Charakter

Salto rückwärts

Am 26. März 2011, zwei Wochen nach dem GAU von Fukushima, warnte Energieministerin Doris Leuthard (CVP) in einem Interview mit der Zeitung Bund eindringlich vor einem Panikentscheid: «Ohne die Konsequenzen genau zu kennen, ist es leichtsinnig, zu verlangen, dass die Schweiz auf Kernenergie verzichten soll.» Und weiter: «Ohne grosse Gaskraft­werke geht es nicht. Man kann nicht den Verzicht auf Kernenergie fordern und gleichzeitig sagen, dass in der Schweiz kein zusätzliches Treibhausgas ausgestossen werden soll.»

Zwei Monate später, am 25. Mai 2011, verkündet der Bundesrat den Atomausstieg. Gemäss einer eilends vom Bundesamt für Energie (BfE) und vom Büro Prognos zusammengebastelten Blitzstudie soll die «Energiewende» mit Sparen und Alternativstrom nun doch plötzlich möglich sein. Es ist die Grundlage der Energiestrategie 2050, über die am kommenden Wochenende abgestimmt wird.

Wie durchsickerte, hatten die vier Frauen im Bundesrat (Sommaruga, Calmy-Rey, Widmer-Schlumpf, Leuthard) ihre drei bürgerlichen Kollegen überstimmt. Die bis dahin wegen ihrer positiven Haltung zur Kernenergie als «Atom-Doris» apostrophierte Aargauerin sorgte nicht nur für den Stichentscheid. Leuthard gab der Energiewende ein Gesicht.

Leuthards wunderliche Wandlung fügt sich nahtlos in den Werdegang einer Politikerin ein, die ihre Haltung stets der vorherrschenden Strömung anpasste. Bis Anfang 2011 stand die CVP, insbesondere im atomfreundlichen Aargau, klar für die Erneuerung der bestehenden Kernkraftwerke ein. Nach der Kernschmelze im fernen Fuku­shima kam es zu einer politischen Kettenreaktion, die in wenigen Tagen alles auf den Kopf stellte. Nicht dass der Fukushima-GAU irgendwelche neuen Erkenntnisse gebracht hätte. Leuthards Salto rückwärts basiert auf parteipolitischem Kalkül.

1 – Anfang 2011 verbuchten die neuformierten Grünliberalen (GLP) auf kantonaler Ebene für Schweizer Verhältnisse spektakuläre Erfolge, die vor allem auf Kosten der Mitteparteien FDP und CVP gingen. Allein im Kanton Zürich erreichten die eingemitteten Grünen dank dem «Fukushima-Effekt» auf Anhieb einen Wähleranteil von 10,3 Prozent. Dass die GLP auch bei den anstehenden nationalen Wahlen punkten würde, war absehbar.

2 – Nur drei Tage nach der Kernschmelze in Japan dekretierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 14. März 2011 ebenfalls im Zuge eines Wahlkampfes die sofortige Stilllegung von acht der siebzehn deutschen AKW.

3 – Der mediale Hype war überwältigend. Namentlich der staatsnahe Rundfunk (SRF) und der Ringier-Konzern heizten die Stimmung mit einer einseitigen und streckenweise hysterischen Berichterstattung an. Der Blick fabulierte von «nuklearem Schnee» und «Todeszonen» in Japan. Als klar wurde, dass es in Fukushima keine einzige lebensbedrohliche Verstrahlung gab, verlagerte der Blick die Kampagne auf die angeblich gefährlichen Schweizer AKW.

4 – Nach dem Rausschmiss aus der SVP brauchte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (neu BDP) für die anstehende Wiederwahl den Support der Linken. Der Atomausstieg war der Preis, den sie dafür zahlte. Dieselben BDP-­Exponenten, allen voran Parteipräsident Hans Grunder, die im Februar 2011 erfolgreich für den Neubau des KKW Mühleberg geworben hatten, profilierten sich zwei Monate später als Vorreiter des Atomausstiegs.

Kapitu­lation der Stromriesen

Neben Grunder war CVP-Präsident Christophe Darbellay der Drahtzieher der Energiewende. Seit den 1990er Jahren befindet sich seine Partei auf Schrumpfkurs. Das katholische C, das die heterogene Partei einst zusammenhielt, erwies sich zusehends als Störfaktor. Das Motto «Kühe, Kinder, kochende Männer» (Blick), mit dem die CVP ins Wahljahr 2011 gestiegen war, sorgte nur noch für Spott. Die Energiewende nach merkelschem Vorbild, aber vertagt ins ferne Jahr 2050 – das war der Stoff, von dem sich das Walliser Polit-­Schlitzohr Darbellay eine Trendwende für seine Partei erhoffte. Die volksnahe, stets frisch wirkende und diskret von der «Atom-Doris» aus dem Aargau zur grünen Visionärin geläuterte Leuthard war exakt das richtige Etikett für den Fassadenwechsel der CVP.

Zwischen Grunder und Darbellay ent­wickelte sich ein eigentliches Wettrennen um die Führungsrolle bei der Energiewende im Parlament. Über seinen Walliser Parteikollegen ­Roberto Schmid – ein No-Name in Energie­fragen – lancierte Darbellay Mitte April 2011 ­eine Motion, die zur Grundlage der Wende werden sollte. Der Vorstoss war angeblich nicht einmal mit Leuthard abgesprochen.

Bundesrätin Leuthard, die Anfang 2011 das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) von Moritz ­Leuenberger (SP) übernahm, hatte sich zuvor kaum als Energiepolitikerin profiliert. Und sie tat gut daran, die Verkündung der Wende anderen zu überlassen. Vor allem in den tra­ditionell atomfreundlichen Kantonen Aargau und Solothurn musste manch ein altgedienter Christ­demokrat mehr als einmal leer schlucken, als Darbellay die Partei so unverhofft auf seinen Anti-Atom-Kurs einschwor.

Entscheidend für Leuthards Spitzkehre dürfte eine Aussprache mit den Vertretern der Stromriesen gewesen sein, die bereits am 22. März 2011 stattgefunden hatte. Dem Vernehmen nach hielt nur der wenige Monate später gefeuerte Alpiq-Chef Giovanni Leo­nardi an den Atomplänen fest. Heinz Karrer von der Axpo dagegen gab sich pessimistisch. Aus ­seiner Sicht waren Kernkraftwerke neben der Wasserkraft zwar die sicherste und sauberste Stromquelle. Wegen der politischen Unwägbarkeiten und der aufwendigen und langen Projektierungs-, Bewilligungs- und Bauphasen erachtete er den geplanten Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke durch modernere und grössere Anlagen für unrealistisch.

Aus wirtschaftlicher Sicht war die Kapitu­lation der Stromriesen nachvollziehbar. Im Zuge der Krise von 2008 waren die Strompreise eingebrochen. Das billige Fracking-Erdgas in den USA, die tiefen Kohlepreise und der bisweilen sogar zu Negativpreisen verschleuderte deutsche Flatterstrom von Wind und Sonne verhinderten eine Erholung des Marktes. Die Schweiz konnte mit den Billigimporten nicht mehr mithalten. Ob Atom, Wasser oder Gas – ein Neubau von Kraftwerken war auf abseh­bare Zeit nicht rentabel. Vor diesem Hintergrund boten die reichdotierten Sub-
ventionsprogramme und planwirtschaftlichen Eingriffe der Energiestrategie 2050 den Elektrizitätswerken eine willkom­mene Alternative.

Profiteure auf allen Seiten

Entscheidend war auch das schnelle Ein­knicken der Freisinnigen. Bereits drei Tage nach der Kernschmelze von Fukushima liess die FDP per Communiqué verlauten: «Es zeichnet sich ab, dass der Ersatz von Kernkraftwerken kaum noch mehrheitsfähig ist.» Zu einer klaren Position konnte sich die in der Atomfrage tief gespaltene FDP bis heute nicht durchringen. Es ist derselbe Riss, der auch in der Wirtschaft 
zu beobachten ist: Profiteure der Förderprogramme halten sich die Waage mit den Nettozahlern. Um einen überstürzten Atomausstieg zu verhindern, einigte man sich schliesslich auf ein halbherziges ­Lippenbekenntnis für den langfristigen Ausstieg.

Blieb noch die SVP, die als einzige Partei Atomausstieg und Energiewende konsequent ablehnte, allerdings auf Sparflamme. Und das mit gutem Grund. Auch in der Bauern- und Gewerbepartei gibt es etliche Profiteure, die mit den milliardenschweren Subventionen und Bauaufträgen liebäugeln, die ihnen Leuthards 33-Jahres-Plan verspricht.

Im Juni 2011 traf sich der Nationalrat zu ­einer Sondersession, bei der ein Grundsatzentscheid über die Energiezukunft des Landes gefällt werden sollte. Seltsamerweise wurde die zentrale Frage kaum diskutiert: Sollte sich die Schweiz wirklich von der Kernenergie verabschieden, mit der sie über ein halbes Jahrhundert nur gute Erfahrungen gemacht hatte und die, frei von Abgasen, 40 Prozent ihrer Stromversorgung deckt? Sollte man nicht wenigstens zweispurig fahren?

Doch der Atomausstieg war längst entschieden, ausgehandelt in den Hinterzimmern von Parteistrategen. Es ging nur noch um Zukunftsprognosen und Sparszenarien, die auf dem Papier wunderbar aufgehen mögen. Die Praxis wird sich kaum an die Vorgaben der Planer halten. Doch jeder wusste insgeheim: Im Jahr 2050 wird sich kein Mensch mehr an die Versprechen und Prognosen der Politiker aus dem Jahr 2011 erinnern.

Darbellays parteipolitische Strategie scheiterte bereits im Herbst 2011: Die gewendete CVP fuhr eine historische Wahlniederlage ein.

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