Marc Keller, Pressesprecher beim Bau- und Verkehrsdepartement der Stadt Basel (BVD), gibt sich ganz beleidigt. „Angesichts Ihrer aktuellen Berichterstattung“, schrieb er am Mittwoch um 14.50 Uhr in einem Mail an die Weltwoche, „erübrigt sich unsererseits jede weitere Kommunikation mit Ihnen in dieser Sache.“ Man kann nur staunen: Bislang hatte Keller überhaupt nicht mit der Weltwoche kommuniziert. Mit welcher Begründung und aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage das BVD diesen Kommunikationsboykott verhängt, wird nicht erklärt. Wir hätten auch gerne erfahren, ob die Massnahme in Absprache mit Departementsvorsteher Hans-Peter Wessels (SP) erfolgt ist. Doch auch diese Anfrage blieb unbeantwortet.
Tatsache ist, dass es Keller von allem Anfang an die Sprache verschlagen hatte. Zumindest wenn die Weltwoche nachfragt. Am Dienstag verkündete das BVD per Communiqué, die Untersuchung wegen den Filz-Vorwürfen hätten alle Involvierten vollkommen entlastet, man wolle nun vielmehr rechtlich gegen die Weltwoche vorgehen (siehe Bericht „Es stinkt im Basler Filz“ http://www.weltwoche.ch/die-weltwoche/details/article/es-stinkt-im-basler-filz.html). Mehrmals ersuchte die Weltwoche BVD-Sprecher Keller und danach auch Wessels erfolglos um eine Erklärung. Was wurde genau untersucht? Welche von wem formulierten Vorwürfe sollen sich konkret als „haltlos“ erwiesen haben? Welche Behauptungen – die Weltwoche hält vollumfänglich an ihrer Darstellung fest – sollen falsch sein? Unter welchem Rechtstitel will wer gegen die Weltwoche klagen?
Und vor allem: Ist es nach Meinung der Regierung zulässig, dass die für Wirtebewilligungen zuständige Chefbeamtin als Mieterin bei einem einflussreichen Bordell-Beizer wohnt, der mehrere problematische Kontaktbars kontrolliert, und mit diesem in die Ferien reiste – ja oder nein? Wenn nein: Welche Konsequenzen zieht die Stadtregierung daraus? Wenn ja: Warum, wenn das völlig normal ist, wurde dann überhaupt eine Strafuntersuchung eröffnet? Wenn die Weltwoche-Berichte Anlass zu dieser angeblichen Untersuchung gab, an deren Erfolg man beim BVD gemäss Medienberichten angeblich selber nicht glaubte – warum wurde der Weltwoche-Autor dann nie befragt? Wurde bei der „Untersuchung“ überhaupt irgendjemand ausser den beiden Betroffenen befragt?
BVD-Sprecher Marc Keller ist angeblich immer gerade in einer Sitzung, wenn die Weltwoche anruft. Beim Sekretariat wurde mehrmals ein Rückruf versprochen, der aber nie erfolgte. Umso wortreicher redet Keller mit Journalisten, die ungeprüft und kritiklos übernehmen, was ihnen das Amt vorgibt. Hans-Peter Wessels selber bleibt stumm wie ein Fisch. Er ignoriert die Anfragen einfach. Das lässt nur einen Schluss zu: Beim BVD will man die Filz-Affäre verwedeln und unter den Tisch wischen.
Das Schweigen aus Wessels Departement erinnert fatal an die Strategie der Zürcher Sozialvorsteherin Monika Stocker (GP). Auch sie verhängte ein Kommunikationsboykott gegenüber der Weltwoche, als diese Anfang 2007 Missstände in ihrem Amt aufdeckte. Durch Ignorieren, Vernebeln, Schmollen, Pseudountersuchungen, bestellte Gefälligkeitsberichte bei handzahmen Medien und persönliche Anwürfe gegen ungenehme Journalisten glaubte sie, die Probleme aus der Welt schaffen zu können. Die Strategie war nur kurzfristig erfolgreich, nach einem Jahr musste Stocker den Hut nehmen.
Dabei wäre es doch so einfach: Wenn Wessels nichts zu befürchten hat, soll er die Fragen offen und ehrlich beantworten. Mehr verlangt – zumindest im Moment – niemand.
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