Editorial

Zur Lage

Überall knirscht und kracht es: Was heisst das für die Schweiz?


Von Roger Köppel

Wir leben in bewegten, verrückten Zeiten. Umbrüche, Überraschungen, Spitz­kehren und Merkwürdigkeiten zuhauf. Nichts, fast nichts kommt so heraus, wie es vorher ­erwartet worden war. Der Reihe nach:

Trump: Die Experten konnten sich vor Lachen nicht mehr halten, als der ­Immobilientycoon kandidierte. Niemand nahm ihn ernst. Heute ist er Staatschef in ­einem Trommelfeuer der ­Abneigungen und tobenden ­Anfechtungen, von denen die meisten als nachholende ­psychotherapeutische Bewältigungsstrategie jener zu verstehen sind, die noch immer nicht über das Resultat der Wahl hinweggekommen sind.

Brexit: Kaum jemand ­hatte gedacht, dass die Briten die Kraft für eine frei­willige Scheidung von der EU aufbringen würden. Es ist viel schwieriger und schmerzhafter, eine politische Lebenspartnerschaft aufzulösen als gar nicht erst einzugehen. Die Briten hatten den Mut dazu und düpierten fast alle Parteien, alle Umfrageinstitute und die meisten Zeitungen. Premier Cameron, zwei Jahre zuvor noch strahlender Wahlsieger, dankte ab, geknickt.

Österreich: Fast unbemerkt krachte in der Donaurepublik die Nachkriegsordnung zusammen. Unglaubliche Bewegungen kamen in Gang. Die etablierten Parteien stürzten ab, ein Grüner wurde Präsident. Jetzt greift ein glattgelierter Aufsteiger fast im Alleingang nach der Macht.

Deutschland: In Nordrhein-Westfalen regierten beinahe seit Menschengedenken die Sozialdemokraten, zuletzt unter Hannelore Kraft. Die haushohe Favoritin kam zu Fall, ausgebremst von einem unverbrauchten ­Musterschüler-CDUler, der gegen die Kraft-Frau mit Zahlen und Statistiken auftrumpfte.

Merkel: Die wendig-zähe Chamäleon-­Kanzlerin galt im Herbst 2015 als erledigt, verschlungen von der Flüchtlingskrise, die sie ­selber heraufbeschworen hatte. Heute steht Merkel wie ein Pfeiler in der Landschaft. Zwar flexibel schwankend im Wind – asylpolitisch hat sie auf Härte umgeschaltet –, am Ende aber eine der wenigen verlässlichen Konstanten der Beweglichkeit in einem Sommersturm der Überraschungen.

Theresa May: Die aus dem Hut gezauberte ­Cameron-Nachfolgerin überschätzte sich, als sie vor ein paar Monaten selbstbewusst Neuwahlen ansagte zur Steigerung der persönlichen Macht. Allerdings: Alle Kommentare, an die ich mich erinnern kann, sagten ihr einen gloriosen Triumph voraus. Die Wirklichkeit hielt sich wieder nicht ans Drehbuch.

Interessant ist: Die Briten trauen beiden gros­sen Parteien nicht so recht. Labour-Rivale Jeremy Corbyn, ein Altsozialist wie aus dem Wachsfigurenkabinett, wurde zwar zum gros­sen Sieger ausgerufen, obwohl er fast so schlecht abschnitt wie Gordon Brown vor seinem un­freiwilligen Rücktritt. Ein Anti-Brexit-Votum war es nicht. In Schottland gingen die Brexit-Gegner ein, die Tories siegten. Die grössten Brexit-Verweigerer, die Liberaldemokraten, schrumpften massiv, während die Ukip-Wähler, die als rechts galten, scharenweise zu den Linken überliefen. ­Exzentrik pur.

Macron: Vielleicht der überraschendste Über­ra­schungsmann der Zeit, von den Journalisten sehnsüchtig hochgestemmt zum Anti-­Trump, zum europäischen Heiland, der nicht nur sein havariertes Frankreich flickt, sondern mit Merkel zusammen gleich auch noch die torkelnde EU auf Kurs bringt. Trotz dem überrissenen, politisch motivierten Medienjubel fasziniert Macron als Urheber einer auf ihn persönlich zugeschnittenen, in Rekordzeit aus dem Boden gestampften Bewegung, die das Establishment zertrümmerte. Oder ist Macron nur das frische Gesicht der ­alten Elite? Übrigens: Der jetzt jubelnd heruntergeschriebene Front national ist beinahe gleich stark wie nach den letzten Wahlen.

Welche Trends zeichnen sich ab? Die Wähler scheinen etwas verunsichert und orientierungslos im Westen. Sie misstrauen den traditionellen Parteien. An die Überflieger-Kon­struktionen der neunziger Jahre, allen voran die sich ausbreitende EU, glaubt niemand mehr richtig, ausser den Journalisten und dem Schweizer Bundesrat. Vom Unmut profitieren Aussenseiter wie Trump, der vielen unsympathisch ist, aber man erhofft sich wenigstens ­etwas frischen Wind. Die Eliten merken, dass ihnen die Felle davonschwimmen. Deshalb reden sie und ihre Medien von der «populistischen Gefahr» und den «Risiken der Demokratie». Letztlich tüfteln sie an Methoden herum, wie sie die Macht der Wähler, die ihnen davonlaufen, beschränken können.

Und die Schweiz? Auch bei uns verbreitet sich Verdruss. Vor allem in ländlichen Gebieten bleiben immer mehr Leute Wahlen und Abstimmungen fern. Sie sehen eine Politik, die wenig bewegt und nichts zustande bringt. Sie stimmen ab, doch die Politiker weigern sich, die Volksentscheide umzusetzen. Vermutlich haben viele den Eindruck, es bringe ja doch nichts.

Was ist, was wäre richtig? Die Schweiz ist die erfolgreichste Selbsthilfeorganisation Europas. Das Land hat ungezählte Krisen und Stürme überstanden. Warum? Wir haben nicht die besseren Menschen, aber wir haben den bes­seren Staat. Die Schweiz ist unabhängig, also flexibel, offen für die Welt auch ausserhalb ­Europas. ­Ihre Politiker können weniger machen, was sie wollen. Die Kostenkontrolle funktioniert ­besser dank der direkten Demokratie.

Trotzdem wälzt der Bundesrat die irre Idee, die Schweiz mittels eines «Rahmenabkommens» institutionell an die wankende, faktisch bankrotte EU anzuschrauben. Es wäre der falscheste Schritt zur falschesten Zeit. Auf stürmischer See legt man sich keine bleischwere institutionelle Rüstung an, man schwimmt sich frei. Unabhängigkeit heisst Beweglichkeit: Nur die ungebundene Schweiz kann Bombeneinschlägen ausweichen, Schock­stösse abfedern.

Überleben in einer verrückten Welt: Die Schweiz weiss, wie das geht. Seit Jahrhunderten. Also bitte keine politischen Experimente. Pflegen, was sich bewährt hat: ein relativ schlanker Staat; massvolle Steuern; eine Politik im Interesse nicht der Politiker, sondern der Leute, die hier leben und arbeiten; Neutralität gerade dann, wenn sich draussen wieder Fronten bilden und Kriege wüten; ­direkte Demokratie, Volksentscheide!

Die Erfahrung der Schweiz lehrt: Nicht der Staat, nicht die Politiker werden es richten, die Rettung, wenn es eine braucht, kommt aus dem wirklichen Leben.

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