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Einsichten am Rande des Staatshaushalts

Wie erlebt ein Finanzminister das Geld? Er verfolgt die Presse, und er beurteilt täglich seine Kennziffern. Aber genügt das? Die Antwort ist nein, denn Geld ist weit mehr als Spreu und Weizen vor staatlichen Kornkammern.

Die Höhlenbewohner im Wildkirchli oberhalb von Appenzell funktionierten vor 10 000 Jahren biologisch ähnlich wie wir Heutigen. Sie beschafften sich stetsfort Nahrung, und was über den Hunger ging, wurde für später gesalzen, getrocknet, gefroren oder bevorratet. Die Sippe war nur in geringem Mass zum Tauschhandel um Werkzeuge gezwungen. Mangels staatlicher Strukturen mussten wohl anarchische Verhältnisse geherrscht haben. Geld als Tauschmittel trat Tausende Jahre später zu ­biblischer Zeit in Erscheinung. Unter Moses’ Führung und im Hinblick auf die Sesshaft­werdung am Jordan begannen die Israeliten, Güter durch Geld zu begleichen und Steuern zu erheben. Im Alten Testament wird die erste Flat-Rate-Tax von damals so beschrieben: Vom ganzen Ertrag von dem, was wächst Jahr für Jahr, ist der Zehnte abzugeben. Alle sieben ­Jahre soll ein Schuldenerlass gewährt werden. Die Steueramnestie ward somit gleichzeitig erfunden. Jesus hat das Steuerwesen später gewissermassen legitimiert, indem er auf die Frage der Pharisäer, ob es eigentlich Gottes Wille sei, dass man dem römischen Kaiser Steuern zahlen müsse, antwortete: «Gebt dem Kaiser, was ihm zusteht, und gebt Gott, was ihm gehört.»

Seither mäandert das Steuerwesen durch ­Lande und Jahrhunderte, und die Finanz­minister staunen gelegentlich über einzelne Windungen. Als kleines Beispiel möge die ­fiskalische Behandlung professioneller Eingriffe am menschlichen Körper durch Dritte dienen, etwa bei Krankheit, Gesundheitspflege, Betreuung, Bergung oder ähnlichen Umständen, wo bezüglich Mehrwertsteuer oder Gebühren heute Leistungen wie Physiotherapien, Organhandel, Helikopterrettungsflüge oder Kuren gänzlich unterschiedlich behandelt werden. Ein weiteres Beispiel sind die ­bizarren Unterschiede bei der steuerlichen ­Behandlung von Steinbrüchen, Pistenfahrzeugen, Baggern und Ähnlichem. Wenigstens wurden sowohl die Fenstersteuer als Ausdruck der Grösse des Vermögens als auch die Salzsteuer abgeschafft.

In der Tat: Seit den biblischen Zeiten ist ­einiges geschehen auf dieser Erde, und heutige Finanzminister können sich nicht mehr mit dem Verhindern goldener Kälber und dem Steuereintreiben bescheiden. Sie sind in der rasenden Entwicklung befangen, die das Geld teils verursacht, teils nachvollzogen hat. Keine Wissenschaft, keine gesellschaftliche oder kulturelle Hervorbringung hat eine derart schrankenlose Ausuferung erlebt wie das Geldwesen. Wenige Blicke ins Umfeld zeigen dies:

Wert und Preis

Im Spiel von Angebot und Nachfrage stimmen Werte und Preise nicht immer überein. Bei der Preisbildung als Instrument des Wettbewerbs spricht man von Elastizität. Wer zum Beispiel als Sammler Liebhaberobjekte erwirbt, wer umgekehrt sich von etwas trennen möchte, erlebt unter Umständen das Auseinanderklaffen von Wert und Preis. Auktionen sind solche spannenden Ereignisse in kribbelnder Atmosphäre. Aber nicht nur im Nobelbereich raschelt es: Kürzlich war der Tagespresse zu ­entnehmen, in Venezuela herrsche Mangel an Toilettenpapier, so dass der Staat zur Verhinderung der Preisexplosion eingriff. Auch Inflation kann Wert und Preis spalten. Während der galoppierenden Inflation im Frühjahr 1986 kostete die Übernachtung in einem Hotel an der Copacabana von Rio 1,6 Mio. Cruzeiros; heute bezahlt man im selben Etablissement knapp 300 Euro. Inflation kann den Finanz­ministern beim Abbau von Schulden ebenso nützlich sein, wie sie ihnen beim Budgetieren oder bei Güterbeschaffungen Ungemach verursacht.

Kult ums Geld

Geld kann zum Subjekt ganz eigener Kulturen werden. Als Beispiel diene das Spielcasino. Angefangen bei spieltechnischen und sozialen Vorschriften, weiterführend über Dresscode und comment-mässiges Verhalten bis zum Umgang mit den Troncs, ist eine globale Welt entstanden, deren Kult das Geld ist und deren Spiel eine Vielheit menschlicher Regungen und Absichten wie Spieltrieb, Gier, Lust­gewinn enthüllt. In wesensverwandten, eigenen Kulturen finden sich Lotto, Wetten und ähnliche Spekulationen auf Zeit und Zufall. Finanzminister müssen den Mut für die ­Balance zwischen Abschöpfung und Gewährenlassen aufbringen.

Die Rolle des Buchgeldes

Die tiefgreifendste Revolution in der Geldentwicklung ist zweifellos die Erfindung des Buchgeldes. Mit dieser nichtphysischen Zahlungsmethode haben sich die Finanzen vom Tauschhandel sowie von Noten, Münzen und Metall emanzipiert. Gleichzeitig ist damit ein Meer von neuen Geldflüssen entstanden. Das tägliche Bankenclearing in der Schweiz beläuft sich auf einige Dutzend Milliarden Franken. Das Konsum- und Kreditverhalten haben der Wirtschaft und der Gesellschaft dank Buchgeld völlig neue Opportunitäten vorgelegt. Banken und Geldhäuser haben zugegriffen und spielen seither mit Hebelwirkungen. Sie haben etwa Produkte erfunden, um durch Geld als Mittel zu mehr Geld zu kommen. Buchgeld ist eine effiziente Art, den Güteraustausch zu finanzieren, das ist klar. Buchgeld verleitet aber auch zu allerhand Trickserei und Missbrauch. Geldwäscherei, Steuervergehen, Menschen- und Drogenhandel, kriminelle ­Taten also, welche auch der Finanzminister verurteilt; und sei es als Akteur in der Gesetzesmaschinerie.

Das Hintergründige

Geld war ursprünglich kaum mehr als eine Ware in Form von Scheidemünzen, Silber, Gold und sodann als robuste Papierscheine. In Zeiten von Superinflationen wie in einigen lateinamerikanischen Ländern in den achtziger Jahren wurden gelegentlich auch Perlmutterknöpfe, Telefon- oder Waschmaschinenchips als Ersatz verwendet. Aber den Finanzminister interessiert nicht die Ware, sondern das, was hinter den Beträgen, Zahlen und Ziffern steckt. In unserer Bundesverfassung bestehen zum Beispiel rund dreissig Interventionsrechte und Einflusspflichten. Es sind die Bundesaufgaben, deren Finanzierung zum Handwerk der Finanzminister gehört. Staatstätigkeiten werden unter schmerzhafter Priorisierung in Kosten verwandelt und jene alsdann in den Geldfluss überführt. Die weitherum empfundene Unterscheidung zwischen Eigengeld und Fremdgeld führt dazu, dass in gewissen Ländern die Konten des häuslichen Herdes im Gleichgewicht, jene des Staates dagegen in absturzgefährdeter Schieflage sind. Demokratische Rechtsstaaten sind – wie die Finanzkrise etwa in den USA veranschaulicht – keine ­Garanten für kollektive Haushaltsolidität.

Freiwilligkeit statt Geld

Öffentliche Dienstleistungen werden zunehmend durch Geld abgegolten; man trachtet danach, sich von Verpflichtungen wie etwa dem Feuerwehrdienst loszukaufen. Umgekehrt sind aber auch Modelle wie die so­genannte Zeitvorsorge auf Basis freiwilliger Hilfe nach dem Milizprinzip im Entstehen. Sie tragen der Tatsache Rechnung, dass der ­Bedarf namentlich an Betreuungsleistungen für ältere Menschen dramatisch ansteigt und durch Monetarisierung zusätzliche Milliardenkosten verursachen würde. Wer betreut – so das Prinzip –, wird später selber betreut. Die Finanzminister verfolgen diese Zeitbörse als neue Lastenverteilung mit Wohlwollen, selbst wenn sie mit gewissen Mängeln verbunden sein mag.

Geld in der Gesellschaft

Die Feinheiten der gesellschaftlichen Realitäten lassen sich nicht mehr verlässlich mit Geld erfassen. Wer Geld hat, segelt mit günstigem Wind. Aber nicht jeder Geldbesitz macht glücklich. Vielleicht – so John Steinbeck – verdirbt Geld sogar den Charakter. Auf keinen Fall aber macht Mangel an Geld ihn besser.

Dagobert Duck, die liebenswürdige, raffgierige, geizige, im Münzenbad schwelgende Comicfigur, liebt den Reichtum, vergöttert das Geld. Nur: Er gibt es nicht aus, und gerade diese Hemmung macht ihn für die Jugend so sympathisch; er überlässt das Ausgeben, Verwenden, Verprassen von Geld der Träumerei eines jeden, der seine Episoden verfolgt. Das ernsthafte Thema Armut und Reichtum ist ­jedoch seit Menschengedenken präsent. Eine frühe, sehr pessimistische Aussage stammt im Evangelium des Matthäus von Jesus: «Wenn du vollkommen sein willst, dann verkauf, was du hast, und gib das Geld den ­Armen. Aber eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher in Gottes neue Welt kommt.» Zur Ehrenrettung der Schweizerinnen und Schweizer: In unserem Land ist Spenden weit verbreitet. Drei Viertel der Bevölkerung spenden an gemeinnützige Organisationen jährlich Hunderte von Millionen, vorwiegend Geld für Invalide, Behinderte, Kranke und Arme.

In der Gesellschaft hat Geld oft einen schlechten Ruf: Geld regiert die Welt, und es stinkt nicht. Und in der Ethik ist Geld Werten wie Gerechtigkeit, Nächstenliebe und Barmherzigkeit sogar unzugänglich. Hohe, vielleicht gar höchste Kunst des Menschen ist das Streben nach dem guten Dasein, der guten ­Lebensführung. Doch gerade die dazu gelebte Moral kann man mit Geld nicht kaufen, nicht bezahlen. Auf den Finanzminister darf Geld deshalb keinen Eindruck machen. Er muss ­erkennen, wer und was dahintersteckt.