Editorial

Populismus

Notizen zu einem Kampfbegriff.


Von Roger Köppel

Letztes Wochenende hatte ich die Ehre, an einer Podiumsdiskussion im Wiener Burg­theater über «Populismus» mitzuwirken. Der grosse Saal war voll bis in die Logen, was allerdings nicht an mir lag, sondern an der Teil­nahme des sozialdemokratischen österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern.

Der frühere Bahnmanager sieht sich gegenwärtig selber als Populist tituliert, weil seine Regierung ein paar umstrittene Massnahmen ergreift: verschärfte Grenzkontrollen, Obergrenze für Flüchtlinge, Burkaverbot, Einschränkungen der Personenfreizügigkeit. Ist das noch sozialdemokratisch? Oder schon ­populistisch? Oder einfach vernünftig? Das wird heftig diskutiert.

Um es vorwegzunehmen: Vom Begriff ­Populismus halte ich wenig. Früher verwendete ich das Wort manchmal in seiner ­ursprünglichen Bedeutung gemäss Duden. «Populismus» wird definiert als eine Art politischer Opportunismus, übertreibend, dramatisierend, demagogisch. Populisten sind politische Schlangenölverkäufer, Wendehälse, die immer das erzählen, was ihre jeweiligen ­Zuschauer hören wollen. Wenn sie vor Linken reden, reden sie links. Wenn sie vor Rechten ­reden, reden sie rechts.

«Populistisch» enthält für mich immer auch ein zynisch kalkulierendes Element: Der ­Populist weiss, dass seine Versprechen nicht einlösbar sind. Aber er macht sie trotzdem, um zu gefallen und an die Macht zu kommen. Es geht ihm nicht ums Land oder um die Leute, es geht ihm um die eigene Karriere, für die er zu lügen und zu täuschen bereit ist. ­Populismus ist kein Erfolgsrezept in der Politik. Man kann die Leute eine Zeitlang betrügen, irgendwann aber kapieren sie es.

Heute allerdings ist «Populismus» vor allem ein Kampfbegriff, eine polemische Allzweckwaffe gegen unerwünschte Meinungen und Personen, mit denen man nicht reden will. Das gab es immer. Einst waren es «vaterlandslose Gesellen», dann «Kommunisten», «Lang­haarige», «Moskau einfach». Heute sind es eben «Populisten», sprich: angebliche Dummköpfe, Nationalisten, Rassisten. Wer «Populist» sagt, will ­ausgrenzen, um nicht über die Sache zu reden. Wer «Populist» ruft, möchte das Gespräch be­enden. Das Gespräch aber ist die Grundlage der Demokratie.

In der Schweiz ist es etwas besser. Die direkte Demokratie erzwingt die Auseinandersetzung. Natürlich wird die Populismuskeule auch hier geschwungen, aber die alte Platte scherbelt längst. Wer Politiker beschimpft, beschimpft immer auch die Wähler. Das kommt nicht gut an. In der Schweiz gilt: «Populisten» grenzt man nicht aus, man widerlegt sie. Oder man übernimmt ihre Forderungen, sofern sie vernünftig und berechtigt sind.

Natürlich: Es gibt verwerfliche Politiker, die berechtigte Anliegen vertreten. Ich bin zum Beispiel gegen den Front national in Frankreich, eine sozial-nationalistische Partei mit ­einer verheerenden Wirtschaftspolitik, die vereinfacht auf die Forderung hinausläuft «Mehr Sozialstaat für die Franzosen, Ausländer raus». Gleichzeitig teile ich einige der Diagnosen von Marine Le Pen, was das Konstrukt EU und die Personenfreizügigkeit angeht. Soll ich schlüs­sige Analysen zurückweisen, nur weil sie von ­einer Politikerin kommen, deren Partei mich abstösst? Das wäre sozusagen intellek­tueller Rassismus. Vor allem wäre es töricht.

Vom linksliberalen kanadischen Schrift­steller und Politiker Michael Ignatieff stammt der kluge Satz: «Man sollte die Qualität einer Idee nicht aufgrund der Gesellschaft beurteilen, in die sie einen bringt, sondern einzig und allein aufgrund der Qualität der Idee.» Stimmt: Die Sache ist wichtiger als der Absender.

Sind «Populisten» gefährlich? Dazu zwei Befunde. Erstens: Was passiert, wenn sogenannt populistische Parteien in einem EU-Land die Mehrheit hätten, wissen wir nicht. Dieses ­Risiko jedoch scheint klein, weil wir einigermassen offene, pluralistische Demokratien ­haben. Zweitens: Gefährlicher als die «Populisten» ist die Tabuisierung ihrer Anliegen, wenn sie von vielen Bürgern geteilt werden. Ausgrenzung produziert Radikalisierung. Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet in Deutschland die Asylheime brennen, wenn dort bis vor kurzem jeder Kritiker der Asylpolitik als ­Extremist und Nazi verteufelt wurde.

Einspruch! Es gibt doch Leute wie diesen ­kruden AfD-Mann Höcke, der immer wieder mit skandalösen Reden über die Nazis und das «1000 jährige Deutschland» irritiert. Gemach: Provokateur Höcke mag gelegentlich im braunen Sumpf rühren, aber es gibt in Deutschland niemanden und schon gar keine relevante Gruppe, die ernsthaft zurückwill in die Hitlerzeit. Mit Nazi-­Parolen lassen sich die ­Herzen der Deutschen und ihre Wählerstimmen nicht erobern. Höcke ist eine Schein­gefahr, die von den Medien hochgespielt wird, um die unerwünschte AfD zu denunzieren.

Ist der «Populismus» seit Trump auf dem Abstieg, wie die Zeit frohlockte? Jedenfalls hat die Ausgrenzung nicht funktioniert. Der niederländische Premier Mark Rutte kopierte im Wahlkampf seinen Gegenspieler Geert Wilders fast bis aufs Haar. Kanzlerin Merkel machte rechtsumkehrt in der Flüchtlingspolitik. ­Österreichs SP-Regierungschef Kern verwirklicht, ohne rot zu werden, die Anliegen der ­oppositionellen FPÖ unter ihrem karrieristisch klirrenden Vorsitzenden Strache.

Es würde mich nicht überraschen, wenn Europas «Populisten» in den nächsten Monaten bescheidener punkten, als es die Medien auf Vorrat behaupten. Le Pen wird nicht Präsidentin in Frankreich, und die wendige Merkel wird wieder gewinnen. Aller Wahrscheinlichkeit nach. Die Kirche bleibt im Dorf. Trotzdem hat sich etwas verändert. Auch dank den bösen «Populisten» haben sich ­Europas ­Regierungen wieder ein paar Millimeter auf ­ihre Wähler zubewegt. Gut so. Man kann es Populismus nennen. Oder Lernfähigkeit.

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