Bundesrat

Sehr beweglich

Bundesrätin Doris Leuthard gilt als Sympathieträgerin im Bundesrat. 
Jetzt steht sie mit ihrer Energiestrategie vor der wichtigsten Abstimmung ihrer Laufbahn. Wer ist die Frau, die heute niemand mehr als «kleine Scheidungsanwältin» aus der Provinz belächelt?

Von Hubert Mooser

In den letzten Wochen war Doris Leuthard so viel und so intensiv unterwegs wie kaum ­zuvor. Die Bundespräsidentin und Energie­ministerin weibelt für die wohl wichtigste Abstimmung ihrer politischen Laufbahn. Die Energiestrategie 2050 soll ihr umweltpolitisches Vermächtnis werden und die Schweiz in die Energiezukunft katapultieren. Es werde «schon langsam etwas viel», gestand Leuthard dem Schweizer Fernsehen, das sie vergangene Woche begleiten durfte. Dann nahm sie sich ­eine Auszeit und verreiste nach China ans ­Seidenstrasse-Gipfeltreffen.

Viele Abstimmungssiege hat die Aargauer Bundesrätin bereits errungen. Aber Leuthard weiss: Wenn sie die Abstimmung zur Energiestrategie 2050 verliert, zählen alle anderen Erfolge nicht mehr viel. Anfänglich sah es nach einem Start-Ziel-Sieg aus. Jetzt ist das Rennen wieder offen. «Es wird knapp, aber es sollte ­reichen», prognostiziert der frühere CVP-­Präsident Christophe Darbellay, heute Walliser Staatsrat.

Belächelt und verspottet

Die Politikerin, über die der frühere Arbeit­geberpräsident Peter Hasler vor ihrer Wahl in den Bundesrat sagte, ihre Wirtschaftskenntnisse genügten nicht einmal für einen mittleren Kaderjob bei einer Bank, die von Gegnern als «kleine Scheidungsanwältin» verspottet wurde, hat sich längst als eine Art ungekrönte ­Königin im Bundesrat etabliert. Keiner kommt an ihr vorbei. Wenn der Ständerat die Alters­reform 2020 von Alain Berset umkrempelt, spricht sich der SP-Bundesrat zuerst mit Leuthard ab, ob er die veränderte Vorlage dem Bundesrat noch einmal vorlegen solle. Insider ­sagen, Leuthard bewege sich derart geschickt, dass man den Eindruck habe, die CVP habe mehrere Vertreter in der Landesregierung.

«Leuthards Geheimrezept ist ihre bis heute ungebrochene Strahlkraft», konstatiert ihr politischer Weggefährte Reto Nause. Ob bei ­einer CVP-Versammlung in Hinterkappelen oder auf dem internationalen Parkett: Stets ­bemüht sie sich, bella figura zu machen.

Sie mag feine Stoffe. Sie kleidet sich gerne in edle ­Stücke des St. Galler Modehauses Akris. Sie ist dreisprachig und punktet in allen Sprach­regionen. Sie besitzt ein stabiles Selbst­bewusstsein und hat nach einem langen und anstrengenden Tag noch genug Luft, um Unentschlossene abends bei einem Glas Wein mit Charme auf ihre Linie einzuschwören.

Wenn sie in die Defensive gedrängt wird, wird Leuthard giftig. Nichts hasst sie mehr als Widerspruch aus den eigenen Reihen, wie Ex-­Parteichef Christophe Darbellay ihn zu äus­sern pflegte. Legendär sind die Kämpfe, die sich Leuthard und Darbellay in den Fraktionssitzungen öfter lieferten. Mit dem neuen Parteichef Gerhard Pfister versteht sie sich besser. Anfänglich hatte Leuthard Bedenken. Bei einem Nacht­essen habe man sich dann ausgesprochen, sagt der CVP-Präsident. Seither klappe die Zusammenarbeit. Als Leuthard in Rom den Papst besuchte, nahm sie Pfister mit.

Bei Anruf Bundesrätin

Ihre Bundesratskarriere wurde am 27. April 2006 eingeläutet: Morgens um sieben Uhr klingelt bei Doris Leuthard das Telefon. Am anderen Ende meldet sich CVP-Bundesrat ­Joseph Deiss. Er habe sich zum Rücktritt entschlossen, sagt der Freiburger Bundesrat. Leuthard gilt zwar als Kronprinzessin für die Deiss-Nachfolge. Aber der Rücktritt des Wirtschaftsministers kommt ein bisschen früh für sie. Sie ist erst seit eineinhalb Jahren Partei­chefin und muss sich nun bereits entscheiden, ob sie als Bundesrätin kandidieren soll. Einen Tag später nehmen ihr die Medien die Entscheidung ab. Leuthard wird als haushohe ­Favoritin gehandelt.

Der Freiburger CVP-Ständerat Urs Schwaller und sein Schwyzer Ratskollege Bruno Frick schielen ebenfalls auf das Amt. Leuthard hält dem parteiinternen Druck stand. Mit Generalsekretär Nause hat sie einen engen Verbündeten aus alten Aargauer Tagen in der Zentrale. Er zieht die Fäden und schwört die Partei auf eine Einerkandidatur ein. Die Rechnung geht auf. Doris Leuthard kann am Vorabend ihrer Wahl mit SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger und anderen Parlamentariern entspannt nach Stuttgart reisen – ans Eröffnungsspiel der Schweiz im Rahmen der Fussball-Weltmeisterschaften.

So beginnt die Bundesratskarriere von Doris Leuthard. Die hektischen Wochen vor ihrer Wahl sind längst Geschichte. Aber wer heute über die Hartnäckigkeit und den langen Schnauf staunt, den Leuthard bei ihren Vor­lagen und jetzt bei der Energiestrategie 2050 an den Tag legt, findet hier das Muster. «Wenn sie etwas will, dann zieht sie alle Register», sagt der Walliser Nationalrat Yannick Buttet.

Nach dem Atomunglück im fernen Fukushima 2011 ist die bekennende Kernkraftbefürworterin Doris Leuthard wochenlang hin und her gerissen (siehe Artikel S. 18). Aber als sie überzeugt ist, dass sie für den Atomausstieg bei den Räten eine Mehrheit finden würde, schaukelt sie die Vorlage durchs Parlament. «Es war schon famos, zuzusehen, wie sie alle um den Finger gewickelt hat», erinnert sich der frühere CVP-Ständerat René Imoberdorf.

Sozial eingemittet

Leuthard wuchs im «schwarzen Erdteil» des Kantons Aargau auf, wie der grüne Alt-Nationalrat und Historiker Josef Lang das katholische Freiamt umschreibt. Lang kommt selber von dort und kennt die Verhältnisse bestens. Als Leuthard 1961 auf die Welt kam – während des Zweiten Vatikanischen Konzils –, habe sich das katholische Milieu bereits in Auflösung befunden, erklärt der Historiker. Dieser Hintergrund erkläre die Hauptstärke und die Hauptschwäche Leuthards. Lang bezeichnet Leuthard als ideologisch und politisch «sehr beweglich». In sozialer Hinsicht stamme sie weder aus dem katholischen Bauernmilieu noch aus dem katholischen Bildungsbürgertum wie Parteichef Gerhard Pfister. Sie sei von Haus aus «sozial eingemittet». Ihr Vater war Gemeindeschreiber und CVP-Grossrat. Die Mutter Wirtin.

Sehr früh weiss sie schon, wohin sie will. In der vierten Primarklasse schreibt Leuthard ­einen Aufsatz: «Wenn ich gross bin, werde ich Nationalrätin.» Sie geht nicht an ein katholisches Kollegium, sondern an die säkulare Kantonsschule Wohlen. Das Rechtsstudium absolviert sie an der Universität Zürich und nicht, wie es in katholisch-konservativen Kreisen üblich ist, an der Universität Freiburg. Dann geht es zurück nach Merenschwand, in ein Ein­familienhaus direkt neben den Eltern, wo der Vater Bauland für seine Kinder gekauft hat. Nebenan wohnt ein Bruder. Doris Leuthard ist die einzige Tochter neben drei Söhnen.

Ihren Ehemann Roland Hausin, einen gelernten Chemiker, lernt sie schon mit achtzehn Jahren kennen, als sie anlässlich einer Wanderdisco in der Region die Kasse hütet. In der Nachbargemeinde Muri hat sie ihr Anwaltsbüro. Politisch startet sie durch. 1997 sucht die Partei Grossratskandidatinnen. «Es gab nicht viele Frauen, die das wagten und in Frage kamen», wird sie später sagen. Leuthard lässt sich für den letzten Listenplatz über­reden und gewinnt mit der besten Stimmenzahl.

Weil sie oft allein unterwegs ist und ihr Mann eher als häuslicher Typ gilt, wird im Aargau bald über Affären getuschelt. «Wenn es nicht mehr drinliegt, dass ich mit jemandem zum Nachtessen gehe, dann ist das eine Einschränkung meiner persönlichen Freiheit, die ich mir nicht nehmen lasse», kontert sie die Angriffe.

1999 kandidiert Leuthard für den National- und gleichzeitig für den Ständerat. Sie verpasst die Wahl ins Stöckli knapp, zieht aber mit dem besten Nationalratsergebnis der Partei in die Grosse Kammer ein. Der Mann, der im Hintergrund ihren Wahlkampf orches­triert, ist der damalige Aargauer CVP-Sekretär Nause. Er zieht mit Leuthard durch Aargauer Beizen und verteilt Beutel mit der Aufschrift «Duschbad – erfrischender Aargau». Die Beutel sind mit Leuthards Konterfei geschmückt. Flugs bastelt die Aargauer Zeitung daraus den Spruch: «Duschen mit Doris».

Nun geht es Schlag auf Schlag. Sie wird Vizepräsidentin der CVP. Als Bundesrätin Ruth Metzler 2003 abgewählt wird, steckt die Partei in der Krise. Präsident Philipp Stähelin tritt zurück. Schnell fällt die Wahl auf die allseits kompatible Doris Leuthard. Sie soll die CVP aus dem Tief holen. Leuthard überlegt lange und übernimmt den Job.

Sie ist die neue Hoffnungsträgerin der Partei, kann es gut mit den Leuten, drückt sich volksnah aus. Ihr sonniges Gemüt und ihr verführerisches Lächeln üben eine magnetische Anziehungskraft aus. Die etwas verstaubt wirkende Partei hat wieder Erfolg. In der kurzen Zeit ihrer Präsidentschaft geht es der bis dahin arg gebeutelten CVP so gut wie schon lange nicht mehr. Bei Wahlen in den Kantonen kann sie leicht zulegen. Alle sprechen vom Leuthard-Effekt. Als Deiss das Handtuch wirft, greift die Kronprinzessin nach der Krone.

Auch im Bundesrat punktet sie rasch. Sie weiss, wie sie bei den anderen Regierungs­mitgliedern Goodwill schaffen kann. Doris ­Leuthard bäckt Geburtstagskuchen für Pascal Couchepin (FDP), geht mit dem damaligen ­Infrastrukturminister Moritz Leuenberger (SP) und Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP) abends auswärts essen und mischt sich vor allem nicht in die Machtkämpfe der ­Alphatiere Couchepin und Blocher ein. Das zahlt sich aus. Anders als Deiss lässt der Bundesrat Leuthard gewähren.

Mutig holt sie als Wirtschaftsministerin ­Serge Gaillard, Spitzenfunktionär des Gewerkschaftsbundes, ins Staatssekretariat für Wirtschaft. Als das hohe Preisniveau in aller Munde ist, greift sie instinktiv nach dem ­Thema. Leuthard treibt die Einführung des Modells Cassis de Dijon – trotz Widerständen im Parlament – zügig voran. Das Cassis-de-­Dijon-Prinzip bedeutet: Alle Produkte, die in der EU zum Verkauf zugelassen sind, dürfen automatisch auch in der Schweiz verkauft werden. Die Vorlage soll zu ihrem Gesellenstück als Wirtschafts­ministerin werden. «Das bringt tiefere Preise», verspricht sie. Tatsächlich hat die Vorlage nie ­jene Resultate gebracht, die sich Leuthard ­davon versprochen hatte.

Dauerfehde mit Calmy-Rey

Während Leuthard mit ihren Amtskollegen leidlich kutschiert, ficht sie mit SP-Bundes­rätin Micheline Calmy-Rey eine Dauerfehde aus. Der Streit dreht sich um die Besetzung des damaligen Integrationsbüros, bei dem Wirtschaftsministerin Leuthard und Aussenministerin Calmy-Rey gemeinsam das Sagen haben. 2010, im ersten Präsidialjahr Leuthards, eskaliert der Krach – als Folge einer ­Geiselaffäre. ­Libyens Herrscher hatte die zwei Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani über Monate festgehalten. Es gab Befreiungspläne. Calmy-Rey managte das Geschäft. Als Leuthard später vor den Medien bekanntgab, der Gesamtbundesrat habe von diesen Plänen nichts gewusst, kam es zum offenen Streit ­zwischen den beiden Bundesrätinnen.

2010 wechselt Doris Leuthard ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Ihre Position im Bundesrat wird durch die Bedeutung ihres neuen Departementes stärker. Anders als Leuenberger fokussiert Leuthard nicht ausschliesslich auf den öffentlichen Verkehr. Sie ist eher der Autofreak und ziert sich nicht, mit dem Gemahl auf deutschen Autobahnen den neuen BMW zu testen. Die bürgerlichen Vertreter im Parlament atmen auf.

Alle glücklich machen

Leuthards politisches Leitmotiv könnte man vielleicht so umschreiben: Sie will alle glücklich machen. So präsentierte sie eine Vorlage für die Bahnlobby zum weiteren Ausbau und Unterhalt der Bahninfrastruktur. Und sie tat, was der Strassenlobbyist und TCS-Chef ­Niklaus Lundsgaard-Hansen nach Leuthards Wechsel ins Uvek gefordert hatte: mehr Geld für neue Strassen ausgeben. Leuthard gewinnt viele Volksabstimmungen, aber nicht alle. Die Erhöhung des Preises der Autobahnvignette wurde 2013 hochkant abgelehnt. Für einmal hatte sie sich verschätzt.

Ein wichtiger Anker in all diesen Jahren war ihr Generalsekretär Walter Thurnherr. Nach aussen hält sich dieser zurück. Aber nach ­innen agiert er höchst wirkungsvoll. Er kennt wie kein anderer die politischen Ränke­spiele und ist in der Verwaltung bestens vernetzt. Das Duo funktioniert seit Jahren bestens. Wie lange noch? Walter Thurnherr ist heute Bundeskanzler, und die Regierungszeit von Königin Doris wird nicht ewig fortdauern.

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