Wie weiter? Der Schweiz geht es gut, zu gut. Die Wirtschaft läuft, das Parlament beschäftigt sich mit Lifestyle, mit Lohngleichstellung und Frauenfragen. Auch bei der Nachfolge Schneider-Ammanns überragt die Geschlechterfrage alles. Man kann daran ablesen, dass es eben nicht so wichtig ist, wer am Ende in den Bundesrat aufrückt. Wenn die erworbenen Qualifikationen hinter die angeborenen Eigenschaften zurücktreten, walten andere Kriterien als das geschlechterneutrale Leistungsprinzip. Das Personalkarussell wird drehen, am Ende werden sie jemanden wählen, und die Schweiz wird funktionieren. Solange am Schluss das Volk entscheidet, kann das Bundeshaus der Schweiz nicht wirklich gefährlich werden.

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Alex Baur, Redaktor

Kommentare

Michael Hartmann

03.10.2018|08:59 Uhr

jetzt gibt's saures. freuen wir uns auf zwei neue bundesrätinnen.

Hans Baiker

28.09.2018|21:11 Uhr

Könnte sogar sein, dass der nächste FDP-BR gegenüber den Gewerkschaften nicht mehr so gefügig ist.

Markus Dancer

28.09.2018|14:27 Uhr

R.S: Das stimmt - er hat nicht viel gebracht aber auch nicht viel geschadet, im Gegensatz zu einigen Ego- u. Profilsüchtigen Karrierepolitikern, die ich allesamt entweder als eiskalte Juristen und Lobbyisten oder ganz einfach Taugenichtse sehe.

Daniel Thoma

28.09.2018|11:11 Uhr

Alles gesagt. Das Freihandelsabkommen hat China übrigens der Schweiz aus taktischen Gründen praktisch vor die Tür gelegt. Musste man nur noch ins Haus tragen. Den Bundesrat wurde konzipiert, um Ruhe in den parlamentarischen Hühnerstall zu bringen. Insofern hat JSA einen guten Job gemacht.

René Sauvain

27.09.2018|01:21 Uhr

Ich bin kein Freund Ihrer Partei Hr. Bundesrat Schneider-Ammann aber wie im Beitrag erwähnt, ist mir ein Bundesrat lieber der ab und zu "wegdämmert", die Wirtschaft in Ruhe lässt und dort vorgängig eigenes Geld verdiente was man nicht von allen Politikern sagen kann! Leider werden diese Theoretiker immer mehr! Unserem Vaterland geht es sehr gut, aber nicht wegen unseren Politikerinnen/er sondern wegen bodenständigen, arbeitsamen Schweizern/innen und einer zukunftsorientierten Wirtschaft! Hoffe, dass der Nachfolger Ihr Niveau zumindest halten kann! Danke für Ihren Einsatz!!

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