Folgen der Eigenkapitalschmelze

Nach den Verluste ist die Schweizerische Nationalbank nicht in der Lage, gegen die Frankenstärke vorzugehen. Die Finanzmärkte trauen ihr nichts mehr zu. Die Notenbank ist jetzt ein Hedge-Fund, das Risiko tragen die Steuerzahler.

Von Pierre Heumann

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) bleibt in den Schlagzeilen. In der ersten Jahreshälfte hat sie Wechselkursverluste von rund 13 Mil­liarden Franken hinnehmen müssen. Bereits im letzten Jahr hatten die Wechselkursverluste der SNB 33 Milliarden Franken betragen. In achtzehn Monaten wurden also Vermögenswerte in der Höhe von 45 Milliarden Franken vernichtet, weil die Notenbank im falschen Zeitpunkt zu viele Franken auf den Markt geworfen hat. Die Verluste hinterlassen rote Spuren in der Bilanz. Im April 2010 wies sie Rückstellungen und Eigenkapital von insgesamt 62 Milliarden Franken aus. Mitte 2011 ist die Zahl auf unter 30 Milliarden Franken gefallen.

Im Vergleich zu anderen Zentralbanken ist das zwar immer noch eine robuste Zahl. Sollte der Euro aber in den nächsten Wochen und Monaten weiter an Wert verlieren, könnte es brenzlig werden. Das Eigenkapital der Nationalbank wird auf null zurückfallen, wenn die Landeswährung gegenüber den wichtigsten Devisen und dem Gold 12 Prozent an Wert ­gewinnt, zeigen Schätzungen der UBS. Anders gesagt: Wenn der Euro bloss noch Fr. 1.05 ­kostet, kommt es bei der Natio­nal­bank zur ­totalen Eigenkapitalschmelze.

In der Privatwirtschaft sind die Konsequenzen einer Überschuldung klar geregelt: Über die Gesellschaft wird der Konkurs eröffnet, dann wird sie allenfalls aufgelöst und liquidiert. Da das Notenbankgesetz nur für Fragen von untergeordneter Bedeutung auf die Regeln des Obligationenrechts verweist, fehlt ­eine Pflicht, eine Sanierungsversammlung einzuberufen und dafür zu sorgen, dass die ­Bilanz ins Lot kommt, dass das Institut zum Beispiel neues Kapital aufnehmen muss.

Im Prinzip kann die Nationalbank auch ­ohne Eigenkapital funktionieren. Ihr Privileg ist es, Geld zu drucken. Solange es eine Nachfrage nach Franken gibt, kann die Notenbank obligationenrechtliche Schritte wie eine Sanierung überleben.

Geringe Chancen, hohes Risiko

Liquidiert werden kann die SNB zwar nur durch ein Bundesgesetz. Ihre Schlagkraft ist aber so oder so angeschlagen. Es dürfte schwierig für sie sein, ihren geldpolitischen Auftrag bei negativem Eigenkapital wahrzunehmen. SNB-Chef Philipp Hildebrand könnte zwar trotz der aufgelaufenen Verluste und des drohenden Wegschmelzens des Eigenkapitals ­Euros kaufen und (erneut) versuchen, den Franken zu schwächen. Aber mit lediglich be- grenzten Einsätzen am Devisenmarkt wären die ­Erfolgschancen der SNB gering, meinen Geldpolitiker. Und bei unbegrenzten Interventionen stünde die Notenbank wahrscheinlich auch auf verlorenem Posten.

Niemand nähme Hildebrand ab, dass er nochmals Milliardenverluste seines Institutes riskierte. Nicht nur seine Glaubwürdigkeit stünde auf dem Spiel, sondern auch die volkswirtschaftliche Stabilität. Denn je mehr Franken kreiert werden, um den Euro zu schwächen, desto grösser wird das Risiko eines inflationären Schubes.

Bereits jetzt spüren Steuerzahler die Konsequenzen der verlustreichen Notenbankinterventionen. Ab 2012 müssen Kantone und der Bund wohl auf die Ausschüttungen verzichten, die sie in den letzten Jahren aus den Gewinnen der Notenbank erhalten haben. Die öffentliche Hand kann, zusammen mit der Nationalbank, zwar hoffen, dass sich der Euro wieder erholt. Dann würde sich der Verlust der SNB verkleinern, könnte sie sogar wieder einen Gewinn ­realisieren. Anzunehmen ist das Gegenteil, dass nämlich der Franken in den nächsten ­Monaten noch stärker wird. Die Beliebtheit des Frankens scheint programmiert. Die Turbulenzen des Euro und die Schuldenprobleme der USA sowie der gesunde Haushalt der öffentlichen Hand erhöhen die Attraktivität der Schweiz (und damit des Frankens) als sicherer Hafen. Die Konsequenzen für den Franken und die Aktiva der Notenbank sind absehbar. Je ­stärker er wird, desto mehr werden die ­Euro- Bestände in der SNB-Bilanz abgewertet.

Für Exporteure ist die anhaltende Attraktivität des Frankens in doppelter Hinsicht eine trübe Aussicht. Erstens müssen sie davon ausgehen, dass der Franken weiter steigen könnte, dass die Waren und Dienstleistungen für ihre ausländischen Kunden mithin noch teurer würden. Zweitens müssen sie sich damit abfinden, dass ihnen die Notenbank nicht ­helfen kann. Weitere Devisenmarktinterventionen der SNB seien unwahrscheinlich, sagt Caesar Lack von der UBS. Er begründet die ­Impotenz der Geldpolitiker mit der Verwundbarkeit der SNB-Bilanz.

In der Regel vermögen die Bücher einer ­No­ten­bank nur Experten oder Revisoren zu interessieren. Doch dies sind keine normalen Zeiten. Durch die massiven Eingriffe der ­Notenbank in den Devisenmarkt hat sich die SNB-Bilanz mehr als verdoppelt. Im Jahr 2007 betrug sie 127 Milliarden Franken, Ende Juni waren es 260 Milliarden. Somit muss die SNB voll auf Risiko spielen – sie funktioniert wie ein Hedge-Fund, ohne dass sie diesen Auftrag hätte. Je krasser bei dieser Höhe der Bilanzsumme die Fehlbewertung des Frankens an den Märkten ausfällt, umso höher sind zwar die möglichen Gewinne. Aber ebenso hoch ist auch das Risiko noch grösserer Verluste.

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