Dekadenz im Bundeshaus

Bundesräte, die ihren Rücktritt ankündigen und im Amt bleiben, sind ein Affront.

Eine Rücktrittswelle auf Vorrat vibriert durch den Bundesrat. Vor rund einem ­halben Jahr gab Doris Leuthard bekannt, dies sei ihre letzte Legislaturperiode. Ihr amts­müder Kollege Johann Schneider-Ammann legte ­letzte Woche nach. Auch der Berner Wirtschaftsminister gedenkt bis spätestens Herbst 2019 aus seinem Amt zu scheiden. Die Medien jubeln. Politiker lobpreisen die angebliche Weisheit der Entscheidungen. Hurra, wir ­machen uns zu lahmen Enten!

In keinem anderen Land der Welt wäre so ­etwas denkbar. Spitzenpolitiker, die ihren Abgang vermelden und dann noch monatelang im Amt bleiben, das sie aufgeben wollen, sind ein Unding, ein Verstoss gegen die Natur­gesetze der Politik, ein Affront gegen die Bürger. Machtverzicht auf Vorrat gibt es nicht. Macht mit Ablaufdatum ist Ohnmacht. Macht ist. Oder sie ist nicht.

Stellen wir uns vor, was in den USA und auf der Welt los wäre, wenn Trump heute seinen Rücktritt auf Ende 2019 ankündigte. Selbst Deutschlands unsinkbare Kanzlerin Merkel würde von ihren treusten Weggefährten umgehend erdolcht, sollte sie trotz Rücktrittsmeldung weiterhin im Amt bleiben wollen. Zu Recht: Ein Politiker, der auf sein Amt verzichten will, ist amtsmüde. Er muss gehen. Sofort. Alles andere ist Egozentrik, Betrug.

Nennen wir es das Rolling-Stones-Syndrom. Es gibt Show- und Entertainment-Grössen, die süchtig werden nach der nicht mehr enden wollenden Abschiedstournee. Sie steigern die Droge Aufmerksamkeit, indem sie ihren Abgang zum Anlass eines spektakulären Bleibens machen. Bundesräte aber sind keine alternden Entertainer. Bei ihnen stellt sich zudem der Verdacht ein, dass die Rücktrittsankündigung im Grunde immer auch ein Lebenszeichen ist. Sein kann. Ich trete zurück, also bin ich. Und die meisten wussten gar nicht, dass er immer noch im Amt war.

Genug der Ironie. Die Schlauen werden einwenden, dass Bundesräte, zum Glück, keine richtige Macht hätten und, bewahre, weder Trump noch Merkel auch nur im entferntesten ähneln. Man dürfe es daher nicht so eng sehen. Das stimmt. Und ist trotzdem falsch. Bundesräte sind keine Diktatoren, aber sie sind eben auch keine Eunuchen. Sie haben Macht, sie haben Einfluss. Und diese Macht hat man ihnen übertragen, damit sie sie möglichst wirksam zum Wohle unserer Schweiz gebrauchen.

Was aber ist ein Bundesrat, ist ein Politiker noch wert, der auf sein Amt verzichten will? Er ist, politisch gesehen, ein wandelnder Toter, ein Untoter, ein Zombie, der erratisch durch die Gegend schleicht, leichtes Opfer für ziel­sichere Gegner. Seine Autorität tendiert gegen Null. Er kann die Interessen der Schweiz nicht mehr vertreten, denn niemand nimmt einen Minister ernst, der gehen will. Schon bisher war es nicht gerade berauschend, was dieser Bundesrat an vielen Fronten für die Schweiz herausgehauen hat. Und jetzt? Eine Landes­regierung, die aus mehreren Rücktritts­willigen besteht, kann nichts erreichen.

Lähmend steckt diese unnötige Rücktritts­duselei die Rest-Regierung an. Bereits fordert die FDP-treue NZZ, dass auch SVP-Minister ­Ueli Maurer den Hut nehmen solle. In Fernseh­diskussionen freuen sich gestandene Nationalräte auf den bevorstehenden Massenexodus aus dem Bundesrat, den sie, warum eigentlich, als grosse Chance für die Schweiz begreifen. Die Personalrochaden sind das grosse politische Gesellschaftsspiel, die heitere Polit-Quiz-Show, die alle zu elektrisieren scheint.

Irgendwo ist diese eidgenössische Polit­folklore, dieser Seldwyla-Groove ja auch sympathisch. Er bestätigt, dass Bundesräte zwar enorm viel verdienen, aber deswegen von einer breiteren Öffentlichkeit nicht wirklich so ernst genommen werden, wie sie es sich ­eigentlich wünschten, wenn sie nicht gerade mit der Ankündigung und Vorbereitung ihrer Pensionierung beschäftigt sind. Vielleicht wird ein Bundesratsrücktritt in der Schweiz von vielen auch als eine Art Erlösung, als Befreiung empfunden.

Trotz allem: Der süsse Verwesungsgeruch der Dekadenz umweht unweigerlich jeden ­Politker, der sich in Extremzeitlupe verabschiedet. Tief drinnen ahnen es auch die ­einfühlsamsten Leuthard- und Schneider-­Amman-Versteher: Es ist nicht in Ordnung, wenn sich Bundesräte so verhalten, als ob das Amt ihr persönliches Spielzeug wäre.

Ausser der eigenen Partei und dem eigenen Ego ist niemandem gedient, wenn Leute, die fürstlich dafür bezahlt werden, ihre verfassungsmässig garantierte Macht auszuüben, sich selber entmachten, um aber weiterhin die Privilegien ihres Postens in Anspruch zu nehmen bei verminderter Verantwortung allerdings, denn ein Bundesrat im Zustand seines angekündigten Abgangs ist ja eigentlich gar nicht mehr richtig da.

Es geht auch anders. Deshalb seien zum ­Abschluss unüblich lobend hier erwähnt die beiden Ex-Bundesräte Moritz Leuenberger und Didier Burkhalter. Sie dienten, hörten auf und gingen. Da war kein Theater, da war kein Drama, da war keine Abschiedstournee. Nur ein kurzer, für manche schmerzvoller Schnitt. So ist es richtig. So muss man es machen. Das hatte Stil und Klasse. Leuthard und Schneider-­Ammann sollten sich die beiden zum Vorbild nehmen. Und gehen.

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Kommentare

Bruno Lätsch

08.05.2018|14:26 Uhr

Herr Köppel stellt die Bundesräte als Politiker mit gewisser Macht dar. Ist das wirklich so? Ist nicht die Verwaltung die Machtausübende und unsere BR eher die Überbringer der Botschaft die ihnen von ihren Chefetagen unterbreitet werden? Wehe wenn der Verwaltung mal ein Bundesrat gewählt wird, der Führungsqualität hat und sie auch durchsetzt, der wird schnellstmöglich abgewählt!

Daniel Thoma

04.05.2018|13:57 Uhr

Was soll die Aufregung? Am Parlament kommt der BR, welcher als Lame Duck konzipiert ist - ausser in seltenen Ausnahmefällen - eh nicht vorbei. Auffallend ist das neuerdings organisierte Nachrutschen ohne Volksverdikt im NR, welche ja auch nicht darben müssen. Die Erfolge der letzten SVP BR im VBS sind auch nicht berauschend. Der Wähler bleibt dran, wenn er dann kann.

Michael Wäckerlin

04.05.2018|13:42 Uhr

Die Lage ist ernst, sobald Moritz Leuenberger als Vorbild dient.

Rainer Selk

03.05.2018|22:46 Uhr

Daniel Schmidlin. SRF ist dabei, die Butter vom Brot herbeibiegend zu klauen und der Bürgerblock schaut seelenruhig zu. SRF macht nach der Billagabstimmung munter weiter. Weiter so? Das ist bereits mehr als bedenklich.

Daniel Schmidlin

03.05.2018|15:49 Uhr

So tragisch es auch klingen mag Herr Köppel, aber das SRF hat sein Volk im Griff. Das SRF gibt heute in verdeckter Form vor, wohin die Reise geht. Einen Gegenspieler hat es nicht und in der Arena wird gehorcht. Für das Pressing ist notfalls Sando Brotz zur Stelle. Die Weltwoche sollte sich mehr sensibilisieren.

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