Fall Holenweger

Heute schon den Kopf geschüttelt?

Wenn der Bundesanwaltschaft die Fälle wegschwimmen, ist das arg. Wenn sie so handelt wie im Geldwäschereiverfahren gegen den Bankier Oskar Holenweger, ist das arglistig. Die Vorstellung, dass vor Justitia alle gleich sind, lässt einen da plötzlich erschauern.

Von Daniel Ammann

Am Morgen des 7. Januar 2005, eines Freitags, kommt in Bern eine illustre Gruppe zu einer Krisensitzung zusammen. Ernst Roduner, Eidgenössischer Untersuchungsrichter, hat drei Beamte der Bundeskriminalpolizei zu sich ins Büro an die Taubenstrasse 16 zitiert, allesamt Spezialisten für Geheimoperationen. Es geht um seinen heikelsten Fall, von dem nicht zuletzt auch der Ruf und vielleicht sogar die Zukunft von Bundesanwalt Valentin Roschacher abhängen. Das Strafverfahren wegen bandenmässiger Geldwäscherei gegen den Zürcher Bankier Oskar Holenweger, so weiss Roduner, bereitet den Ermittlern ungeahnte Schwierigkeiten.

Um 8.30 Uhr begrüsst Untersuchungsrichter Roduner an diesem Morgen Nicolas H., den Abteilungsleiter für Spezialeinsätze, Markus K., zuständig für klandestine Abhöraktionen, und Daniel W., der sogenannte verdeckte Ermittler führt, Polizisten also, die unter falscher Identität versuchen, kriminelle Banden zu unterwandern. Die Ausgangslage, sagt Roduner verstimmt, sei allen Anwesenden bekannt und müsse «nicht weiter erläutert werden». Bankier Holenweger sei bisher zweimal zur Sache befragt worden. Er bestreite «sämtliche Vorwürfe», welche die Bundesanwaltschaft im Verfahren BA/EAII/5/03/0210 gegen ihn erhebe.

Kolossaler Flop

Zur Erinnerung: Der damalige Besitzer der Zürcher Tempus Bank, ein bis dahin unbescholtener Oberst im Generalstab, wurde am 11. Dezember 2003 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von einem bewaffneten Einsatzkommando in seinem Haus in Männedorf verhaftet. Holenweger, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft, habe sich «in Kreisen der internationalen organisierten Kriminalität als Geldwäscher» angeboten. Es sei ihm möglich, «grössere Geldsummen zu waschen», heisst es in der Verfahrensbegründung. Und: «Ferner soll Holenweger Oskar bereits für die kolumbianischen Drogenkartelle gearbeitet und Kontakte zum kolumbianischen Drogenbaron Escobar Pablo gehabt haben. Aktuell soll er noch über Beziehungen zu Personen aus Cali (Kolumbien) verfügen.»

An der Krisensitzung in Roduners Büro geht es um einen kolossalen Flop, den wohl grössten bisher, den sich Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei geleistet haben. Er lässt sie, diplomatisch ausgedrückt, nicht gerade wie Meister ihres Fachs aussehen. Und er zeigt – wichtiger noch –, wie konfus, geradezu kopflos die Ermittlungsbehörden ausgerechnet in einem Verfahren agieren, das Karriere und Lebenswerk des heute 61-jährigen Bankiers jäh ruinierte.

Der Reihe nach: Am 6. August 2003 setzte die Bundesanwaltschaft, um Holenweger eine Falle zu stellen, heimlich einen deutschen Polizisten des Landeskriminalamts Baden-Württemberg auf ihn an. «Meister Proper» nannten sie den Undercover-Agenten Markus Diemer und garantierten ihm schriftlich, seine wahre Identität selbst in einem Gerichtsverfahren nicht preiszugeben. Diemer traf sich mehrmals mit Holenweger, eröffnete ein Konto und übergab ihm in dessen Zürcher Büro Bargeld im Wert von 829550 Euro. Ein paar Wochen später wollte er die Summe nach Deutschland überwiesen haben – explizit nicht über ein Schweizer Konto.

«Meister Proper»

Was Holenweger nicht wissen konnte: Markus Diemer alias «Meister Proper» war bei sämtlichen Treffen verwanzt. Bundespolizisten hörten, dem Vernehmen nach mit einer Richtantenne, jeweils mit. Und sie nahmen alle Gespräche auf CDs auf. Nach jedem Treffen diktierte der verdeckte Ermittler überdies einem Beamten der Bundeskriminalpolizei einen Einsatzbericht. Darin belastet der deutsche Polizist den Schweizer Bankier schwer. Diemer behauptet, er habe unmissverständlich klar gemacht, dass das Bargeld, das er mitgebracht hatte, aus Drogengeschäften stamme. Er habe offen von «Dope-Geld» gesprochen, von Drogengeld, und davon, es «sauber zu machen». Holenweger sei zur Geldwäsche bereit gewesen und habe gesagt, darin habe er Erfahrung.

«Die vorhandenen CDs sind von existenzieller Bedeutung» für das Strafverfahren, sagt Untersuchungsrichter Roduner an der Sitzung, da der Beschuldigte ja sämtliche Vorwürfe bestreitet. Und er betont, dass der «Beweiswert» von Gesprächsaufnahmen natürlich besser sei als der von den schriftlichen Einsatzberichten des verdeckten Ermittlers. Bloss – und jetzt kommt Roduner zum peinlichen Grund dafür, dass er die Abhör- und Überwachungsspezialisten zu sich zitierte: «Die entsprechenden CDs sind gebrauchsuntauglich.»

Stünde dies nicht schwarz auf weiss in einer «Besprechungsnotiz» des Eidgenössischen Untersuchungsrichteramtes, datiert vom 7. Januar 2005, man müsste an einen schlechten Witz glauben. Der grösste Teil der Gespräche, darunter offenbar ausgerechnet die zentralen Passagen, die Diemers Geldwäscherei-Behauptungen stützen könnten, sind auf den CDs nur sehr schlecht oder überhaupt nicht hörbar. Nur «knapp zwanzig Prozent» davon, was die beiden gesprochen hätten, seien «vorhanden», heisst es in der Besprechungsnotiz. Markus K., der Abhörspezialist, sagt, er habe bereits versucht, die Qualität der CDs zu verbessern. Bei einer weiteren Optimierung, befürchtet er, könnten «die Stimmen verfälscht und nicht mehr der richtigen Person zugeordnet werden».

Das Resultat der Abhöraktion ist für die Bundesanwaltschaft fatal. Ohne beweiskräftige Aufnahmen steht Aussage gegen Aussage. Laut dem «Kundenprofil» nämlich, das Holenwegers Tempus Bank für ihren neuen Kunden Markus Diemer am 28. August 2003 anlegte, hatte sich dieser als Finanzdienstleister und «Immobilien-Projekt-Initiator» vorgestellt und musste sich, wie gesetzlich vorgeschrieben, mit einer offiziellen Identitätskarte ausweisen. Er gab laut diesem Bankdokument vor, unversteuerte Einkünfte aus dem Immobilienhandel am deutschen Fiskus vorbeischleusen zu wollen. Unfein vielleicht für einen Schweizer Bankier, solche Gelder anzunehmen, aber nach hiesigem Recht legale Routine. Heute behauptet der deutsche Polizist Diemer, Oskar Holenweger habe das alles nur «erfunden». Auch darum sind die CDs «von existenzieller Bedeutung»; die missglückten Aufnahmen könnten Holenweger nicht nur belasten – sie könnten ihn genauso gut entlasten.

An der Krisensitzung im Büro von Untersuchungsrichter Roduner versucht man, zu retten, was zu retten ist. Die Runde beschliesst, eine Gesprächssequenz herauszufiltern, die den Ermittlern besonders am Herzen liegt, mithin als einer der besonders guten Beweise für die Geldwäscherei-Vorwürfe gegen Holenweger gedeutet werden kann. Sie betrifft den Moment, als der Ermittler, der in den Akten als VE 18 bezeichnet wird, Holenweger das Bargeld vorbeibrachte. Im schriftlichen Einsatzbericht liest sich dieser entscheidende Moment, grammatikalisch etwas mangelhaft, so: «Der VE 18 fragte Herrn Holenweger darauf nach dem WC und meinte, dass er sich nach soviel schmutzigen Geld nun endlich die Hände waschen müsste. Herr Holenweger lachte und sagte, dass Geld hin und wieder nicht sehr sauber sei.» Ist man nörgelsüchtig, wenn man sich fragt, ob dies nun der zwingende Beweis für Geldwäscherei-Absichten ist?

Und es kommt an diesem Freitagmorgen für Roschachers Leute noch schlimmer. Je länger die Sitzung dauert, desto offensichtlicher wird, wieso der verdeckte Ermittler zu der überragenden Bedeutung kam, die er heute hat. Freimütig sagt Nicolas H., der Chef für Spezialeinsätze, bei den Aufnahmen sei es gar «nicht darum gegangen, Beweiselemente zu sichern». Es sei (von der Bundesanwaltschaft) «nie davon die Rede gewesen, Audioaufzeichnungen im Sinne einer TK (Telefonkontrolle) zu machen». Und es sei auch «nie die Absicht gewesen, die CDs in das Verfahren einzubringen». Bei der Audioüberwachung habe es sich um «ein reines Schutzelement» für den Ermittler gehandelt, sprich: um ihn notfalls aus einer heiklen Situation befreien zu können.

«Meister Proper» war demnach gar nicht als Kronzeuge gedacht, nur so können die Aussagen von einem der zentralen Akteure im Strafverfahren interpretiert werden. Sonst hätten die Ermittlungsbehörden zweifellos von Anfang an dafür gesorgt, die Gespräche mit Oskar Holenweger als «Beweiselemente» zu sichern. Wenn es aber nicht darum ging, um was dann? Der Schluss, der sich aus dem Debakel ziehen lässt: «Meister Proper» wurde erst im Lauf des Verfahrens «existenziell» wichtig – erst dann nämlich, als die Bundesanwaltschaft zu realisieren begann, dass sie ihre schweren Anschuldigungen gegen Holenweger nicht belegen kann.

Denn Beweise fand sie keine, wie die Weltwoche bereits letzten Sommer darlegte, weder durch monatelange Observation noch durch Hausdurchsuchungen, weder durch Verhöre noch durch die Überprüfung der Bankgeschäfte (Weltwoche 26.05). Daran hat sich bis heute nichts geändert. Nach dreissig Monaten Ermittlungen brachten kein Telefonprotokoll, keine E-Mail, keine Transaktion, kein Verhör und kein Kontoauszug den Beleg für Drogengelder oder nur schon den Kontakt zu kolumbianischen Drogenkartellen zutage. Den einzigen «Beweis», die Behauptungen des deutschen Polizisten, hat sich die Bundesanwaltschaft selber beschafft.

Herr S. wird laut

Das ist eine etwas magere Ausbeute, wenn man mit allem, was der polizeilich-justizielle Machtapparat hergibt, gegen einen bis dahin integren Bürger vorgegangen war. Und rechtsstaatlich höchst problematisch, denn nur ein konkreter Verdacht rechtfertigt laut Gesetz derart gravierende Eingriffe in die Privatsphäre wie eine Telefonüberwachung, den Einsatz eines Undercover-Agenten oder eine Verhaftung. Informationen aus amerikanischen Geheimdienstkreisen genügen dafür nicht. Auch wenn die Ermittlungsbehörden das öffentlich dementierten: Laut einer gutunterrichteten Quelle, deren Informationen in allen anderen Punkten zutrafen, waren exakt solche Informationen Grund für die Bundesanwaltschaft, gegen Oskar Holenweger vorzugehen. Untersuchungsrichter Roduner verstieg sich nach dem Weltwoche-Artikel letzten Sommer in einem Communiqué zur Behauptung, «die verfahrensbegründenden Elemente entstammten ((..)) ausschliesslich in der Schweiz gewonnenen polizeilichen Ermittlungen». Im «Genehmigungsersuchen» dagegen, mit dem die Bundesanwaltschaft am 24. Juli 2003 dem Bundesgericht beantragte, Holenwegers Handy zu überwachen, liest man wörtlich von «Ermittlungen im In- und Ausland».

Man liegt kaum falsch, wenn man den Ablauf dieser Justizaffäre so schildert: Die Bundesanwaltschaft ist im Sommer 2003 in guten Treuen überzeugt, in Holenweger einen Geldwäscher entdeckt zu haben, der in grossem Stil Drogenkartellen zu Diensten ist. Sie schickt einen verdeckten Ermittler beim Bankier vorbei, um einem vermeintlich erprobten System zur Geldwäscherei auf die Schliche zu kommen, um echte Transaktionen, echte Konten, echte Delikte zu entdecken. Als Holenweger das Bargeld, das «Meister Proper» vorbeibringt, in mehreren Tranchen über ein Konto in Singapur nach Deutschland transferiert, die erste am 28. Oktober 2003, glaubt sich die Bundesanwaltschaft am Ziel. Unmittelbar danach, so zeigt eine Aktennotiz vom 11. November, beschliesst sie, Holenweger zu verhaften und sein Haus und seine Bank zu durchsuchen. Allein, die erhofften Beweise bleiben aus, keine Spur von Geldwäscherei.

Dieses für die Bundesanwaltschaft ernüchternde Resultat zeichnete sich bereits Anfang 2004 ab, keine zwei Monate nach Holenwegers Verhaftung. Die Revisionsgesellschaft KPMG untersuchte im Auftrag der Bankenkommission alle Transaktionen Holenwegers, die mit den Ermittlungen im Zusammenhang standen. Ein zwölfköpfiges Team von Wirtschaftsprüfern und Juristen sichtete die Bücher, durchleuchtete alle wichtigen Kundenbeziehungen, nahm sämtliche Geldgeschäfte unter die Lupe, die mehr als 25000 Franken betrugen, und befragte Mitarbeiter, Verwaltungsräte und die Geschäftsleitung. Ihre Analyse zeigte auf, dass der Bankier zwar Kunden aus halb Europa half, ihre Vermögen vor den heimischen Steuerbehörden zu verstecken (was in der Schweiz kein Delikt ist). Mehr nicht. Die Bundesanwaltschaft musste im KPMG-Bericht lesen, «dass ausser bei der Kundenbeziehung ‹Diemer› ((..)) keine der geprüften Transaktionen Zeichen von Geldwäscherei aufweist».

An diesem Befund konnte auch nichts ändern, dass die KPMG bei ihrer Arbeit reichlich unorthodoxe Methoden anwandte, um doch noch an Beweise zu kommen. Bei Holenwegers Sekretärin zum Beispiel, einer 23-jährigen Frau. Sie sei «extrem aggressiv befragt» worden, beklagte sie sich in der Einvernahme bei Untersuchungsrichter Roduner.



Herr S. wurde sehr laut. Er hat mich mehrmals bedroht, dass ich alles aussagen müsse, sonst könne man mir evtl. auch noch etwas anhängen. Ich wusste nicht, was meine Rechte waren. Ich war sehr verunsichert.
Ernst Roduner: Ihnen etwas anhängen, wem denn sonst noch?
Ich ging davon aus, dass er Herrn Holenweger meinte, da dieser damals in U-Haft gesessen ist.
Haben Sie den Eindruck, es seien vorgefasste Meinungen vorhanden gewesen bei der Befragung?
Ja.
Können Sie sagen, in welche Richtung diese gegangen sind?
Die KPMG wollte, dass ich Aussagen gegen Herrn Holenweger mache. Sie haben mich nicht neutral befragt. Auch wenn ich ihnen gesagt habe, dass ich nicht mehr dazu sagen könne, haben sie immer weiter gefragt, sie haben mich auch «zusammengeschissen».



Das passt zu dieser Untersuchung. Denn auch die Bundeskriminalpolizei, glaubt man befragten Zeugen, war nicht besonders zimperlich (auch wenn man eine Einvernahme nicht mit einem Sonntagsspaziergang verwechseln darf). Einer fühlte sich beim Verhör an «Stasi-Methoden» erinnert, nur die grelle Lampe ins Gesicht habe gefehlt. Ein Zweiter sagt, er sei über Gebühr eingeschüchtert worden; als er Holenweger entlastete, habe man gedroht, ihn in Untersuchungshaft zu nehmen.

Es half alles nichts. Heute lassen die Akten und Einvernahmeprotokolle praktisch ausschliessen, dass die Bundesanwaltschaft ihre schweren Geldwäscherei-Anschuldigungen gegen den Bankier belegen kann. Nur darum sind die Aussagen des verdeckten Ermittlers, dessen Mission ursprünglich einen anderen Zweck hatte, plötzlich «von existenzieller Bedeutung» für sie. «Meister Proper» ist ihre Exitstrategie aus dieser Affäre, um das Verfahren, in dem sie sehr weit gegangen ist, nicht einstellen zu müssen, um so das Gesicht zu wahren und wohl auch um eine teure Schadenersatzklage zu verhindern. Denn nicht zuletzt wegen der Verdächtigungen musste Holenweger im April 2004 seine Bank übereilt und mit erheblichem Verlust verkaufen.

Der Eidgenössische Untersuchungsrichter Ernst Roduner, bei dem der Fall derzeit liegt, dürfte die Akten bald an die Bundesanwaltschaft zurückgeben. Diese denkt allen Ernstes daran, so vernimmt man in Bern und staunt, Oskar Holenweger nun wegen «untauglichen Versuchs der Geldwäscherei» zu belangen. Mit diesem Dreh, einer Art juristischem Buebetrickli, könnte sie das Verfahren doch noch zur Anklage bringen und so versuchen, ihre finsteren Methoden zu rechtfertigen. Wenn sie nämlich das Gericht trotz verpatzter Aufnahmen davon überzeugen kann, dass der verdeckte Ermittler die Wahrheit sagt, was Holenweger freilich bestreitet, könnte der Bankier verurteilt werden. Objektiv gab es zwar auch in diesem Fall keine Geldwäscherei («Meister Proper» brachte ja kein echtes Drogengeld vorbei), doch subjektiv hätte sie Holenweger gebilligt und sich damit laut Artikel 23 des Strafgesetzbuches strafbar gemacht.

So bleibt zum Schluss festzuhalten: Statt auf kolumbianische Drogenkartelle, wie ursprünglich behauptet, stützt die Bundesanwaltschaft heute ihr Verfahren auf einen verdeckten Ermittler, dessen Einsatz sie zudem gründlich verpfuschte. Statt objektiver gibt es arrangierte Beweise. Statt von bandenmässiger Geldwäscherei ist von einem «untauglichen Versuch» die Rede. «Meister Proper» ist der letzte Strohhalm der Bundesanwaltschaft – weil er sich in Holenwegers Bank, wie er behauptet, die Hände waschen wollte. Valentin Roschacher hat ein schwieriges Jahr vor sich.

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