Populismus hat Hochkonjunktur

Das Problem ist die Finanzmarktkrise. Politik und Medien diskutieren das, was sie zu verstehen glauben: die Boni der Manager. Ist das populistisch? Was ist eigentlich Populismus?

Kritik an Novartis-Chef Daniel Vasellas Bonusbezügen bezeichnet dieser als populistisch. Beide Aussagen treffen ins Schwarze. Als Schüler hätte der damalige Marxist-Leninist Vasella gegen sein heutiges Ich wohl selber auf der Strasse demonstriert. Nicht nur er: Solch exorbitante «Entschädigungen», die in ihrer Höhe weder durch Leistung noch mit Unternehmerrisiko gerechtfertigt werden können, gefährden den sozialen Frieden in der Schweiz. Dass ein solcher Vorwurf populistisch sei, stimmt jedoch auch.

Der Zufall wollte es, dass ich letzte Woche an einem Seminar der Progress Foundation in Österreich teilnahm, wo man versuchte, das Phänomen Populismus wissenschaftlich einzukreisen. Just als der bekannteste Populist Österreichs, Jörg Haider, einem Autounfall zum Opfer fiel und als in der Schweiz Vasella gegen seine Kritiker polterte. Das Seminar war äusserst anregend, aber zu einer gemeinsamen Definition kam es nicht. Das Wort «Populismus» ist heute wohl deshalb so populär, weil es – wie zum Beispiel auch «Liberalismus» und «Demokratie» – in den unterschiedlichsten Farben schillern kann.
Für mich ist Populismus ein politischer Stil, mit dem versucht wird, das Volk mit schlagwortartigen und damit vereinfachenden sowie mehr an das Gefühl als an den Intellekt appellierenden Argumenten zu überzeugen. So gesehen, ist Populismus weder gut noch böse, weder rechts noch links: ein Verhalten eben. Doch in der Tagespolitik ist Populismus ein Vorwurf. Als solcher wird das Wort gerne von Politikern gebraucht, die wahrscheinlich liebend gerne Populisten wären, denen aber das Talent dazu fehlt.

Frisch-fröhlicher Unsinn

Die heutige, von gierigen Bankern ausgehende Finanzmarktkrise und die verschiedenen Instrumente, die von den Staaten dagegen eingesetzt werden – die schweizerischen gehören wohl zu den differenziertesten und marktkonformsten –, sind für die meisten Bürger zugleich erschreckend und zu komplex, um wirklich durchschaut zu werden. Da feiert der Populismus der Politiker und der Medien natürlich Urständ. Zum Teil wird der Finger dabei auf wirklich wunde Punkte gelegt, zum Teil wird das Geschehen für eigene Anliegen instrumentalisiert, und endlich wird frisch-fröhlich Unsinn verkündet.

Für einmal ist es nicht Christoph Blocher, der als Populist am Pranger steht. Die SVP ist hier selber in der Bredouille, vor allem wegen ihres Nationalrats Peter Spuhler, der als Mitglied des verwaltungsrätlichen Gehaltsausschusses der UBS die Bezüge dort erst möglich machte (und der eben noch in «Cash-TV» mit populistischer Unverfrorenheit verkündete, auch er lehne übertriebene Saläre ab).
Es ist die SP, deren Diskurs vor allem darauf angelegt ist, mit populistischen Zuspitzungen und Verdrehungen eine möglichst grosse politische Dividende für sich herauszupressen. An sich ist das für eine politische Partei courant normal, auch wenn es natürlich unkorrekt ist, das vom Bundesrat und von der Nationalbank vorgeschlagene Darlehens- und Auslagerungskonstrukt einfach als Geschenk an die UBS zu verteufeln.
Immerhin könnte der Bund mit Zinsen und Erträgen daraus ja auch noch gewinnen. Was hingegen die Genossen und ihre Zuträger in den Medien selber an Vorschlägen zu bieten haben, ist hilfloses Gefasel.
Aber auch die CVP und die FDP kommen nicht darum herum – ist es Versuchung, oder ist es politischer Marktzwang? –, sich des populistischen Argumentariums zu bedienen. Und dabei sind es immer wieder die Boni, auf denen herumgeritten wird. Leute, die mir vor zwei Jahren noch vorwarfen, ich sähe mit meiner Kolumne zur Abzockerei bei der UBS die Dinge nicht richtig, weil so hervorragende Spitzenbanker sonst gar nicht zu halten seien, sie können sich nun nicht genugtun mit ihrer Verurteilung derselben Manager.

Schmerzhafte Korrekturen

In einer heiklen Situation befindet sich einmal mehr die FDP. Die von ihrem politischen Selbstverständnis her klassisch liberale Marktpartei wird wieder einmal wegen ihrer angeblichen Wirtschaftsnähe attackiert und reagiert, wie es in den letzten Jahren leider typisch geworden ist, defensiv. Mit Ausnahmen: So machte Vizepräsident Ruedi Noser darauf aufmerksam, dass bei Versagen des Marktes dieser sich, schmerzhaft, korrigiere, während bei staatlichem Versagen einfach nichts geschehe.

Doch Parteipräsident Fulvio Pelli übte sich in Vieldeutigkeit. In der NZZ am Sonntag sprach er sich zu Recht gegen eine Regulierung von Löhnen aus; an der Delegiertenversammlung vom letzten Samstag forderte er jedoch populistisch: «Frühere Verwaltungsräte und Führungskräfte sollen Boni zurückzahlen.» Ja schön. Aber wer genau, ab wann, zu welchem Wert und an wen? Und Nationalrat Johann Schneider-Ammann (oder war es sein Einflüsterer?), sonst ein vernünftiger Mensch, forderte dafür gar Notrecht.
Die Boni sind ein Problem, das sich für populistische Argumente besonders gut eignet. Aber sie sind nicht das Problem. Dieses ist der ordnungspolitisch vertretbare Umgang mit der Finanzmarktkrise selbst. Aber das ist eine Herausforderung für den Kopf und nicht für die Zunge.

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