Der Bär ist gereizt

Russlands Weg nach Westen ist blockiert. Die Morde an Putins Kritikern sind ein Symptom dafür.

Vergifteter Ex-Spion, erschossene Journalistin, Giftanschlag auf den Präsidentschaftskandidaten eines Nachbarlandes – Wiktor Juschtschenko, Alexander Litwinenko, Anna Politkowskaja: Kritiker von Russlands Präsident Putin sterben Tode, die man von Agentenfilmen kennt. Es scheint, je schärfer die Kritik, desto brutaler die Todesart. Und mit jedem Mord wird Putin lauter verdächtigt.

Gewiss: Es könnte Zufall sein, dass Politkowskaja an Putins Geburtstag ermordet wurde und Litwinenko einer Abrechnung zum Opfer gefallen ist.Selbst dann wäre der russische Präsident seinen Wählern eine Erklärung schuldig. Entweder regiert der Ex-Agent, der angetreten war, Russland in eine «Diktatur des Rechts» zu verwandeln, einen Schurkenstaat, oder er hat seine Leute nicht im Griff. Was ist das für eine «Diktatur des Rechts», dessen Bürger sich kaum mehr wundern, wenn es heisst, die Geheimpolizei töte Menschen für ihre Meinungen.

Der KGB war, welche Massstäbe man auch anwendet, eine kriminelle Organisation. Er hat erpresst, bestochen, betrogen, gemordet – wie jede Mafia. Ein Staat im Staat, in dem Wladimir Putin ein unbedeutender Papiersoldat war: Nach dem Zerfall der UdSSR privatisierten sich viele seiner Einheiten, sie handelten mit Geheimakten, Kunst und Waffen; andere mauserten sich zu privaten «Sicherheitsdiensten».

Boris Jelzin, der widerspenstige Bauingenieur aus dem Ural, hatte die brutale Willkür der sowjetischen Geheimpolizei schon als Kind erfahren. Als Präsident suchte er, ihre Macht einzuschränken. Hohe KGB-Offiziere traten mit ihm an die Öffentlichkeit und zeigten sich reuig.

Wut der Verlierer
Russland unter Jelzin war dabei, zur Zivilgesellschaft zu werden. Es bewegte sich in Richtung Rechtsstaat, liberalisierte seine Wirtschaft, in der klügsten Regierung seit dem Ende der Monarchie sassen Köpfe mit einer Mission: Sie wollten Russland öffnen und modernisieren, trotz Gaunerkapitalismus herrschte Hoffnung. Russland war auf dem richtigen Weg, vor allem seine Grossstädte. Auf dem Land sah es schlechter aus. Die Partei hatte das Volk wie Vieh behandelt – Arbeitstiere. Aber sie gab den Leuten Sicherheit – ein Dach, dürftige Verpflegung und Wodka –, eine Sicherheit der Gefängnisse. Diese verschwand mit dem Ende der Planwirtschaft. In Moskau hoffte man, die Marktwirtschaft würde die Keime der Zivilisation aus den Städten in die Provinz tragen. Geschehen ist das Gegenteil.

Wer Putin dafür – und für die Morde an seinen Kritikern – persönlich verantwortlich macht, überschätzt diesen kleinen Geist. Der Präsident ist eine Marionette seiner alten KGB-Reflexe, er folgt keinen Überzeugungen, sondern ist ein radikaler Pflichterfüller, was immer er für die Pflicht hält. Weil er niemandem traute, das hatte er beim KGB gelernt, brachte er alte KGB-Seilschaften in den Kreml. Unter diesen Raubeinen ist Russland verroht, die Sitten und der Ton von Kriminellen sind fast normal geworden. Was ist ein Mord an einer Journalistin oder einem Ex-Agenten, wenn man damit den «Staat» – sich selbst – schützt? Ein neues Gesetz erlaubt der nun FSB genannten Geheimpolizei das gezielte Morden explizit, sogar im Ausland.

Das proto-zivilisierte Russland der neunziger Jahre kam sich schon in der zweiten Amtszeit Jelzins abhanden. Die Hoffnung wich Frustration. Dafür gibt es viele Gründe, einer ist beim Westen zu suchen. Die USA und die EU flunkerten von Partnerschaft, gaben aber nur Almosen und belehrten Russland ständig. Washington verschaffte der Kollaps der Sowjetmacht (und 9/11) eine Ausdehnung seines Einflusses. In Zentralasien sitzen heute US-Soldaten; in Riga, über Jahrhunderte Metropole des Zarenreichs, machte die Nato diese Woche den Pfau.

Bei vielen Russen, zumal alten KGB-Machos, hat dies einen Versailles-Komplex ausgelöst. Eine Wut der Verlierer wie in der Weimarer Republik. Das Wohlverhalten, sagen sie sich, habe sich nicht gelohnt, der Westen reibe ihnen Russlands Schwächen unter die Nase. Das lässt sich der russische Bär, der sich als noch regionaler Hegemon versteht, nicht bieten. Er legt seine Maske der Zivilisiertheit wieder ab, droht und langt zu. Früher oder später wird er auch am Gashahn der Pipelines in die EU spielen.

Heute ist Wirtschaft alles, die Politik ignoriert Geografie und Geschichte. Indes haben grössere Mächte stets ihre natürliche Grenze gesucht, ein Bergmassiv, einen Fluss, die See. Für Russland ist, solange es Hegemon sein will, die Ostsee die Westgrenze. Alexander Newskij, Iwan III., Iwan IV., Peter der Grosse, Katharina II., Nikolaus I. und Stalin drängten an die Ostsee – keiner weiter. Wenn Russland mit seinen Öl- und Gaseinnahmen erstarkt, wird dies wieder geschehen. Ändern wird sich das nur, wenn wir Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur einbauen. Wo gute Nachbarschaft herrscht, spielt der Verlauf des Grenzzauns keine Rolle. Statt in Riga zu tagen – und die baltischen Staaten in trügerischer Sicherheit zu wiegen –, sollte die Nato Russland einbeziehen. Damit Lettland unabhängig bleibt.

Die Morde an Putins Kritikern, wer immer sie bestellt hat, sind eine laute Warnung: So gereizt ist der Bär schon.

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