Demokratie

Als sich James Schwarzenbach 
für den Dalai Lama einsetzte

Politische Reden von Ausländern konnten in der Schweiz lange untersagt werden. Dafür gab es gute Gründe, wie die interessante Geschichte dieses Verbots zeigt.

Von Philipp Gut

Der Bundesrat hob den sogenannten Rednerbeschluss, der ausländischen Politikern die Agitation in der Schweiz verbieten konnte, per 30. April 1998 auf.

Er kam damit einer Forderung des Ständerats vom September 1996 nach. Der Zeitpunkt dieser Aufhebung spiegelte die allgemeine Stimmungslage der 1990er Jahre: Der Kalte Krieg war vorbei, die Regierung und fast sämtliche Parteien steuerten den Beitritt der Schweiz zur EU an. «Öffnung», lautete das Zauberwort der Stunde. Eingeführt worden war der Rednerbeschluss genau fünfzig Jahre zuvor als Mittel zur Abwehr eines möglichen politisch...

Lesen Sie diesen Artikel kostenlos weiter.
Geben Sie jetzt ihre E-Mail-Adresse ein.

Freier Zugang ins Weltwoche-Archiv.

Wöchentlicher Newsletter zu den aktuellen Weltwoche-Themen.*

Absenden

Bereits als Weltwoche-Abonnent registriert? Jetzt einloggen.
Sind Sie Weltwoche-Abonnent und haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.
Wir gehen sorgfältig mit Ihren Daten um: Datenschutzerklärung
*Der Newsletter kann nach Anmeldung abbestellt werden.

Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel zu kommentieren

 

weitere Ausgaben

Login für Abonnenten

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Passwort vergessen?

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Sie sind noch nicht bei Weltwoche online registriert? Melden Sie sich gleich an.

Zur Registrierung

Ihre Vorteile bei Registrierung:

  1. Zugriff auf alle Artikel und E-Paper*.
  2. Artikel kommentieren
  3. Weltwoche Newsletter
  4. Spezialangebote im Platin-Club*
*Nur für Abonnenten der Printausgabe