Essay

Schläfrigkeit als Verkehrsdelikt

Die Zürcher Kantonspolizei will ein Verfahren entwickeln, um die Müdigkeit von Fahrzeuglenkern zu testen. Autofahrer müssen künftig wohl nicht mehr nur den Beweis erbringen, dass sie keinen Alkohol zu sich genommen haben, sondern auch, dass sie fit sind.

Von Mathias Binswanger

Nach dem Kampf gegen Alkohol und Drogen am Steuer hat die Polizei Lust auf noch mehr bekommen. Als Nächstes steht der Kampf gegen übermüdete Autofahrer auf dem Programm. Die Zürcher Kantonspolizei ­möchte deshalb ein Verfahren entwickeln, um die Schläfrigkeit von Fahrzeuglenkern zu testen. Der Grund: Bei jedem vierten bis fünften Verkehrsunfall sei gemäss Statistik Schläfrigkeit die Unfallursache. Autofahrer müssten in Zukunft dann nicht mehr nur den Beweis erbringen, dass sie keinen Alkohol oder keine Drogen genommen haben, sondern auch, dass sie fit sind und genügend geschlafen haben. «Die gesetzliche Grundlage, um einem Lenker wegen Übermüdung den Führerausweis zu entziehen, besteht jedenfalls bereits», wie der Leiter der Forensischen Pharmakologie und Toxikologie am rechtsmedizinischen Institut an der Universität Zürich in der NZZ am ­Sonntag vom 31.

 Mai bekanntgab.

Geräte, welche die Schläfrigkeit eines Menschen «objektiv» messen, gibt es auch schon. Es handelt sich dabei um sogenannte Pupillometer, die wie grosse Brillen aussehen und das Spiel der Pupille erfassen: Je müder man ist, desto geringer ist der Unterschied zwischen verengter und erweiterter Pupille, und diese Di­stanz wird dann gemessen. Pupillometer werden in Österreich seit längerer Zeit von der ­Polizei zur Müdigkeitsmessung angewendet. Klar, dass die Schweizer Polizei und insbesondere die Zürcher Kantonspolizei bei dieser neuen Möglichkeit zum Ausbau der Kontrolltätigkeit nicht hinter Österreich zurückfallen möchten. Allerdings traut man der Pupillo­metrie hierzulande offenbar doch nicht so ganz. Statt mit Pupillometern soll die Fahr­unfähigkeit zunächst einmal mit einem laut ­Medienmitteilung «wissenschaftlich erwiesen sehr präzisen Verfahren» flächendeckend erfasst werden.

Netz von Regeln, Geboten und Verboten

Was wir hier erleben, ist ein weiteres Kapitel einer bereits länger andauernden Entwicklung. Im Zeichen der Verkehrssicherheit wird ein immer engmaschigeres Netz von Regeln, Geboten und Verboten um uns herum gestrickt. In nicht allzu ferner Zukunft wird man wahrscheinlich auch das Fahren in emotional erregtem Zustand verbieten und dafür entsprechende Tests entwickeln. Oder Autofahrer werden generell dazu verpflichtet, pulsmessende Uhren am Handgelenk zu tragen. Der Pupillometer wäre dann bereits standardmäs­sig im Auto installiert, und der Fahrer muss in regelmässigen Intervallen ­einen Kontrollblick in diesen werfen, um zu beweisen, dass er noch «fahrtüchtig» ist. Der technische Fortschritt schafft ein immer grös­seres Potenzial für noch weiter gehende und raffiniertere Kontrollen. Und eine ganze Reihe von eifrigen Politikern und Beamten lässt keine Gelegenheit aus, ­diese dann in gesetz­liche Bestimmungen umzusetzen. Nur wer nachweisen kann, dass er im Moment drogenfrei, total fit und emotional belastbar ist, darf dann noch hinters Steuer.

Damit hier kein falscher Verdacht aufkommt: Ich plädiere keineswegs dafür, dass wir Verkehrskontrollen aufheben sollten oder wieder in alkoholisiertem Zustand Auto fahren dürfen. Es gibt aber irgendwo ein optimales Mass an Kontrolle. Zu viel Kontrolle kann unsere Lebensqualität genauso beeinträch­tigen wie zu wenig Kontrolle. Soll nun auch noch Schläfrigkeit am Steuer zu einem Verkehrsdelikt werden, dann ist dies ein deut­liches Zeichen dafür, dass das optimale Mass inzwischen überschritten ist. Mündige Bürger werden auf diese Weise im Kollektiv zu ungezogenen Kindern degradiert, die «zu ihrem ­eigenen Wohl» kontrolliert und notfalls bestraft werden müssen. Wer nicht mit der Polizei in Konflikt geraten will, muss einen stets grösser werdenden Teil der Lebenszeit dafür verwenden, das tägliche Verhalten auf Regelkonformität hin zu überprüfen. Auf diese ­Weise geht die Freiheit im Alltag zunehmend verloren, und der wird dadurch unattraktiver.

Und noch etwas stösst inzwischen vielen Menschen sauer auf: Wenn wir unser System von gesetzlichen Bestrafungen aus einer Gesamtperspektive betrachten, dann fällt auf, dass kleinste Regelverstösse, wie eben Autofahren in übermüdetem Zustand oder zu schnelles Fahren innerorts, drastisch bestraft werden. Gröbere Vergehen hingegen ziehen oft nur eine bedingte Geldstrafe nach sich. «Betrunken rasen kostet weniger als falsch parkieren», berichtete dazu die Basler Zeitung am 20. Juli 2012. Die im Jahr 2007 einge­führten bedingten Geldstrafen haben unser Rechts­system pervertiert, indem gewichtige Ver­gehen wie fahrlässige schwere Körperverletzung de facto gar nicht gebüsst werden, sofern sich der Delinquent innerhalb einer Probezeit von zwei Jahren nichts mehr zuschulden kommen lässt. Zwar ist man sich im Parlament schon lange einig, dass dieser gesetzliche Fauxpas wieder aufgehoben werden muss, aber die ­Revisionen gehen nur schleppend voran.

Was wir in der Schweiz dringend brauchen, ist also eine umfassende Analyse unseres Systems von Bestrafungen, die von Bussen für Falschparkieren bis zu langen Gefängnis­strafen für Mord reichen. Die aus dem Lot geratene Verhältnismässigkeit muss wiederhergestellt werden, so dass die Schwere der Strafe wieder mit der Schwere des Vergehens korreliert. Wenn man es aber der Polizei überlässt, sich ständig neue Delikte auszudenken, für die man Verkehrsteilnehmer auch noch büs­sen könnte, dann bewegen wir uns in die falsche Richtung.

Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz.

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