Böser Verdacht

Die Strafverfolgungsbehörden des Bundes verheimlichen Akten, die belegen, wie fragwürdig ihr Geldwäscherei-Verfahren gegen Bankier Oskar Holenweger ist. Das düstere Protokoll einer Justizaffäre ohne Ende.

Von Daniel Ammann

«Exakte Informationen»: Bankier Oskar Holenweger. Bild: Anita Affentranger (Cash, RDB)

Es war ein unscheinbarer, eher kleingewachsener Mann, der am 24. Juli 2003 für eine delikate Mission in die Schweiz einreiste. Am Zoll wies er eine deutsche Identitätskarte vor, die ein halbes Jahr zuvor in Konstanz ausgestellt worden war. «Diemer» stand als Name auf dem Personalausweis, «Markus Diemer». Das Foto zeigte ein lächelndes Gesicht mit Schnauz, Brille und kurzgeschnittenem Haar.

Der Mann, der sich Markus Diemer nannte und bald für eine der grössten Affären der Schweizer Justizgeschichte mitverantwortlich sein würde, fuhr an jenem Donnerstag im Jahrhundertsommer 2003 nach Schaffhausen. Dort, im Hotel «Bahnhof», sollte das Treffen stattfinden, zu dem die Schweizer Bundeskriminalpolizei eingeladen hatte. Sie stand vor einem heiklen Problem, das sie mit dem Mann aus Deutschland lösen wollte.

Seit einigen Monaten nämlich hatten die Behörden Oskar Holenweger im Visier, der in Zürich die Tempus-Privatbank besass. Sie glaubten damals, dass Holenweger, ein Oberst im Generalstab, im grossen Stil Drogengelder wasche. Das wussten sie von José Manuel Ramos. Zur Erinnerung: Der Drogenbaron aus Kolumbien, einst ein führendes Mitglied des Kokainkartells von Medellín, war im Dezember 2002 als «Vertrauensperson» ins Land geholt worden. Ramos, so liess der damalige Bundesanwalt Valentin Roschacher verlauten, könne «exakte Informationen und Beweise zu Drogenkonten in der Schweiz» liefern.

Tatsächlich: Am 18. April 2003 beschuldigte Ramos Holenweger der Geldwäsche für Drogenkartelle und behauptete, der Bankier habe mit dem kolumbianischen Kokainhändler Pablo Escobar «gearbeitet». Ramos hatte diese «exakte Information» aus dem Zürcher Rotlichtmilieu.

Informant ausser Kontrolle

Der Euphorie der Bundeskriminalpolizei, end-lich einen grossen Fisch an der Angel zu haben, folgte allerdings die Ernüchterung. Die Polizisten der eigens geschaffenen «Task Force Guest», die Ramos führen sollten, realisierten bald, dass die Sache aus dem Ruder lief und Ramos nicht zu kontrollieren war. Zwar hörten sie, wie es in einem Protokoll heisst, «praktisch jedes Telefon» mit, das Ramos machte. Zwar hatten sie ihn instruiert, er solle sich «nicht zu stark mit dem Bankier einlassen». Allein, es half nichts. Der Drogenhändler, der unter den Augen der Behörden seine eigenen Interessen verfolgte, hielt sich nicht an die Anweisungen. Er nahm von sich aus Kontakt mit dem Bankier auf und stellte sich als vermögen-den Geschäftsmann aus Südamerika dar, der an Investitionen interessiert war. Gegenüber der Polizei behauptete er danach, er habe mit Holenweger über Drogengelder gesprochen. Der Bankier soll gesagt haben, Tranchen von drei bis fünf Millionen Franken zu waschen, sei «kein Problem».

Die Bundesbehörden waren konsterniert. So war der Einsatz von Ramos nicht gedacht. Am 23. April 2003 trafen sich darum Vertreter der Bundesanwaltschaft, der Bundeskriminalpoli-zei und der Task Force Guest zu einer als «vertraulich» erklärten Sitzung. In einer «Situationsanalyse», die hier zum ersten Mal publik gemacht wird, kamen sie zu einem alarmierenden Schluss: Die Vertrauensperson (Ramos) sei «durch ihre grosse Eigeninitiative», heisst es in der Analyse, «schon tief involviert». Ramos habe «bereits ermittlungstaktische Leitplanken gesetzt, welche nur noch sehr schwer, wenn überhaupt, korrigiert werden können». Aus dem bisherigen Verhalten von Ramos ergebe sich «eine konkrete Gefährdung». Er selber könne «aus dem Verfahren praktisch nicht mehr heraus gehalten werden». Ob sein Auftreten «vor Gericht noch verhindert werden» kann, sei «höchst fraglich».

Genau das hatten die Strafverfolgungsbehörden unbedingt verhindern wollen. Sie wollten nie offenlegen, woher der Anfangsverdacht gegen Holenweger stammte, der für die Einleitung eines Strafverfahrens nötig ist: von einem bezahlten Spitzel, der für seine Denunziationen eine Viertelmillion Franken kassierte. Sie wollten verschweigen, dass sie den Bankier allein aufgrund von sehr vagen Behauptungen eines mehrfach verurteilten Verbrechers verfolgten. Am gravierendsten aber: Die «Situationsanalyse» weckt den Verdacht, dass die Bundesbehörden realisierten, dass Ramos als Agent provocateur wirkte.

Es wäre für sie der Moment gewesen, um die Reissleine zu ziehen – doch sie entschieden sich anders. Sie wollten das Verfahren gegen Holenweger, von dem sie sich den grossen Erfolg erhofften, offenbar um fast jeden Preis retten. Wer schliesslich die Idee hatte, wie das drohende Debakel mit Ramos verhindert werden könnte, geht aus den Akten nicht hervor. Klar ist nur, dass die Schweizer Behörden die vermeintliche Lösung ihres Problems schliesslich in Deutschland fanden. Sie liehen sich beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg einen verdeckten Ermittler aus. Dieser verdeckte Ermittler sollte auf Oskar Holenweger angesetzt werden und ihm eine Falle stellen.

Damit wollten die Strafverfolgungsbehörden zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Sie könnten Ramos, den zweifelhaften Zeugen, der bereits zu «tief involviert» war, elegant aus dem Rennen nehmen, als hätte es ihn nie gegeben. Und sie könnten ihr Verfahren gegen Holenweger künftig mit dem verdeckten Ermittler legitimieren, einem vereidigten Polizisten.

So kam es, dass der deutsche Polizist, der sich Markus Diemer nannte, am 24. Juli 2003 nach Schaffhausen reiste. Im Hotel «Bahnhof» traf er Anton R., einen Schweizer Bundeskriminalpolizisten, der den Drogenbaron betreute – und José Manuel Ramos. Nach diesem Gespräch musste Diemer davon ausgehen, dass Holenweger ein skrupelloser Geldwäscher sei. Man vereinbarte, dass Ramos in den kommenden Tagen Diemer als potenziellen Kunden «Marc» bei Holenweger einführen würde. Um sich vor dem Bankier nicht in Widersprüche zu verwickeln, sprachen sich die beiden en détail über ihre angebliche Bekanntschaft ab.

Dieses Treffen zwischen «Vertrauensperson» Ramos und dem verdeckten Ermittler Diemer wurde bis heute bewusst geheim gehalten – und es ist für die Bundesbehörden hoch problematisch: Diemer war zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht offiziell als verdeckter Ermittler eingesetzt, was die Frage aufwirft, ob er als ausländischer Polizist legal in der Schweiz aktiv war. Vor allem aber beweist das Treffen, dass das Strafverfahren gegen Holenweger sowie sämtliche gegen ihn verhängten Zwangsmassnahmen – Telefonüberwachungen, Observationen und der Einsatz des verdeckten Ermittlers – einzig und allein aufgrund der Behauptungen von Ramos verfügt wurden. Das aber verheimlichten die Strafverfolgungsbehörden sogar gegenüber den Gerichten, welche diese Massnahmen bewilligten. Dies ist das eigentlich Skandalöse an dieser Affäre.

Holenwegers Anwalt Lorenz Erni will sich zum Verfahren «grundsätzlich» nicht äussern, sagt aber zu den neuen Fakten: «Es ist für dieses Verfahren doch bezeichnend, dass ich von solchen relevanten Vorgängen laufend erst aus den Medien und nicht aus den Akten erfahre.»

Codename «Meister Proper»

Das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren gegen Holenweger wurde am 19. Juli 2003 eröffnet. Die Bundeskriminalpolizei begründete ihren Antrag damit, dass ihr «Informatio-nen» vorlägen, wonach sich Holenweger «in Kreisen der internationalen organisierten Drogenkriminalität als Geldwäscher» anbiete. Ferner soll er «bereits für die kolumbianischen Drogenkartelle gearbeitet und Kontakte zum kolumbianischen Drogenbaron Escobar Pablo gehabt haben». Fünf Tage später ordnete die Bundesanwaltschaft die Telefonüberwachung an. Da war aus den «Informationen» bereits ein «dringender Verdacht» geworden. Als Quelle des angeblich «dringenden Verdachts» gab Staatsanwalt Thomas Wyser nicht den Drogenbaron an, sondern täuschte «polizeiliche Ermittlungen im In- und Ausland» vor.

Am 6. August 2003 setzte Wyser Diemer offiziell als verdeckten Ermittler ein. Zwei Tage später fuhr Diemer – Codename «Meister Pro-per» – mit seinem schwarzen Porsche in Zürich vor. Er traf Holenweger für ein erstes Gespräch im «Baur au Lac». Am 14. August kam es im «Bad Horn» am Bodensee zu einem zweiten Treffen. Am 28. August 2003 schliesslich eröffnete Diemer bei der Tempus- Bank in Zürich das Konto T650061.

Laut dem «Kundenprofil», das die Bank an diesem Tag anlegte, stellte er sich als Finanzdienstleister und «Immobilien-Projekt-Initiator» vor und identifizierte sich mit seinem deutschen Personalausweis. «Der Kunde hat auf Grund seines Immobilienbesitzes ein Potenzial von mehreren Millionen Euro», steht im Kundenprofil. Und: Das Geld, das er bringen werde, sei «unversteuert».

Sein Vermögen käme «aus Immobilien», sagte Diemer auch der Bankberaterin der Tempus, die seine Daten aufnahm. «Alles war in bester Ordnung», sagt die Frau, eine Expertin, die früher bei der Credit Suisse für die korrekte Identifizierung von Kunden zuständig gewesen war. Nur etwas an Diemer fiel aus dem Rahmen: «Er machte mich an», erzählt die Beraterin, «er prahlte mit seinem Vermögen – und sagte mir, in welchem Hotel er logierte.» Um keinen Zweifel an seinen Absichten zu lassen, fügte er hinzu, er sei wieder Single, seine Frau sei bei einem Motorradunfall gestorben.

Der Rest der Geschichte, fast der ganze Rest, wurde in diesen Spalten schon erzählt: «Meister Proper» erhielt den Auftrag, Holenweger eine Falle zu stellen. Er brachte viel Bargeld bei der Tempus-Bank vorbei – rund 830 000 Euro in Noten. Dieses Geld, so wies er Holenweger am 1. Dezember 2003 per E-Mail an, wollte er über ein Konto im Ausland nach Deutschland überwiesen haben. Der Banker tat wie ihm geheissen und transferierte die Summe via ein Konto bei der holländischen Bank ABN Amro in Singapur.

Der Saubermann brachte das Geld

Später wird der Mann, der sich Markus Diemer nannte, aussagen, er habe gegenüber Holenweger klargemacht, dass er «Dope-Geld», also Drogengelder, über die Bank schleusen wolle. Der Bankier habe geantwortet, darin habe er Erfahrung. Er habe Holenweger auch einmal nach dem WC gefragt und angemerkt, dass er sich «nach so viel schmutzigem Geld nun endlich die Hände waschen» müsse. Der Bankier habe gelacht und gesagt, «dass Geld hin und wieder nicht sehr sauber sei».

Zehn Tage nach der Geldüberweisung, am 11. Dezember 2003, wurde Holenweger verhaftet – wegen Verdachts auf bandenmässige Geldwäscherei. Nach seiner Verhaftung durchleuchtete die Revisionsgesellschaft KPMG im Auftrag der Behörden die Tempus-Bank gründlich. Ihr Schluss fällt eindeutig aus: «Das Ergebnis unserer Prüfung zeigt, dass ausser bei der Kundenbeziehung ‹Diemer› [...] keine der geprüften Transaktionen Zeichen von Geldwäscherei aufweist.» «Schmutziges» Geld brachte nur «Meister Proper» vorbei, der verdeckte Ermittler. Holenweger bestreitet über seinen Anwalt die Darstellungen Diemers kategorisch.

Von diesem Lockgeld, das sich die Bundeskriminalpolizei bei der Nationalbank auslieh, sind erst noch einige tausend Euro spurlos verschwunden. Das Geld erhielt der verdeckte Ermittler in zwei Tranchen, jeweils persönlich in Schaffhausen. 193 000 Euro waren es am 4. September und 641 000 Euro am 3. November 2003. So steht es auf den «Empfangsbestätigungen», die Diemer dem Bundesamt für Polizei unterschrieb. Laut den Quittungen der Bank allerdings, die er mit seiner Unterschrift bescheinigte, bezahlte er das erste Mal nur 191 800 und das zweite Mal nur 637 750 Euro ein.

Die Differenz von 4450 Euro weckt einen bösen Verdacht: Hat etwa der Mann, der «Meister Proper» war, die Gelegenheit genutzt und sich bereichert? Das würde zu diesem verunglückten Verfahren fast noch passen.

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