Der Abweichler

SVP-Bundesrichter Yves Donzallaz zählt zu den grössten Internationalisten in Lausanne. Er hat mehrere Urteile mitverantwortet, die der Haltung seiner Partei diametral zuwiderlaufen. Wie unabhängig soll ein Bundesrichter sein?

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Alex Baur, Redaktor

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Kommentare

George Lips

01.11.2017|09:27 Uhr

Es geht hier nicht um Parteiorder. Es geht darum, dass der SVP Richter im wesentlichen die grösste Minorität der Schweiz, die SVP und ihre Anhänger vertritt. IM WESENTLICHEN. Sonst soll er zur SP gehen. Leider ist wenig bekannt über das genaue Stimmverhalten der Richter. Sieht man nach im Parlament, so haben die Roten und Grünen ab wenigsten Abweichler. Die stimmen alle stramm nach Parteiorder und wissen warum.

George Lips

01.11.2017|09:27 Uhr

Als Konsequenz für die Unfähigkeit der SVP diesen Mann auf Linie zu bringen, habe ich alle Abos und Mitgliedschaften bei der SVP oder nahen Organisationen heute gekündigt. Das Malaise mit diesem Bundesrichter akzeptiere ich nicht. Man braucht eine unité de doctrine, ohne dass Kadavergehorsam nötig ist.Ich werde die SVP selbstverständlich weiter unterstützen da wo es um unsere Souveränität geht. Die 2. Kammer des BG hat uns bereits ungeheuerliche Urteile geliefert. Gegen uns. G. ist in einer andern Kammer. es scheint das ganze BG ist total verseucht.

George Lips

30.10.2017|16:40 Uhr

Eine der Schwächen des BG ist die Tatsache, dass die SVP nicht in der Lage ist genügend Kandidaten zu stellen.So haben wir jetzt eine EU hörige links-rot-grüne Mafia in Lausanne.

Marc Dancer

28.10.2017|14:31 Uhr

Der Mann ist ein Ideologe u. damit als Bundesrichter NICHT geeignet! Zudem ist er wohl in der falschen Partei! Trojanisches Pferd??

Hans Baiker

27.10.2017|23:35 Uhr

Es kam einmal vor, dass ein Bundesrichter nicht gewählt wurde,weil er sich in seinen Interpretationen nicht an die Absichtdes CH-Gesetzgebers hielt. Nach dem Rauschen im damals schonlinkslastigen Blätterwald wurde er im 2. Wahlgang brav gewählt.Seither ist sich jeder Bundesrichter seines Status bewusst.So folgt beispielsweise das Parlament den bundesrichterlichen und internationalen Vorgaben in der Einbürgerung. Die Umgestaltungder CH wurde sichtbar nach dem Vorfall bei diesem Bundesrichterund mit dem Beitritt zur UNO.

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