Demokratie

Als sich James Schwarzenbach 
für den Dalai Lama einsetzte

Politische Reden von Ausländern konnten in der Schweiz lange untersagt werden. Dafür gab es gute Gründe, wie die interessante Geschichte dieses Verbots zeigt.

Von Philipp Gut

Der Bundesrat hob den sogenannten Rednerbeschluss, der ausländischen Politikern die Agitation in der Schweiz verbieten konnte, per 30. April 1998 auf.

Er kam damit einer Forderung des Ständerats vom September 1996 nach. Der Zeitpunkt dieser Aufhebung spiegelte die allgemeine Stimmungslage der 1990er Jahre: Der Kalte Krieg war vorbei, die Regierung und fast sämtliche Parteien steuerten den Beitritt der Schweiz zur EU an. «Öffnung», lautete das Zauberwort der Stunde. Eingeführt worden war der Rednerbeschluss genau fünfzig Jahre zuvor als Mittel zur Abwehr eines möglichen politisch...

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