«Mangels Kenntnis der Akten»

Im November 2003 trompetete die Bundesanwaltschaft von einem «Bestechungsskandal» an der Armeespitze. Sie war dem SP-Politiker Andreas Gross auf den Leim gekrochen. Seine Verdächtigungen lösten sich bald in Luft auf. Die Angeschuldigten warten bis heute auf ihre Rehabilitation. 

Von Alex Baur

Am Anfang stand die einfache Anfrage Nr. 03.1042 von Andreas Gross. «Aus zuverlässigen Quellen» will der SP-Nationalrat im Frühling 2003 erfahren haben, dass die Firma Ascom hohe Offiziere und Spitzenbeamte des Militärdepartements (VBS) mit «Luxusaufenthalten» im Ausland besteche. Das Gratisblatt 20 Minuten nahm die Story auf, Sonntagsblick zog nach und kündigte am 15.Juni 2003 eine Strafermittlung der Bundesanwaltschaft an. Diese eröffnete drei Tage später ein Verfahren wegen Bestechung «gegen Unbekannt».

Seltsamerweise war von der Ascom keine Rede. Die Geschichte dreht sich fortan um die Omnisec AG, welche die Armee seit dem Zweiten Weltkrieg mit Chiffriergeräten beliefert. Zusammen mit der Ascom rüstet die Firma seit Anfang der 1990er Jahre die Truppen mit einem neuen Kommunikationssystem aus. Das Projekt soll Ende 2009 abgeschlossen werden. Einmal im Jahr spendierten die beiden Firmen den am Projekt beteiligten VBS-Mitarbeitern ein Nachtessen sowie den Eintritt für eine Opernaufführung im italienischen Verona (Ascom) und im französischen Orange (Omnisec). Damit, so der Verdacht, sollen Entscheidungsträger des VBS «im Hinblick auf künftige Geschäfte» günstig gestimmt worden sein.

Rufmord auf höchstem Niveau

Am 19. Juni 2003 wurde Martin K., der damalige Verkaufsleiter der Omnisec, zu nächtlicher Stunde von der Bundeskriminalpolizei heimgesucht. Nachdem sie seine Wohnung auf den Kopf gestellt hatten, konfiszierten die Fahnder seinen Computer. K. glaubte an ein Missverständnis, das sich bald klären würde. Die Beamten fanden auch nichts, was er ihnen nicht von sich aus erzählt hätte. Seinen Computer hat er bis heute nicht mehr gesehen. Nach über fünf Jahren ist das Verfahren immer noch hängig. Martin K., der als äusserst gewissenhaft beschrieben wird, hat nach Aussagen von Kollegen den Rufmord seelisch nicht verkraftet. Er lebt heute in einem Sanatorium.

Im Sommer 2003 schrieb der Sonntagsblick die vermeintlichen «Luxusreisli» zum «VBS-Bestechungsskandal» empor. Allerlei Spekulationen überdeckten die magere Faktenlage. Die Bundesanwaltschaft heizte mit vieldeutigen Allgemeinplätzen («Wir ermitteln auf Hochtouren») eifrig mit auf. Ultimativ forderte Hansjürg Wiedmer, der Sprecher der Bundesanwaltschaft, das Parlament zur Aufhebung der Immunität auf: «Die Strafverfolgung von Amtsdelikten dient dazu, das Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu schützen.»

Zwei Monate später, im November 2003, erklärte die Bundesanwaltschaft den Fall für faktisch abgeschlossen. «Verdacht auf Bestechung in der Omnisec-Affäre bestätigt», titelte die NZZ mit Verweis auf Wiedmer. Die «umfangreichen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft» hatten gemäss Mittellandzeitung den Korruptionsverdacht «erhärtet».

Der Fall lief auch bei angeblich seriösen Blättern unter dem Titel «VBS-Reisli» (Bund). In Wahrheit ging es bei den «umfangreichen Ermittlungen» lediglich um ein Ticket für die Oper (Fr. 200.–) sowie ein Nachtessen (Fr. 75.–) plus Apéro (Fr. 25.–). Beim alljährlichen «Schulreisli», wie es in jedem Betrieb üblich ist, hatte sich die Omnisec gegenüber einem Dutzend Projekt-Mitarbeitern erkenntlich gezeigt. Anreise und Hotel bezahlten die Teilnehmer aus eigener Tasche.

Eine derartige Bescheidenheit kann SP-Nationalrat Andreas Gross, der den vermeintlichen «Reisli-Skandal» vom Stapel gerissen hatte, von sich nicht behaupten. Wenige Monate zuvor war bekanntgeworden, dass Gross in drei Jahren Reisespesen von 293 000 Franken generiert hatte – zu Lasten der Steuerzahler und ohne erkennbaren Nutzen (siehe Kasten). Rechtlich entscheidend ist: Die geselligen Anlässe betrafen ein laufendes Projekt und standen nicht im Zusammenhang mit einer allfälligen Vergabe von neuen Aufträgen.

Nach ihrer vollmundigen Vorverurteilung war von der Bundesanwaltschaft zum «Fall Omnisec» denn auch nichts mehr zu hören. Das juristische Rückzugsgefecht, das nun folgte, drang kaum noch an die Öffentlichkeit. Im Februar 2004 sprach die Zürcher Justiz zwei am Projekt beteiligte Informatikprofessoren von Schuld und Strafe frei. Im Juli desselben Jahres belegte die Berner Justiz vierzehn Mitarbeiter des VBS sowie zwei Kaderleute der Omnisec wegen «Entgegennahme» beziehungsweise «Gewährung von Vorteilen» mit Bussen von jeweils einigen hundert Franken. Fünf Offiziere akzeptierten die Strafverfügung, weil sie die Nase voll hatten. Die anderen erhoben Rekurs. Zu Recht, wie heute feststeht.

Nach einem jahrelangen Rechtsgeplänkel wurden neun Rekurse kürzlich rechtskräftig gutgeheissen. Die zu Unrecht angeprangerten Offiziere und Beamten wurden für ihre Umtriebe entschädigt. Hängig ist nach wie vor der Rekurs der beiden Mitarbeiter der Omnisec. Im kommenden Mai wird der Fall vor dem Amtsgericht Bern-Laupen verhandelt.

Der Gerichtspräsident wollte die Verfahren längst einstellen, doch die Bundesanwaltschaft sprach sich dagegen aus – aus Prinzip und ohne Begründung. «Mangels Kenntnis aller Akten verzichten wir auf weitere Aus- führung», schrieb Hansjörg Stadler, der zu-ständige Staatsanwalt des Bundes, in seiner mageren Eingabe zuhanden des Gerichtes. Die Bundesanwaltschaft kann es sich leisten: Noch nie wurde sie zur Rechenschaft gezogen für den Schaden, den sie anrichtet.

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