Herr Lei, Sie sind ziemlich unter Druck gekommen in den letzten Tagen - haben Sie gut geschlafen heute Nacht?
Gut schon, aber wenig. Mein Telefon klingelt von früh bis spät fast ununterbrochen. Wenige Minuten nachdem Hansueli Raggenbass von der Bankenkommission am Donnerstag meinen Namen publik gemacht hatte, ging es los, seither gibt es fast pausenlos Anfragen.
Ich spreche Sie eher an auf Bundespräsidentin Eveline Widmer Schlumpf. Sie hat gestern in der Arena auf SF die Verletzung des Bankgeheimnisses im Fall Hildebrand scharf gerügt und gefordert, dass nun „knallhart“ gegen die „Drahtzieher“ vorgegangen werde. Damit hat die Finanzministerin ja wohl auch Sie gemeint. Dank ihnen wurden die Hintergründe der Affäre Hildebrand via Weltwoche überhaupt publik.
Das sind Ablenkungsmanöver. Dass nun knallhart gegen den Whistleblower vorgegangen werden soll, ist unangebracht, denn er hat aus sehr ehrbaren Gründen gehandelt. Was man in erster Linie knallhart untersuchen müsste, sind die Transaktionen des Herrn Hildebrand. Wenn Frau Widmer Schlumpf wirklich der Meinung wäre, dass an den Devisenspekulationen des obersten Währungshüters nichts dran ist, hätte sie ja viel früher ein Verfahren gegen uns fordern müssen, und nicht erst, nachdem die Sache publik wurde. Dass das Bankgeheimnis verletzt wurde, ist seit dem 13. Dezember bekannt. Nur gibt es dafür legitime Gründe.
Und die wären?
Vorweg, das Bankgeheimnis ist ein sehr wichtiger Wert, es steht auch für den Schweizer Finanzplatz, es steht für Solidität und Verlässlichkeit. Aber wenn man sieht, dass die Galionsfigur unseres Finanzplatzes, der Nationalbankpräsident, selber oder via Familie Devisengeschäfte macht, dann ist die Glaubwürdigkeit eben dieses Finanzplatzes in Gefahr. Dann muss man solche Vorgänge aufdecken.
Der Datendieb, der eine CD mit Kundendaten an die deutsche Regierung verkaufte, nimmt für sich auch in Anspruch, Missstände aufgedeckt zu haben.
Jener Datendieb hat rein gar nichts aufgedeckt, was nach geltendem Recht in der Schweiz illegal oder unzulässig wäre, sein Beweggrund war, möglichst viel Geld zu verdienen, und er hat dem Finanzplatz enormen Schaden zugefügt. Das ist verwerflich. Beim Fall Hildebrand liegen die Dinge völlig anders.
Die Bundespräsidentin ist aber der Meinung, dass Sie dem Finanzplatz geschadet haben.
Das Anliegen von uns – damit meine ich den Informanten, Nationalrat Christoph Blocher und mich - war es ja eben, einen Schaden zu verhindern. Wir sind sehr diskret vorgegangen, wir haben die Informationen direkt an den Bundesrat weitergeleitet, das Aufsichtsgremium über die Nationalbank, damit er die Vorwürfe untersucht.
Sie sind dann aber doch an die Öffentlichkeit gegangen; Sie haben Weltwoche-Redaktor Urs Paul Engeler entscheidende Informationen vermittelt, die den Skandal zum Platzen brachte.
Mit dem kryptischen Communiqué der Nationalbank vom 23. September 2011 wurde klar, dass die Affäre unter den Tisch gewischt und die Devisengeschäfte von Herrn Hildebrand gedeckt werden sollten. Das hat uns schockiert, deshalb habe ich die Informationen meines Informanten weitergeleitet.
Nun macht aber Herr Hildebrand geltend, dass die anrüchigste seiner Dollar-Transaktion, jene vom 15. August 2011 nämlich, die er selber ja als unzulässig bezeichnet, gar nicht von ihm, sondern von seiner Frau in Auftrag gegeben worden sei. Wie stellen Sie sich dazu?
Selbst wenn das stimmen würde, was ich aufgrund meiner Informationen nach wie vor stark bezweifle, wäre es völlig irrelevant, ob er oder seine Frau diese Transaktion veranlasst hat. Hildebrand oder seine Familie sollten nicht spekulieren. Tatsache ist: es gibt eine Reihe von Finanz- und Währungstransaktionen auf dem besagten Konto, eine einzige davon, ausgerechnet die die verfänglichste, soll nun seine Frau veranlasst haben. Das angebliche Mail, mit dem sie die Transaktion veranlasst haben soll und dessen Inhalt wir nicht einmal kennen, beweist überhaupt nichts.
In einer schriftlichen Erklärung, welche die Weltwoche publiziert hat, stellten Sie die Behauptung auf, Nationalbank-Präsident Hildebrand hätte sämtliche Devisengeschäfte auf seinem Konto, also auch die Transaktion vom 15. August, persönlich veranlasst. Wie kommen Sie dazu?
Das habe nicht ich behauptet, sondern mein Informant. Seine Aussagen waren sehr detailliert und glaubhaft, und sie decken sich voll mit dem Kontoauszug.
Was hat ihnen der Informant genau gesagt?
Dieser Mann arbeitete im IT-Bereich der Bank, doch er stand in Kontakt mit dem Kundenberater, der Hildebrand betreute. Nach der Darstellung des Kundenberaters hatte dieser Hildebrand darauf hingewiesen, dass er die fragliche Dollar-Transaktion der Compliance-Abteilung melden müsse. Hildebrand habe darauf sehr aggressiv reagiert und ihm sinngemäss gesagt: ‚Sie wissen doch ganz genau, dass ich diese Transaktion schon vor drei Monaten in Auftrag gegeben habe‘. Der Kundenberater sei in der Folge offenbar derart eingeschüchtert gewesen, dass er die Meldung an die Kontrollstelle, die er eigentlich hätte erstatten müssen, nicht erstattete.
Ist das eine Information gemäss Hörensagen - oder hat das der Informant direkt vom Kundenberater so erfahren?
Gemäss seinen eigenen Darstellungen hat der Informant das direkt vom Kundenberater erfahren.
Fand dieses Gespräch zwischen dem Kundenberater und Hildebrand vor, während oder nach der Ausführung des Dollarkaufes statt?
Das kann ich nicht mit Sicherheit sagen.
Der Vorwurf, der Nationalbank-Präsident habe den Kundenberater unter Druck gesetzt, ist gravierend. Was gibt Ihnen die Gewissheit, dass ihr Informant die Wahrheit sagt?
Ich habe keine Gewissheit, ich gebe nur wieder, was der Informant mir sagte und bisher traf alles zu, was er sagte. Zweitens decken sich seine Informationen mit den Kontobewegungen. Und drittens hat er mir die Aussagen des Kundenberaters so detailliert und lebhaft beschrieben, dass ich keinen Anlass hatte, die Authentizität zu bezweifeln.
Reicht das allein, um Herrn Hildebrand öffentlich zu desavouieren?
Das war ja nicht das Ziel. Ich habe von Anfang an zu einem sehr vorsichtigen, diskreten und zurückhaltenden Vorgehen geraten. Nochmals, es war nicht unser Anliegen an die Öffentlichkeit zu gelangen, sondern an den Bundesrat, damit er die Vorwürfe seriös abklärt.
Sie sind dann aber trotzdem an die Öffentlichkeit gegangen.
Wie gesagt, nach dem Communiqué vom 23. Dezember fanden wir, die Sache stinkt doch zum Himmel. Im Communiqué erkannte ich die Daten, die ich vom Informanten hatte. Aber es fehlten die wichtigsten Informationen, und daraus mussten wir schliessen, dass hier etwas verschleiert wurde. Es wurde erstens der falsche Eindruck erweckt, es ginge um das Konto seiner Frau; es wurde zweitens verschwiegen, dass Hildebrand im fraglichen Zeitraum auch Dollarbestände verkauft hatte; und es wurde unterschlagen, dass der Nationalbank-Präsident damit einen Kursgewinn von 75 000 Franken erzielt hatte – und dass diese Geschäfte just im Zeitraum stattfanden, in dem die Nationalbank Massnahmen zur Senkung des Frankenkurses ergriff.
Mit dem Gang an die Öffentlichkeit sind Sie ein sehr grosses Risiko eingegangen. War Ihnen das bewusst? Haben Sie sich rechtlich abgesichert?
Ich habe mich mit dem Informanten lange und ausführlich besprochen, wir befanden uns in einem Zwiespalt. Man verdächtigt eine Institution, die man an sich hoch hält und respektiert, nicht so einfach. Vor diesem Hintergrund betrachteten wir es als unsere Bürgerpflicht, gewisse Risiken in Kauf zu nehmen. Wäre vollständig informiert worden, hätte ich den Schritt sicher nicht getan.
Die Gegenseite – Herr Hildebrand, Finanzministerin Eveline Wider Schlumpf – unterstellt Ihnen parteipolitische Motive. Sie sind ein aktiver und prononcierter SVP-Politiker, Sie haben Nationalrat Christoph Blocher als Vermittler zum Bundesrat eingeschaltet, eine Reizfigur. Damit bieten Sie natürlich Angriffsfläche – und schon redet man über Parteipolitik statt über die Finanzgeschäfte des Nationalbank-Präsidenten. Wäre es nicht klüger gewesen, diese Sache in die Hände neutraler, parteipolitisch unverdächtiger Vermittler zu legen?
Im Nachhinein stelle ich mir diese Frage auch. Uns erschien die Faktenlage derart klar und eklatant, auch haben wir den Anti-SVP-Reflex unterschätzt, der hier im Thurgau allerdings auch nicht so ausgeprägt ist wie anderswo. Vielleicht hätten wir die Sache einem CVP-Vertreter übergeben sollen. Ob sich dieser dann durchgesetzt hätte, ist allerdings eine andere Frage. Bei Christoph Blocher wussten wir, dass er einen direkten Draht zu den ehemaligen Bundesrats-Kollegen hat, und das hat ja auch funktioniert.
Im «Tages-Anzeiger» wurde angetönt, dass Sie eine persönliche Abneigung gegenüber Herrn Hildebrand haben könnten. Sie haben sich in einem Blog schon früher kritisch zu seiner Währungspolitik geäussert?
Ich bin seit längerer Zeit kritisch gegenüber der Hildebrands Währungspolitik, das stimmt. Mein Eindruck ist, dass er privat und währungspolitisch dasselbe macht, nämlich spekulieren. Ich bin der Meinung, dass das nicht geht. Wenn es denn wirklich so ist. Nochmals: es war nie unser Ziel, einen Skandal zu provozieren. Wir wollten, dass die Vorwürfe genau abgeklärt werden.
Sie werden als rechter Hardliner beschrieben. Wie würden Sie sich selber einstufen?
Liberal-konservativ. Ich bin sehr stark durch mein Elternhaus geprägt, das war durch und durch freisinnig. Die FDP hat sich dann in eine andere Richtung entwickelt. Meine Haltung ist eigentlich Mainstream im Thurgau, wenn Sie so wollen. Es stimmt, ich habe mich für die Minarett- und die Ausschaffungsinitiative engagiert, aber die beiden Vorlagen wurden vom Volk bekanntlich angenommen, im Thurgau mit sehr solidem Stimmenmehr. Ein Extremist bin ich also sicher nicht.
Warum gingen Sie nicht zur Justiz? Oder zur bankinternen Compliance?
Wir haben uns diese Variante überlegt. Aber der strafrechtliche Weg wäre für den Informant mit grösseren Risiken behaftet und weniger erfolgsversprechend gewesen. Und was die interne Compliance anbelangt, mussten wir aufgrund der Schilderungen des Informanten davon ausgehen, dass das nichts gebracht hätte. Die Devisengeschäfte des Herrn Hildebrand waren bankintern ja weitherum bekannt. Folgen hatte das keine. Der Bundesrat war die richtige Anlaufstation.
Gemäss unseren Informationen gab es innerhalb der Bank ein Dutzend Mitwisser. Stimmt das?
Das deckt sich mit meinen Informationen. Der Informant sprach von zehn bis fünfzehn Personen.
Sie haben sich selbst in eigenen Partei-Kreisen mit Ihrem Vorgehen nicht nur Freunde geschaffen. Der SVP-Präsident im Kanton Thurgau hat Sie scharf kritisiert.
Der Parteipräsident hatte zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle Informationen. In Zwischenzeit haben wir miteinander gesprochen, ich meine, die Sache sei bereinigt.
Es ist von standes- und strafrechtlichen Verfahren die Rede, die angeblich gegen Sie eingeleitet wurden?
Mir ist nichts Derartiges bekannt, ich wüsste nicht unter welchem Titel. Der Informant kam aus freien Stücken zu mir, ich habe ihn zu nichts angestiftet. Und er kam als Freund zu mir, ich hatte kein anwaltschaftliches Mandat für ihn.
Der Informant wollte ursprünglich die Affäre über den «Blick» publik machen, das hat dann aber nicht funktioniert. War das mit Ihnen abgesprochen?
Nein, ich wusste vorgängig nichts von seinen Kontakten mit dem «Blick».
Wir haben von dritter Seite gehört, der Informant hätte sich von Ihnen abgewendet.
Der Informant steht unter einem unglaublichen Druck, ihm geht es zurzeit sehr schlecht, wie man den Medien entnehmen konnte, hält er sich in einer Klinik auf. Bis zu diesem Zeitpunkt standen wir in sehr regelmässigem Kontakt.
Wenn Sie zurückblicken – würden Sie heute noch gleich handeln?
Einiges würde ich vielleicht anders machen. Aber ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir das richtige getan haben.
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