Editorial

Bruchlandung

Ich habe mich geirrt. Wie fühlt man sich als Versager?


Von Roger Köppel

Am Tag nach meiner fürchterlichen ­Abstimmungsniederlage frohlocken im Bundeshaus die Linken. Beschwingt, fast schwebend wandeln sie durch die Gänge. Ich selber, in guter ­Stimmung, obschon auch ich grausam danebenlag, stosse in einem schmucklosen Vorraum auf ein Grüppchen ­fröhlicher Sozialdemokraten.

Gute Laune. Keine Häme. Es scheint, als ob sie über Nacht ein paar Zentimeter gewachsen wären. Sogar sie staunen, dass die Steuer­reform derart brutal versenkt wurde. Niemand hatte das in dieser Krassheit erwartet. Sie röntgen mich freudig, um den Grad meiner Betrübtheit abzumessen.

Wir einigen uns auf ein Lob der direkten ­Demokratie. Einer flötet, es sei wunderbar, wie das Volk der Politik immer wieder Orientierung gebe. Hat er es nach der Masseneinwanderungsinitiative auch so gesehen? Ein anderer sagt, er habe nie begriffen, warum ausgerechnet die SVP für eine Steuerreform gewesen sei, die uns das Ausland aufzwinge.

Da hat er recht. Auch mir fällt es erst jetzt wie Schuppen von den Augen. Diese Steuer­reform war gut gemeint, aber sie war schon im Ansatz falsch. Warum soll sich die Schweiz von der EU oder der OECD ein neues Steuersystem aufnötigen lassen, wo doch das alte so gut und so erfolgreich funktioniert?

Ich gebe es ja zu: Ich ­habe mich geirrt. Ich bin ein Versager. Aber es ist zum Glück noch nicht verboten, aus Fehlern zu lernen. Das ­gerade ist das Gute an der direkten Demokratie mit ihren Volksentscheiden: Es gibt, wie im Sport oder im Geschäft, die läuternde, augenöffnende Kraft des Resultats.

Wo ich vor allem falschlag: Dieses Ergebnis ist keine Katastrophe. Es ist ein Weckruf, ­segensreich. Hüten wir uns vor überschiessenden Deutungen. Die Leute wollten diese ­Reform nicht. Sie war ihnen zu kompliziert, zu teuer, womöglich zu über­laden, zu euro­päisch, in den Auswirkungen aufs eigene ­Portemonnaie zu wenig abschätzbar.

Was der Bauer nicht kennt, das isst er nicht. Und wenn die Sache nicht überzeugt, kommt es auf den Absender an. Am Sonntag öffneten sich Abgründe des Misstrauens. Die Wirtschaft und ihre Vertreter stehen geschlagen im ­Abseits. Sicher wurden Fehler gemacht, aber das war nicht entscheidend. Die Bürgerlichen wurden von Kräften zermalmt, die grösser ­waren als sie selbst.

Gut, dass es so deutlich herauskam. Nein, 
SP-Chef Christian Levrat irrt, obschon wir ihm die rare Freude gönnen. Es findet keine linke Wende statt. Wir sind nicht im Begriff, die Marktwirtschaft zu überwinden. Die Schweiz ist eines der wirtschaftsfreundlichsten Länder der Welt. Das bleibt so. Wir lieben unsere Unternehmer. Woher dann aber diese knallende Ohrfeige?

Eine mögliche Erklärung liefert der Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August von Hayek, kantiger Liberaler, Sozialistenfresser alter Schule und vor allem klug. Er argumentierte sinngemäss, dass es in Demokratien gar nicht gut ankommt, wenn Teile der Gesellschaft den Eindruck hinterlassen, sie lebten nach anderen Gesetzen. Demokratien brauchen eine Art Ethos der Gleichheit, was die ­Regeln angeht.

Dieser unausgesprochene Gesellschaftsvertrag hat unlängst wieder gelitten. Es begann in der Finanzkrise mit den «Abzockern» und der Selbstbedienung. Heute ist der grosse Auf­reger die Zuwanderung. Das Volk will bremsen, die Wirtschaft drückt aufs Pedal. Mit Hilfe des Parlaments wurde sogar die ­Verfassung ausgehebelt. Die Retourkutsche ­folgte jetzt.

Was ist die Wirtschaft in den Augen vieler ­Gegner der Reform? Sie ist eine Ansammlung selbstsüchtiger Unternehmen, die immer mehr billige Arbeitskräfte aus dem Ausland holen und dafür auch noch mit Steuer­sen­kungen belohnt werden wollen. Die Ausfälle, die sich ergeben, soll dann, bitte schön, das Volk bezahlen, das man bei der Masseneinwanderung so frech umdribbelte.

Stimmt meine Theorie, verschlimmerten die Befürworter mit ihren Argumenten noch die Entfremdung und den Ärger. Sie formulierten es anders, aber so hörte es sich an: «Senkt den Firmen, die billige Ausländer holen, die Steuern, damit in Zukunft noch mehr ausländische Firmen kommen, die noch mehr ­billige Arbeitskräfte aus dem Ausland holen.»

Beweisen lässt es sich nicht, aber ich fürchte, ich habe recht: Die unbeschränkte Zuwanderung produziert ein Ressentiment gegen die Wirtschaft, das den Linken nützt und der Schweiz schadet. Das sollten auch die übel ­abgestraften Wirtschaftsverbände merken.

Zwei Lehren folgen aus der Analyse.

Erstens: Kehren wir zurück zur kontrollierten Migration. Wir brauchen keine Masseninvasion. Gefragt ist massvolle, massgeschneiderte Einwanderung von Ausländern, die wirklich gebraucht werden und den Sozialwerken oder Strafanstalten nicht zur Last fallen. Weniger Zuwanderung heisst weniger Misstrauen, weniger Druck, mehr Freiheit, weniger links. Das Rezept steht in der Verfassung, deren Umsetzung Bundesrat und Parlament verweigern.

Zweitens: Lassen wir unser Steuersystem, wie es ist. Was bringt es, einen weiteren Murks zu fabrizieren? Das Neue wurde abgelehnt, ­also behalten wir das Alte. Es klingt fast wie ein schlechter Witz: Die Oase Schweiz soll sich von Wüsten die Gestaltung ihres ­Gartens diktieren lassen. Das kann es irgendwie nicht sein.

Dem Druck und den «schwarzen Listen» werden wir standhalten. Vermutlich. Die USA unter Trump schrauben die Steuern herunter, um Firmen zurückzuholen. Die Briten marschieren in die gleiche Richtung. Sollte sich die Schweiz nicht eher an den Angelsachsen orientieren als an den Bankrotteuren der EU?

Stillsitzen und abwarten.

Kommentare

+ Kommentar schreiben

Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel zu kommentieren

 

weitere Ausgaben

Login für Abonnenten

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Passwort vergessen?

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Sie sind noch nicht bei Weltwoche online registriert? Melden Sie sich gleich an.

Zur Registrierung

Ihre Vorteile bei Registrierung:

  1. Zugriff auf alle Artikel und E-Paper*.
  2. Artikel kommentieren
  3. Weltwoche Newsletter
  4. Spezialangebote im Platin-Club*
*Nur für Abonnenten der Printausgabe