Märchenstunde im Bundeshaus

Verdanken wir das Frauenstimmrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention? Gelten Staatsverträge für immer? Warum spricht kaum jemand über den Pferdefuss der Selbstbestimmungsinitiative? Blick auf eine wunderliche Debatte.

"Abonnieren Sie die Weltwoche und bilden Sie sich weiter"

Alex Baur, Redaktor

Kommentare

Rainer Selk

12.06.2018|13:42 Uhr

Merkel liess am Sonntag bei Anne Will vom Stapel, dass EU Recht über deutschem Recht stünde. Ob das so stimmt, lasse ich offen. Aus BKM's Argumentation heraus will sie erst 'EU-Entscheide' abwarten, nämlich, ob man Asylanten an der BRD Grenze zurückweisen darf (Seehofer). Das Gegenteil machte sie 9/15, nämlich die Grenze auf + setzte damit im Alleingang Dublin + Schengen aus. Was ist das für eine verlogen kriminelle BKM Haltung, aus deren Folgen alle weiteren Probleme erst entstanden sind, mit denen sich die BRD rumschlagen darf.... Wer 'schafft hier was' (ab)?!

Hans Georg Lips

08.06.2018|08:04 Uhr

Die PF muss man kündigen und kann man kündigen. Der Hase Schweiz vor der Schlange EU sollte wenigstens die Flucht ergreifen oder Haken schlagen. Aber der Hase Schweiz tut nix.Es gibt eine lange Kette solcher Versäumnisse der Schweizer Politik.Ich empfehle die Biografien Talleyrand und Metternich zu lesen.Der russische Zar und sein Lehrer aus der Schweiz haben sich erfolgreicher für Schweizer Territorialansprüche eingesetzt als die dubiosen offiziellen Vertreter der Schweiz (ein Bankier). Vorarlberg,die Franche Comte, das Elsass gingen so verloren. Idioten aus der Schweiz haben es vermasselt.Genfer.

Hans Baiker

06.06.2018|23:20 Uhr

Die EU hält sich an Verträge nur solange wie sie ihr nützen. Keinen Tag länger. NR Fluri kann das verdrängen. Mit den heutigen Bedingungen und Umständen wären Schengen und die PFZ nicht angenommen worden. Beide sind Anbiederungs- und Unterwerfungsabkommen. Die Bilateralen-II sind mit der Guillotineklausel zu lasten des schwächeren Partners einmalig auf der Welt. Die SVP hat bei der Unterschr.sammlung argumentiert, dass bei Widerspruchzu bestehenden Verträgen diese neu verhandelt oder gekündigt werden müssen. Was trifft nun zu?

Rainer Selk

06.06.2018|19:23 Uhr

Die ganze vermutend unterstellende linke Salbaderei ist ein unglaublicher Popanz. Ich werde die INI annehmen. So geht das nicht mehr weiter. Wir sind keine 'Richterdemokratur', noch nicht, aber nicht mehr viel davon entfernt. Schluss mit dieser desaströsen Entwicklung.

Die News des Tages aus anderer Sicht.

Montag bis Donnerstag
ab 16 Uhr 30