«Abschreckungstherapie verfehlte ihre Wirkung, das Volk zeigt Mut»

@Werner Karlen, 01.12.09
Herzlichen Dank für den Link zum Artikel von Herr Abdel-Samad.

Lesenswert sind auch die dortigen Kommentare. Gleich neben dem Artikel wurde eine Umfrage gemacht zum Thema „Volksabstimmung – Basisdemokratie oder Ressentiments?“. Auch in den dortigen Kommentaren wird das Thema differenziert betrachtet, grundsätzliche Fragen gestellt und Ideen entwickelt. Kurzum: Auch hierzulande sollte dieses Thema und das grundsätzliche Verhältnis zu Demokratie - so konstruktiv - stärker ins Zentrum rücken.

Link:
http://www.tagesspiegel.de/meinung/umfragen/politik/art251,2964160

Das Beispiel der Gemeinde von Wangen bei Olten führt dass Argument, dass ein Minarett-Verbot unnötig gewesen sei, da bislang ja jede Gemeinde selbst darüber entscheiden konnte, ad absurdum.
Wangen hat sich klar gegen ein Minarett entschieden und bekam es schlussendlich trotzdem durch ein Gerichtsurteil aufgezwängt.
Gut dass die Initiative angenommen wurde, und meinen europäischen Bekannten nach zu urteilen hätten sie das gleiche getan, wenn sie denn nur könnten.

Ich möchte mal die Kritiker des Votums und die Grünen fragen, die die Abstimmung als undemokratische Diskriminierung bewerten und sich angeblich für die Menschenrechte, für die Religionsfreiheit, für die Meinungsfreiheit einsetzen, WIESO setzt ihr euch explizit für diese Rechte der Muslime im demokratischen Europa ein und NICHT etwa für die Rechte der Christen in den undemokratischen Länder? WIESO kritisieren diese angeblichen Verfechter der M.Rechte die Schweiz, und nicht etwa die Türkei oder die Länder im N. Osten?
Gibt es Zweiklassenmenschenrechte? Weil es einfacher und ungefährlicher ist?

Das so oft vorgebrachte Argument, dass dieses Verbot nicht zu kritisieren sei, da es auf freiheitlich-demokratische Weise entschieden worden ist, geht am eigentlichen Punkt vorbei. Durch eine demokratische Abstimmung undemokratische Diskriminierung durchzusetzen legitimiert das Verbot nicht als demokratisch!
Zudem fällt mir auf, dass viele Ja-Stimmer offenbar nicht zwischen Muslimen und Islamisten zu differenzieren wissen.
Die Verteidiger des Verbots werden von den Kritikern nicht in die rechte Ecke gedrängt. Sie befördern sich mit ihren rechtspopulistischen Argumenten klar selbst dorthin.

Das so oft vorgebrachte Argument, dass dieses Verbot nicht zu kritisieren sei, da es auf freiheitlich-demokratische Weise entschieden worden ist, geht am eigentlichen Punkt vorbei. Durch eine demokratische Abstimmung undemokratische Diskriminierung durchzusetzen legitimiert das Verbot nicht als demokratisch!
Zudem fällt mir auf, dass viele Ja-Stimmer offenbar nicht zwischen Muslimen und Islamisten zu differenzieren wissen.
Die Verteidiger des Verbots werden von den Kritikern nicht in die rechte Ecke gedrängt. Sie befördern sich mit ihren rechtspopulistischen Argumenten klar selbst dorthin.

Liebe Schweizer, ich finde es ganz toll wie ihr entschieden habt. Ihr habt uns Europäern das Fünkchen Hoffnung überreicht, das überall in Europa jetzt auf einen fruchtbaren Boden fällt und das Feuer der Demokratie anzündet. Überall in Europa wird der Ruf nach Demokratie laut. Auf zum Gefecht meine Mit-Europäer!

Bulgarien ist mit der Schweiz!
Liebe Schweizer,
lasst euch nicht einschüchtern wegen ihrer demokratischen Meinung, denn auch die Mehrheit hat in ihrem Land Rechte, die dringend zu berücksichtigen sind. Dabei wurden keine Menschenrechte verletzt, denn die Muslime sind weiterhin frei, ihre Religion und Traditionen auszuüben! Außerdem verlangen diese Toleranz, die sie angesichts der heftigen Proteste anscheinend selbst nicht gewähren!
Die Türkei ist das letzte Land, das zum Boykott aufrufen und sich für die Menschenrechte einsetzen darf, denn die Christen in der Türkei haben weiterhin k. Rechte

Kommentar aus Deutschland.
Liebe Schweizer, steht zu eurer Abstimmung, lasst euch nicht einschüchtern! -Lasst euch nicht in eine "Nazi-Ecke" drängen und lasst euch nicht beleidigen.
Der Aufschrei der "Gerechten" war absehbar. Leider gibt es noch zu viele, die die Probleme, die der Islamismus mit sich bringt, schön und weg reden.-Auch hierzulande werden Personen, die Probleme aufgreifen u. öffentlich machen, beschimpft u. in diverse Ecken gedrängt. Eine Abstimmung in Deutschland würde kaum anders ausfallen.
Türkische Politiker mischen sich ein? Boykott?! OK kaufen wir schweizer Waren!

Was ist den schon Schlimmes passiert?
Das Schweizervolk hat entschieden: Zuerst Integration, dann Minarette. Nicht umgekehrt. Recht so. Bundesrat und Behörden hätten einen anderen Ausgang der Abstimmung in der Hand gehabt, wenn sie vorher gehandelt hätten, statt die Probleme zu negieren oder unter den Teppich zu kehren. Die Belehrungen unserer Mandatsträger und ausländischer Organisationen sind eine Beleidigung für die einzige echte Demokratie. 50% aller Volksabstimmungen und Wahlen weltweit finden in der Schweiz statt.

Ein Kommentar aus den Niederlanden.
Nach meiner Meinung haben die Schweizer eine schwierige aber gute Entscheidung gemacht. In Holland gibt es heutzutage so viele Ärger und Schwierigkeiten mit dieser „Religion“ dass in Falle eines Volksentscheids das Resultat höchstwahrscheinlich gleich gewesen war. Aber nach das Debakel mit der EU-Konstitution (66% gegen) gestattet die Eilte keinen Volksentscheiden mehr.
Lasst euch nichts aufschwatzen über Rassismus, Faschismus oder Xenophobie und macht Ihre eigene Entscheidung.
Gratulationen und Verzeihung für die unzweifelhaft viele Rechtschreibfehler.