Editorial

Vom Juncker 
verweht

Juncker entflieht der Tristesse 
seiner Probleme. Leuthard gibt die Landesmutter. Ein Filmstoff wie für Aki Kaurismäki. 


Von Roger Köppel

Politik ist Aufführung, Schauspiel, manchmal absurdes Theater. So war es letzte ­Woche beim Staatsbesuch in Bern. EU-Kommis­sions-Präsident Jean-Claude Juncker sprach von «Kaiserwetter». Wenigstens me­teorologisch durfte er sich als Kaiser fühlen. Die anwesenden Schweizer Politiker strahlten und schnurrten wie Kätzchen. Es wurden ein paar unbedeutende Verträge unterschrieben und Geldbeträge, die noch nicht bewilligt sind, versprochen. Alles sah aus wie richtige Politik, aber am Ende blieb der Eindruck einer aufwendig produzierten, aufgekratzten Leere. Es war ein Tanz um fast nichts, wobei sich die Hauptdarsteller jede nur erdenkliche Mühe gaben, es nach etwas aussehen zu lassen.

Zwei Politiker, die sich vernachlässigt fühlen, laden sich gegenseitig mit Bedeutung auf. Bundespräsidentin Doris Leuthard suchte zum Abschluss ihres Präsidialjahrs den gros­sen Staatsakt. Da es keine attraktivere oder verfügbare Alternative gab, musste EU-Kommissions-Präsident Juncker herhalten. Er war der Resonanzboden, auf dem die Bundespräsidentin ihren baldigen Abschied von der Bühne probte. Sie gab sich als umsichtige Entkrampferin und Normalisiererin der bilateralen ­Beziehungen, wobei das Selbstbewusstsein beeindruckte, mit dem sie bei der Pressekon­ferenz am Schluss die durchschlagende Er­gebnislosigkeit des Treffens präsentierte.

Der lustige Kommissionspräsident Jean-­Claude Juncker wiederum verblüffte die in Bern ansässigen internationalen Diplomaten mit dem Umstand, dass er sich überhaupt nach Bern bemüht hatte. Die Verzweiflung in Brüssel muss gigantisch sein. Die EU steckt an allen Fronten fest. Beim Brexit lassen sich die störrischen Briten nicht unterkriegen. In ­Wa­shing­ton regiert ein Mann, der das Gegenteil von dem verkörpert, was die EU sein will. Und jetzt hängt auch noch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in den Seilen, während Aufsteiger Emmanuel Macron zwar poetisch von der EU redet, tatsächlich aber im Sumpf von Frankreichs Problemen watet. Rien ne va plus, nichts geht mehr. Da greift man nach jeder Chance, um ein Lebenszeichen abzugeben.

Für Juncker war der Staatsbesuch in Bern ­eine willkommene Ablenkung von der Tristesse seines Alltags. Er konnte vor immerhin drei Bundesräten an der Illusion arbeiten, dass die EU irgendwo doch noch etwas bewegen kann, auch wenn man es unter dem Elektronen­mikroskop suchen muss. Vermutlich gehört die Schweiz zu den letzten Staaten weltweit, in denen ein EU-Kommissions-Präsident mit ­solchen Ehren jederzeit begeistert empfangen wird. Für diesen Strohhalm war Juncker sogar bereit, das Nichtgeschenk einer versprochenen «Kohäsionsmilliarde» anzunehmen, über deren Zustandekommen erst noch das Parlament und vielleicht das Volk entscheiden muss. Nach dem «Kaiserwetter», schmunzelte der Funktionär, werde er die Schweizer jetzt «im Regen stehen» lassen. Es war bezeichnend, dass solche Metaphern so ziemlich das Einzige sind, was von diesem Gipfel hängengeblieben ist. Es wäre ein wunderbarer Stoff für den finnischen Meister­regisseur des Depressivfilms, Aki Kaurismäki.

Was ist aus Schweizer Sicht bemerkenswert? Die bundesrätliche Europapolitik ist mehr Theater als Inhalt. Die Politiker haben gemerkt, dass das Volk keine Annäherung an die EU will. Gleichzeitig möchten sie sich mit Brüssel keinen Ärger einhandeln. Man schwankt und schwänzelt zwischen Anbiederung und Verweigerung – in der Hoffnung, dass sich im Zuge des Brexit die Briten eine blutige Nase holen, während die Schweiz unbemerkt durchrutscht. In dieser komplexen Gefühlslage ist es wichtig, dass der emotional etwas verwirrte Bundesrat die richtigen ­Impulse aus dem Parlament erhält. Für alle, deren höchstes Lebensziel nicht darin besteht, irgendwann einmal als Bürger dieser in­sti­tu­tio­nell verkrachten EU aufzuwachen, kommt es jetzt darauf an, ob sich die FDP endlich dazu durchringt, der EU-Mitgliedschaft, auch der passiven im Rahmen von Junckers «Freundschaftsvertrag», liebevoll adieu zu sagen.

Bleiben wir optimistisch: Der neue FDP-Aussenminister Ignazio Cassis war nicht scharf darauf, für die «Kohäsionsmil­liarde» und den Juncker-Vertrag vor die ­Kameras zu treten. Vielleicht überliess er dieses Geschäft auch deshalb seiner bald abtretenden Kollegin Leuthard, weil er darauf hofft, der Albtraum einer institutionellen Anbindung an die EU werde mit dem Rücktritt der CVP-Politikerin ebenfalls Geschichte. Zur Darbietung der glamourösen Landesmutter ist zu sagen: Auch den begabtesten Politikern steht gelegentlich die eigene Eitelkeit im Weg. In ihrem Bemühen, gemeinsam steil ­herauszukommen, haben Juncker wie Leuthard ihrer Sache kaum gedient. Die Küss­chen- und Kuscheldiplomatie dürfte auch EU-freundlichen Betrachtern eher auf abstossende Weise bewusst gemacht haben, dass bei aller Sympathie derzeit etwas gar viel Nähe und Übereinstimmung herrscht zwischen Bundesbern und Brüssel. Ob es die ­Büezer und Gewerkschafter so sehr schätzen, dass die Bundeskassen für die angebliche ­Solidarität mit der EU immer randvoll sind, während es für die Schweizer AHV hinten und vorne nicht mehr reicht?

Vielleicht sollten sich die Politiker ohnehin etwas weniger mit der EU, dafür ausgeprägter mit der Welt beschäftigen. Die USA haben sich bereits das Bankkundengeheimnis gekrallt. Jetzt will Trump aggressiv die Steuern senken. Die Deregulierung der Wirtschaft läuft bereits. Auch Regierungschefin Theresa May wird über kurz oder lang kräftig an der Steuerschraube drehen, um Grossbritannien für Unternehmer und Reiche attraktiver zu machen. Die Schweiz verschlechtert derweil unter Druck der EU ihre steuerlichen Rahmenbedingungen. Ohne Gegenleistung, auch hier. In Zürich ist zwischen Stadt und Kanton kurz vor Redaktionsschluss ein verheerender Steuerkompromiss ausgehandelt worden. Sogar die SVP jubelt mit. Das ist ein Alarmsignal, aber vielleicht noch nicht das letzte Wort. Die Juncker-EU wankt, die Wirklichkeit drückt durch. Noch haben es nicht ­alle realisiert in Bern, aber es werden immer mehr.

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