Das Land funktioniert

Der Wirtschaft geht es gut, der Service public ist besser als anderswo, die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Die apokalyptischen Voraussagen haben sich nicht bewahrheitet. Ganz im Gegenteil.

In diesen Tagen reisen Hunderttausende Schweizerinnen und Schweizer von ihren Auslandferien zurück in die Heimat. Was alle bei der Rückkehr einigt, ist die Erfahrung: In der Schweiz funktioniert alles. Diese Erfahrung ist der kleinste gemeinsame Nenner, der uns Schweizer einigt.

Die Wirtschaft funktioniert. Der Service public ist besser als anderswo, obschon der Staat (gemessen an der Fiskalquote) weniger kostet. Die Schweiz hat OECD-weit die tiefste Arbeitslosenquote. Was mir noch bedeutsamer erscheint: Wir haben die tiefste Jugendarbeits­losigkeit! Es gibt keine grössere Demütigung und Schädigung eines jungen Menschen als das Gefühl, nicht gebraucht zu werden. Die hohe Arbeitsmarktfähigkeit und internationale Konkurrenzfähigkeit verdanken wir dem dualen Berufsbildungssystem, dessen soziale und wirtschaftspolitische Bedeutung von ­Akademikern generell verkannt und von allen Ökonomieprofessoren ignoriert wird. Was man nicht kennt, erscheint einem bedeutungslos.

Die Schweiz hat die höchste Industrieproduktion pro Kopf, sie exportiert Jahr für Jahr mehr, als sie importiert, spart mehr, als sie ­investieren kann. Und dies trotz hoher Löhne und hoher Preise – und dank der hohen Produktivität und berufsbildungsbedingten Arbeitsqualität.

Zwar befassen sich die Ökonomen primär mit den Banken, und achtzig Prozent aller Wirtschaftsartikel drehen sich um die Bankenszene und ihre fortlaufenden Skandale. Aber alle Schweizer Banken zusammen generieren laut Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung derzeit gerade einmal sieben Prozent der gesamten Wertschöpfung, gemessen am Bruttoinlandprodukt. Und sie stellen nur drei Prozent aller Arbeitsplätze.

Das Rückgrat sind die KMU

Das Rückgrat des schweizerischen Wohlstands sind die über 300 000 KMU. Zusammen umfassen sie zwei Drittel aller Beschäftigten, bilden drei Viertel aller Lehrlinge aus und tragen den Mittelstand. Die grossen Industriekonzerne weisen zwar eine hohe Produktivität und eine enorme Konkurrenzfähigkeit auf, aber sie wachsen beschäftigungsmässig nur noch im Ausland.

Vor einem Jahrzehnt gab es apokalyptische Voraussagen von Ökonomen der neoliberalen Basler Schule um Silvio Borner und der St. Galler Hochschule, die uns den Niedergang der schweizerischen Wirtschaft weissagen wollten («Die Schweiz bald ein Armenhaus?»). Ent­gegen dieser Apokalypse ist die Schweiz noch exportkräftiger und geradezu überschiessend konkurrenzfähig geworden. Die Schweiz war nie so schlecht, wie sie von Apokalyptikern geredet wurde. Aber sie war auch nicht so gut, wie sie von den Sonderfall-Aposteln glorifiziert wurde und wird.

Nun gibt es durchaus Indizien dafür, dass die Politik der Entwicklung hinterherhinkt. Wir haben möglicherweise einen Rückstand an Reformen. Sie werden durch fehlende Konkordanzbereitschaft behindert. Aber offensichtlich ist der Reformstau nicht so strukturrelevant, dass er uns in Armut, Schulden oder Arbeitslosigkeit stürzen würde! Vielleicht ist dies gefährlich beruhigend; aber von einem Niedergang zu sprechen, wie dies alternde Ökonomen tun, entspringt eher nostalgisch-subjektivem Empfinden. Wenn’s drauf ankommt, bewegt sich auch das schweizerische System. Im Zeichen der Globalisierung müssen auch wir uns bewegen – und wir werden uns bewegen. Man könnte jetzt unzählige Einzelforderungen aneinanderreihen, aber ich glaube, in drei wichtigen Bereichen haben wir grundsätzlichen Anpassungsbedarf:

1 - Wir müssen uns daran gewöhnen, dass Globalisierung auch die Übernahme globaler Spielregeln durch uns erfordert. Für die Schweiz sind dies zum Beispiel Spielregeln bezüglich Steuerflucht und Bankgeheimnis oder bezüglich burden sharing zur globalen Bekämpfung von Armut, Unruhen und Konzernmacht-Missbrauch. Wir müssen uns auch mit der Europäischen Union arrangieren, denn zwei Drittel unseres exportbedingten Wohlstands kommen von dort.

2 - Wir benötigen eine Klärung in Sachen Migration, Integration und Personenfreizügigkeit. Die mangelnde ausbildungsmässige und soziale Integration der früher im Ausland re­kru­tier­ten Arbeitnehmer – mehrheitlich bildungsferne Schichten – ist eines der ungelösten Probleme und belastet heute die Schulen und Sozialsysteme. Die unbegrenzte zukünftige Rekrutierung von Arbeitskräften im Ausland durch die Personenfreizügigkeit ist im Hochlohnland auf die Dauer nicht ohne Schaden möglich, auch wenn dies Euro-Turbos, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaftschefs derzeit nicht eingestehen wollen. Der Reformstau ist eher in deren Köpfen als bei der Bevölkerung.

3 - Die Schweiz muss das Klumpenrisiko der beiden Grossbanken in den Griff kriegen, die zusammen bilanzmässig das Fünffache des schweizerischen BIP ausmachen. Unsere zwei grossen, übergewichtigen Sorgenkinder UBS und Credit Suisse haben seit mehr als einem Jahrzehnt nur Werte vernichtet, und zwar Aktionärswerte, Kapitalwerte und Vertrauenswerte der Schweiz in der Welt. Entweder braucht es eine massive Erhöhung der Eigenmittel oder ein Trennbankensystem, das die Hebelarm-Risiken aus dem schweizerischen Finanzplatz ausgliedert. Die Politik hatte bisher dazu nicht die Kraft.

Die Schweizer Politik ist mühsam, ja, aber sie ist nicht erstarrt. Was heute fehlt, ist der Konkordanzwille. Die Reformen kommen langsam voran, manchmal zu langsam. Aber Langsamkeit wirkt nicht zerstörerisch, sondern stabilisierend.

Rudolf Strahm ist Ökonom. Der ehemalige ­Preisüberwacher und SP-Nationalrat hat zahlreiche ­Bücher zu wirtschaftspolitischen Themen verfasst.

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