Editorial

Moralische 
Selbstsucht

Bundesrätin Sommaruga will eine Luftbrücke für Flüchtlinge 
aus Nordafrika einrichten.


Von Roger Köppel

Zuerst traute ich meinen Augen nicht, als mich am Sonntag das Schreiben eines Journalisten erreichte, der mich fragte, was ich von den jüngsten Plänen Bundesrätin Simonetta Sommarugas halte, zukünftig Migranten aus Nordafrika direkt in die Schweiz einzufliegen.

Die Idee einer Luftbrücke für Flüchtlinge hatte ich bisher nur scherzeshalber als wahnwitzige Übertreibung, als eine Art Karikatur der schweizerischen Willkommenspolitik, gelegentlich in vertrauten Runden eingestreut. Dass nun die Realität die Satire auch in der Schweiz einholen würde, hätte ich nicht für möglich gehalten.

Aber es ist kein Witz, und es ist ein ernstes Thema: Die Justizministerin will tatsächlich Migranten aus Nordafrika mit Flugzeugen ­direkt in die Schweiz transportieren. Ob sie auch über einen regulären Fährdienst mit Kreuzfahrtschiffen übers Mittelmeer nachdenkt, ist nicht bekannt, kann aber auch nicht mehr verbindlich ausgeschlossen werden.

Natürlich ist jetzt uneingeschränkt die Rede von «echten Flüchtlingen» und den «Schwächsten und Verletzlichsten», die man retten wolle. Selbstverständlich, so Sommaruga, werden die Uno, die EU und die Schweizer Migrations­behörden wie bisher sicherstellen, dass es auch diesmal keinerlei Missbrauch des Asylrechts ­geben wird und nur Leute in die Schweiz kommen werden, die es wirklich bitter nötig haben. Und schon gar nicht soll jetzt jemand damit kommen, durch die Gratisflieger würden viele, die gar nicht fliehen wollten, zur Flucht in die Schweiz erst angereizt. Niemand macht sich freiwillig auf den Weg.

Vielleicht gibt es da draussen immer noch Leute, die der Justizministerin solche Sprüche sogar abnehmen. Bei mir hat Sommaruga ihre Glaubwürdigkeit spätestens seit einer Fernsehsendung im Frühsommer 2015 verspielt. Mit der bebenden Stimme einer begabten Charakterdarstellerin erzählte sie einer Westschweizer Journalistin von den armen syrischen Frauen und Kindern an unseren Landesgrenzen, die man doch unmöglich ins Elend zurückstossen dürfe. Die Statistiken ihrer eigenen Ämter ­belegten derweil zweifelsfrei, dass an den Grenz­übergängen gar keine Syrer, sondern fast ausschliesslich junge Männer aus Eritrea Einlass in die Schweiz begehrten.

Was muss man von einer Bundesrätin halten, die in einem der heikelsten und umstrittensten Felder der Politik ihre Zuschauer mit nachweislichen Unwahrheiten, um den Begriff der Lüge zu vermeiden, vorsätzlich in die Irre führt?

Wohlverstanden: Ich will hier nicht den ­Moralisten markieren. Niemand ist fehlerfrei. Und auch ich weiss, dass es im Leben Situationen gibt, in denen man, um grösseres Unheil zu vermeiden, relative kleinere Sünden nicht nur begehen darf, sondern manchmal sogar be­gehen muss. Ohne Notlügen würde keine Ehe funktionieren, würde sich die Menschheit im permanenten Kriegszustand befinden.

Das hier war aber etwas anderes. Asylpolitik ist besonders. Es geht nicht primär um Sachen oder Geld, es geht um Menschenleben. Es geht um Elend und Not, um Mitleid und Solidarität mit den Ärmsten, es geht um aufwühlende Empfindungen und einige der edelsten Gefühle, zu denen Menschen fähig sind.

Umso weniger halte ich von Politikern, die diese moralischen Empfindungen missbrauchen, ausbeuten, um sich selber zu erhöhen. Wenn einer sogar mit Lügen kommt, um als Wohltäter zu glänzen, können wir sicher sein: Solche Gutmenschen reden vielleicht vom ­Guten, aber sie meinen ausschliesslich und immer nur sich selbst. Moralische Egozentrik. Bundesrätin Sommaruga gehört für mich in diese Kategorie. Es geht ihr nicht darum, ­Gutes zu tun. Es geht ihr darum, möglichst gut zu scheinen.

Moralische Selbstsucht ist eine mächtige Waffe, eine beliebte Droge nicht nur in der Politik, weil so viele darauf hereinfallen. Sie lassen sich freiwillig blenden und berauschen, und sie wollen gerne betrogen sein, denn der Deal geht für beide Seiten auf. Das erhebende Gefühl des Gutseins erhebt alle, die Blender wie die Geblendeten. Wer den faulen Zauber stört, erntet Hass und Verachtung. Die Menschen werden böse, wenn man sie aus ihren Räuschen holt.

Das war der Film, der vor meinem inneren Auge ablief, als ich am Sonntag von Bundesrätin Sommarugas neusten Asyl-Plänen las. Wie lange noch reitet diese Politikerin in eigener ­Sache auf der internationalen Flüchtlings­welle? Wie lange noch benutzt sie die Schweiz für ihr persönliches Experiment der moralischen Selbst­überhöhung, dessen explodierende ­Kosten die Steuerzahler und die bereits heute leidenden Gemeinden tragen müssen? Wie ­viele junge Muslimmänner aus Afrika und dem Nahen Osten darf die Justizministerin eigentlich noch einfliegen, bis ihr die Kollegen im Bundesrat endlich in die Parade fahren?

Vielleicht liegt der Skandal, den zumindest ich empfinde, auch in der Art, wie sich diese ­Politikerin hier ein Vorrecht herausnimmt, dessen Inanspruchnahme uns Nichtbundesräte und Normalbürger in Konflikt mit dem Rechtsstaat oder ins Gefängnis bringen würde. Wir können nicht einfach ins Ausland fliegen und willkürlich arme, unterernährte Frauen und Kinder mit nach Hause bringen, denen wir aus was für Motiven auch immer helfen wollen. ­Dabei wäre das noch weitaus weniger stossend als das Treiben der Bundesrätin, weil wir die Kosten unserer Humanität nicht auf alle anderen abwälzen könnten.

Ich kann Bundesrätin Sommarugas Gerede über Solidarität, Mitmenschlichkeit und dergleichen nicht mehr hören, weil das, was sie ­darunter versteht, für sie gratis, für alle anderen aber sehr teuer ist. Und vor allem, weil die ­Solidarität, von der sie spricht, eine Schein-­Solidarität ist, der die Schweiz und die bereits hier ­lebenden Menschen egal sind.

Aber etwas Gutes hat das Ganze: Wenn ich die Leserkommentare und Diskussionsforen auf den Websites jener Zeitungen anschaue, die über Sommarugas Luftbrücke berichtet haben, dann sind sie übervoll mit kritischen bis regelrecht empörten Reaktionen. Die grosse Mehrheit ist entsetzt.

Das sind keine empathiegestörten Dumpf­backen, die sich Luft verschaffen. Es sind besorgte Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht mehr länger blenden lassen wollen.

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