Editorial

Spanien zerbricht

Die Katalanen haben Madrid 
die Treue aufgekündigt. Spanien muss verschweizern, sonst ist es Geschichte.

Von Roger Köppel

Woran merkst du, dass du in Katalo­nien bist? Wenn auch Personen, die höchstens 1,50 Meter gross sind, auf dich herunterblicken.»

Das ist ein Witz meines früheren Geografielehrers, aber der Witz trifft die Wahrheit: Die Katalanen sind, wie die Spanier, mit denen sie je länger, desto weniger etwas zu tun haben wollen, ein sehr stolzes, ein sehr starkes Volk.

Was aber alles andere als lustig ist: Die aufwühlenden Vorgänge in Katalonien machen es deutlich. Spanien bricht auseinander. Innerlich ist es bereits zerbrochen.

Ich übertreibe nicht. Spanien ist am Ende. Allein die Tatsache, dass die Katalanen ernsthaft über eine Abspaltung abstimmen wollen, ist Alarmstufe Dunkelrot.

Dass man ihnen die Abstimmung dann auch noch verbieten muss und einzelne Politiker und Beamte verhaftet, ist eine Katastrophe.

Aber es kommt noch schlimmer: Die Zentrale schafft es nicht nicht einmal, die Abstimmung, die sie verbieten will, gewaltsam zu verhindern. Trotz Riesenaufgebot der Polizei.

Stellen wir uns vor, was es für die Schweiz hiesse, wenn sie die Tessiner nur noch mit Waffengewalt am Gehen hindern könnte.

Spanien ist fertig.

Was ist ein Staat?

Ein Staat ist eine Ordnung, die von ihren ­Bewohnern freiwillig akzeptiert wird. Fehlt die Anerkennung, gibt es keine legitime Ordnung mehr. Der Staat hört auf zu existieren.

An diesem Punkt sind wir in Katalonien. ­Natürlich hält Premierminister Mariano ­Rajoy seinen Laden unter Gewalteinsatz eben noch zusammen.

Von Max Weber und Hannah Arendt aber wissen wir: Macht kommt nicht aus Gewehrläufen. Eine Ordnung, die sich auf Gewalt stützen muss, kann vielleicht eine Zeitlang überleben, aber sie hat ihre Autorität, ihre Kraft verloren.

Ein Experte spielte es in der Radiosendung «Echo der Zeit» herunter. Ich fürchte, er verkennt die Lage. Normalerweise sind in Kata­lonien rund 3000 Staatspolizisten stationiert. Für das Referendum schickte Rajoy weitere 11 000 ins abtrünnige Gebiet.

Der Europaparlamentarier Jordi Xuclà aus Barcelona sagt gegenüber der Weltwoche, die staatliche Polizeigewalt habe seine Heimat in einen Schockzustand versetzt. Es fällt ein ­böses Wort: «Staatlicher Terrorismus».

Was ist die Wurzel des Konflikts? Katalonien hat eine uralte Geschichte. Das Land wurde ­erobert, das Volk wurde nicht freilwillig Teil der spanischen Nation. Schon immer gab es Bestrebungen, die Bindung zu lockern, den Wunsch nach einem Sonderstatus. So gross wie heute aber war die Entfremdung wohl noch nie.

Warum? Spanien ist eine junge Demokratie, erst 42 Jahre alt. Die erste Verfassung hatte ­sieben Väter, davon zwei Katalanen. Der Beitrag des Aufmüpfigen an die neue Staatsordnung war gross, und der Hausfrieden stimmte. 2006 bekamen die Katalanen ein Autonomiegesetz, das ihnen weitere Freiräume sicherte.

Der Aufreger ist jetzt ein umstrittenes Urteil des spanischen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2010. Die Richter schnitten einige Autonomierechte zurück. Das kam schlecht an. 2010 waren nur rund 15 bis 20 Prozent der ­Katalanen für die Unabhängigkeit. Nach dem letzten Wochenende sind es weit über die Hälfte. Längst brodelt es nicht mehr, es brennt.

In Ehen gibt es den Zustand, dass Mann und Frau die Wohnung teilen, aber nicht mehr ­zusammenleben. Das ist die Lage zwischen ­Spanien und Katalonien.

Die geknüppelte Minderheit schaut aufmerksam nach Brüssel: Wird sich die EU auf ihren Artikel 7 berufen? Der Paragraf gibt Brüssel das Recht, gegen Länder einzuschreiten, die fundamentale Bürgerrechte verletzen. Die Katalonen fühlen sich von Spanien so behandelt.

Oder aber stützt und verschärft die EU den staatlichen Zentralismus? Die Katalanen waren bisher für die EU, weil sie in ihr eine Garantin der Demokratie gegen die diktatorischen Franco-­Traditionen sahen. Und wohl auch, weil es neue Autobahnen und ein paar Millionen aus den Umverteilungstöpfen gab.

Heute sind sie misstrauischer. Die EU ist zwar vom Selbstverständnis her ein Freiheitsverein, in der Praxis aber stärkt Brüssel die Zentralregierungen und die Verwaltungen, auf Kosten der Parlamente und der Bürger.

Für viele Katalanen, die sich von Madrid ­lösen wollen, ist die Schweiz das Vorbild. Sie möchten nicht raus, aber sie wollen einen ­Föderalismus, wie er sich hier seit Jahrhunderten bewährt. Die Schweiz funktioniert, weil niemand dem anderen seine Kultur oder seine Meinung aufzwingt – leben und leben lassen. Ein sympathisches Erfolgsmodell.

Spanien war jahrhundertelang eine erzkonservative Monarchie, dann eine Diktatur, seit ein paar Jahrzehnten wird das Land demokratisch reagiert. Das freundliche Bild, das man von Land und Leuten hat, täuscht ein bisschen. Vor erst achtzig Jahren tobte dort ­einer der blutigsten Bürgerkriege in Europa. Die politischen Leidenschaften schlagen hoch.

Umso wichtiger ist es, würde man meinen, dass mächtige Minderheiten respekt- und schonungsvoll behandelt werden. Kommt hinzu, dass die Katalanen mehr Geld nach Madrid zahlen, als sie zurückbekommen. ­Rajoys Rückgriff auf die Rollkommando-­Politik war eine Instinktlosigkeit par excellence. Wer weiss, was er damit alles zerstörte.

Jetzt müsste der Premierminister von der Schweiz lernen, wenn ihm der Zusammenhalt am Herzen liegt. Das erhellende Beispiel für ihn ist der Jurakonflikt. Damals glaubten auch die Berner, sie müssten hart, stur und unnachgiebig sein. Es kam zum Bruch. Rajoy sollte Spanien verschweizern. Sonst ist Spanien Geschichte.

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