Rebellion gegen das Bundesgericht

Die meisten Kantone wollen über ihre Wahlen wieder selber bestimmen und sich vom Bundesgericht nichts mehr sagen lassen. Im Parlament probt man nun den staatspolitischen Aufstand gegen die Lausanner Richter.

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Von Michael Bahnerth
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Kommentare

Regula Neukomm

14.09.2018|10:01 Uhr

Nach internationalen Gerichten und Organisationen mit keinerlei demokratischer Legitimation (wie OECD, UNO), hat sich seit einigen Jahren auch das Bundesgericht in die Phalanx der Isofemogrens eingereiht. Hat man in irgendeinem Blatt der sogenannten Qualitätsmedien von diesem weiteren Angriff auf die Demokratie erfahren? Das wären Schlagzeilen - und nicht irgendwelecher Mist vom Trumpf!

Hans Georg Lips

14.09.2018|07:06 Uhr

Auf dem Weg zum Richterstaat sind wir schon lange, weil Politiker in die Hosen scheissen statt deutliche Worte zu gebrauchen.

Max P. Schweizer

13.09.2018|17:14 Uhr

Rebellion? Wir sind dem Bundesgericht nicht untertan - wir verlangen von ihm eine Rechtsprechung nach Gesetz und Verfassung. Einmal mehr aber leistet sich diese "Institution (Sommaruga)" einen politisch motivierten und nicht zufälligen Übergriff!

Jürg Brechbühl

13.09.2018|17:07 Uhr

@Markus DancerIn diesem Fall ist das Bundesgericht vor allem der verlängerte Arm von sich selbst. Die Richter nehmen sich selber zu ernst und meinen, sie müssten die Schweiz regieren.

René Sauvain

13.09.2018|14:04 Uhr

Das Bundesgericht nur noch ein alter Zopf, denn die Hörigkeit und das Schleimen gegenüber Brüssel ist untragbar geworden nach dem Motto: "Hast du deinen Finger im Munde deines "Freundes", darfst du ihm nicht auf den Kopf hauen! Unsere Justiz ist eine Konstante, nur die ungelösten Probleme wachsen!

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