Editorial

Frischluft unter der Käseglocke

Die Bundestagswahlen waren ein Dammbruch der Demokratie in Deutschland. Das bräsige Machtkartell unter Kanzlerin Merkel wurde geknackt. Fast aus dem Stand schaffte die AfD zweistellig den Einzug ins Parlament. Eine historische Sensation. Ist die Rechtspartei Segen 
oder Fluch für die Bundesrepublik?

Von Roger Köppel

Wer hätte das noch gedacht nach dieser nicht abreissen wollenden Serie von Skandalen, Peinlichkeiten, Führungsque­relen, suizidalen Anwandlungen und Provo­ka­tionen an der Debilitätsgrenze: Die rechte deutsche Chaostruppe AfD hat den deutschen Bundestag mit einer zweistelligen Prozentzahl erobert, um noch am Tag nach ihrer ­Erfolgswahl gleich wieder im Tohuwabohu von Streitereien und Selbstzerfleischung zu landen.

An der montäglichen Pressekonferenz in ­Berlin fiel die einstige Mitchefin Frauke Petry, glanzvoll ­gewählt in der AfD-Hochburg Sachsen, ihren Kollegen plakativ in den Rücken. Überraschend verliess sie den Raum und gleich auch noch die Bundestagsfraktion ihrer Partei. Berechtigter Protest gegen «abseitige» Kollegen oder Ego­trip? Vermutlich beides. Es ist jedenfalls eine ­irgendwie ironische Situa­tion, dass ausgerechnet die Partei, die so etwas wie die Rückkehr zu konservativen, solid­preussischen Tugenden verspricht, derzeit auftritt wie ein kunterbunter Spontihaufen aus der Hippiezeit.

Klar, die Medien stürzen sich jetzt auf solche Vorfälle, aber man sollte sich nicht täuschen ­lassen. Der Aufstieg der AfD zur drittstärksten Kraft ist eine Sensation. Es ist auch ein Befreiungsschlag in der so bräsig-bleiernen deutschen Politlandschaft. Unter der ­Käseglocke von Merkels faktischer Einpar­teienherrschaft gab es keine politischen Aus­einandersetzungen mehr. Von Demokratie im Sinn von Streit und Ideenwettbewerb war kaum etwas zu spüren. Es war die AfD, die neue Themen und frischen Wind brachte. ­Eigentlich gab es im Wahlkampf vor allem zwei Parteien, die AfD und alle anderen, die den Aussenseiter abzublocken und auszubremsen hofften.

Ist die AfD eine verkappte Nazipartei, wie ihre Kritiker unentwegt behaupten? Nein. Kein Politiker, keine Partei, der oder die ernsthaft in die Hitlerzeit zurückwill, hätte im heutigen Deutschland eine Chance. Der Vorwurf ist Ausdruck von Ratlosigkeit und Verzweiflung der Gegner. Wer einem anderen mit ­Argumenten nicht mehr beikommt, greift halt zum Mittel der persönlichen Diffamierung. Oder man kritisiert den Stil, weil man über die Sache nicht reden möchte. Fairerweise muss man anmerken, dass die Parteiführung sich leidlich anstrengt, die Vorurteile zu bekräftigen. Immer wieder fallen auch prominente AfDler durch Äusserungen an der Schmerzgrenze des in Deutschland Sagbaren auf. Mein Eindruck allerdings ist, dass die junge Partei nicht wegen, sondern trotz ihrer Entgleisungen gewählt wird.

Bürgerlicher als die Merkel-CDU

Vom Programm her ist die AfD liberalkonservativ, bürgerlicher als die linke Merkel-CDU. Ihre Anliegen klingen für Schweizer Ohren vertraut. Die Partei will mehr direkte Demokratie. Sie setzt sich für eine vernünftige ­Finanzpolitik in der Euro-Zone ein und fordert eine kontrollierte Zuwanderung zum Nutzen der sozialen Marktwirtschaft. Man hinterfragt die hohen Sozialausgaben und den 68er Mief im Bildungswesen. Anders als ihre Kritiker ihr unterstellen, will die AfD keinen Austritt Deutschlands aus der EU. Das wäre ohnehin undenkbar für die Bundesrepublik, die mit der Europäischen Union organisch verwachsen ist. Die Partei engagiert sich gegen den Brüssel-Zentralismus für die ­ursprünglich französische Vision eines ­«Europa der Vaterländer», das den Mitgliedstaaten mehr Autonomie einräumen will. Das sind vernünftige Anliegen, die man nicht teilen muss. Mit ­einem Rückfall in die nationalsozialistische deutsche «Volksgemeinschaft» hat es nichts zu tun.

Wer nur die Berichte in den AfD-kritischen, also in allen deutschen Zeitungen liest, könnte leicht zum Fehlschluss gelangen, dass diese ­Partei vor allem aus Zäuslern und Spinnern ­besteht. Solche gibt es, keine Frage, Desperados und Boderliner, wie am Anfang auch bei den Grünen viele Sektierer und Kommunisten unterwegs waren, ohne dass die deutschen Medien in Ohnmacht fielen. Und apropos Stil: Erinnert sich noch jemand an einen gewissen hessischen Abgeordneten namens Joschka ­Fischer, der von den heute bei der AfD so ­un­gnädigen linken Anstandsschiedsrichtern seinerzeit wie ein Held gefeiert wurde, als er in einer Bundestagssitzung den Vizepräsidenten als «Arsch­loch» betitelte?

Viele AfDler sind solide Mittelständler, Angestellte, Unternehmer, Garagisten, Hausfrauen, gute, hart arbeitende, gewöhnliche Deutsche, die vorher CDU, SPD oder FDP gewählt haben. In der TV-Sendung «Hart, aber fair» trat letztes Jahr ein linker Gewerkschafter aus dem Ruhrgebiet auf, der vor den Kameras eindrücklich ­erklärte, warum er nach jahrzehntelanger SP-­Mitgliedschaft in die AfD wechselte. Der Schlüsselbegriff lautete «Realität». Die Sozialdemokratie habe aufgehört, sich um die echten Probleme der Leute zu kümmern. Die Nachteile der Zuwanderung und des Islam würden wider besseres Wissen tabuisiert. Gegen diese «Gutmenschen» sei für ihn, den Gewerkschafter, die AfD «die einzige Partei der Wirklichkeit».

SVP vs. AfD

In der Schweiz versuchen die Medien Parallelen zu ziehen zwischen AfD und SVP, oft in ­polemischer Absicht. Die Gleichsetzungen sind nicht unberechtigt, aber trotzdem falsch. Die SVP ist eine staatstragende Traditionspartei, deren moderne Wurzeln in die Zeit der Bundesstaatsgründung von 1848 zurückreichen. Die AfD entstand erst 2013 als Projekt kritischer Professoren in der Auseinandersetzung mit der Euro-­Krise. Seither verschob sich die AfD nach rechts, während die Mitte nach links rückte, es gab Häutungen und Abspaltungen, Stildebatten und die für junge Parteien ­typischen Auseinandersetzungen zwischen ­einem Flügel, der kompromisslos gewisse Grundwerte verteidigt, und Mitgliedern, die eher das realpolitische Arrangement mit der Macht anstreben, zwischen Provokateuren und Pragmatikern, die in die Ämter streben. Wenn nicht alles täuscht, sind die gegenwärtigen Konflikte mit Petry Ausdruck solcher Rangeleien.

In einem wichtigen Punkt hat es die AfD ­erheblich schwerer als die SVP. Die Schweizer Liberalkonservativen können sich ungebrochen auf die Geschichte ihres Landes beziehen, auf die faszinierende Tradition der ­direkten Demokratie und die Ursprünge der freiheitlichen Staatsform. Deutsche Konservative be­wegen sich da naturgemäss auf ­einem verminten, radioaktiv verseuchten ­Gelände. Die Nazis ­haben es durch ihre Verbrecherherrschaft fertiggebracht, auch ursprünglich gute deutsche Traditionen nachhaltig zu vergiften. Der frühere FDP-Doyen Otto Graf Lambsdorff sagte mir einmal in ­einem Interview, er sei noch aufgewachsen mit einem Stolz auf die nationalen und militärischen Symbole, aber nach dem Zweiten Weltkrieg sei es für ihn unmöglich ­geworden, solche Gefühle zu entwickeln.

Melancholie im Giftschrank

Es ist deshalb weniger gefährlich als vielmehr tragisch bis peinlich, wenn prominente AfDler wie Alexander Gauland oder Björn Höcke krampfhaft versuchen, ihre Unverkrampftheit gegenüber der deutschen Geschichte zu demonstrieren. Es ist nachvollziehbar, dass es viele Deutsche satthaben, sich auf Kommando für die Untaten ihrer Vorfahren zu schämen. Aber man löst das Problem nicht dadurch, dass man wie Höcke das «tausendjährige Deutschland» beraunt oder wie Gauland die Soldaten der Wehrmacht lobt, die einen kriminellen Vernichtungskrieg führte. Noch unsympathischer allerdings als solche melancho­lischen Anstrengungen, den Resonanzboden der eigenen Vergangenheit aufzumöbeln, ist der Versuch der mit der Polit-Elite verbandelten ­Medien, die Alternativpartei braun anzumalen. Auch sie wurden an diesem Wochenende von den Wählern abgestraft.

Die Leistung der AfD besteht darin, dass sie mit einem rekordverdächtigen Resultat das deutsche Politkartell um Merkel knackte. Man spürt es bereits in den ersten Talkshows. Die Etablierten sind heilsam verunsichert, die ­Debatten gewinnen wieder an Fahrt. Man hat den Eindruck, die machtgewohnten Sessel­kleber in Berlin müssen wieder anfangen zu denken und sich etwas mehr anstrengen. ­Natürlich gehen die Schlammschlachten jetzt erst richtig los. Es wird sich zeigen, wie die AfD substanziell beschaffen ist. Die anderen werden versuchen, die neue Konkurrenz mit der Nazikeule oder durch Nichtbeachtung zu entkräften. Die FDP und die CDU haben allerdings bereits den gleichen Fehler gemacht wie seinerzeit die Schweizer Freisinnigen gegenüber der SVP: Sie setzen auf Konfrontation und Ausgrenzung und machen die AfD stark, indem sie ihr die brennenden Themen und die Profilierung überlassen.

Wie geht es weiter? Zunächst sollte die AfD das fruchtlose Germanengeraune stoppen. Was immer Höcke und Gauland bezwecken, sie werden die beiden Weltkriege rückwirkend nicht mehr gewinnen können. Die historischen Ausschweifungen mobilisieren die Gegner und schrecken mögliche Sympathisanten ab. Allerdings ist es auch ein Vorteil, dass die Partei an einem schlechten Image laboriert. Das hält Blender und Opportunisten auf Di­stanz. Inhaltlich ist sie den anderen Parteien ­voraus, auch der FDP, die unter Rhetorikgenie Christian Lindner zwar ein beachtliches ­Comeback hinlegt, aber mit ihrem geschmäcklerischen Programm zu sehr bemüht ist, cool zu wirken und gut anzukommen; eine Desi­gner-Partei wie aus dem Labor von Marketing­strategen.

Vielfältiger und demokratischer

Von der SVP könnte die AfD vor allem etwas lernen: Eine Partei ist dann erfolgreich, wenn sie sich ohne Rücksicht auf das Ansehen, auf das Prestige oder die Karriere für die Bürger­innen und Bürger einsetzt. Wenn sie die Sache über die eigenen Interessen stellt. Man muss auch die Kraft haben, sich mit Dreck bewerfen zu lassen, ohne die Nerven zu verlieren. Solange die AfDler dies beherzigen, werden sie in Deutschland gebraucht. Ihre grösste Schwäche? Es fehlt die überzeugende Führung. Die Leute sind nicht so schlecht, wie geschrieben wird, aber der eine, Gauland, geht gegen achtzig. Die andere, Weidel, lebt in der Schweiz. Und der Dritte, Meuthen, wirkt zu akademisch, um die Konkurrenz ernsthaft zu verunsichern. Egal, was aus der AfD wird: Es ist das Verdienst dieser Partei und ihrer Wähler, dass Deutschland am letzten Wochenende ein politisch vielfältigeres und damit demokratischeres Land geworden ist.

Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel zu kommentieren

 

weitere Ausgaben

Login für Abonnenten

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Passwort vergessen?

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Sie sind noch nicht bei Weltwoche online registriert? Melden Sie sich gleich an.

Zur Registrierung

Ihre Vorteile bei Registrierung:

  1. Zugriff auf alle Artikel und E-Paper*.
  2. Artikel kommentieren
  3. Weltwoche Newsletter
  4. Spezialangebote im Platin-Club*
*Nur für Abonnenten der Printausgabe