Von Deutschland Demokratie lernen

Was in der Schweiz mit der Selbstbestimmungsinitiative festgeschrieben­werden soll, ist in Deutschland gemäss einem Grundsatzentscheid des Bundesverfassungsgerichts ­selbstverständlich: Die eigene Verfassung geht im Fall eines Konfliktes dem Völkerrecht vor.

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Alex Baur, Redaktor

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Kommentare

Michael Wäckerlin

02.04.2018|18:02 Uhr

Der ganze Sinn und Zweck der Überhöhung des angeblichen Völkerrechts ist die Konzentration der Macht in den Händen jener, die überhaupt einen Einfluss auf die Normengebung auf dieser Ebene haben. Von der Handels-, Steuer-, Migrations-, Energie-, Umwelt- und Bildungspolitik, Raumplanung, von dem (mangelnden) Gehalt der Grundrechte bis hin zum Waffenrecht: Ein supranationales Feudalsystem ohne Legitimation.

Brigitte Miller

31.03.2018|08:24 Uhr

Danke Herr Landmann für diese dringend nötige Aufklärung, hoffentlich fliesst sie auch in breitere Medien ein.

Regula Neukomm

29.03.2018|11:13 Uhr

Ganz herzlichen Dank für diese Darstellung, Herr Landmann! Glasklare Sache - könnte man meinen. Leider wird diese Sicht in der medialen und politischen Diskussion mit so viel Hysterie vernebelt werden, dass sich die Internationalisierenden zum x-ten Mal durchsetzen werden.

Die News des Tages aus anderer Sicht.

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