Editorial

Wahnsinn regiert

Wer gegen US-Recht verstösst, wird bestraft. Wer sich an ­US-Recht hält, wird auch bestraft. Die UBS auf der Geisterbahn.

Von Roger Köppel

Das internationale Finanzwesen verkommt zu einer Geisterbahn juristischer Verirrungen. Den Ton geben die Amerikaner an. Es herrscht Willkür. Die Unschuldsvermutung ist ausser Kraft gesetzt. Wer ins Visier ­gerät, bekennt sich schuldig und zahlt. Das ­Ri­siko einer Anklage kann sich niemand leisten. Wird eine Bank oder eine andere Firma vor den Richter gezerrt, droht der Untergang, auch wenn sie dereinst freigesprochen wird. In den USA ist es besser, sich auf Vorrat schuldig zu bekennen, als durch eine Anklage umgebracht zu werden. Die verpolitisierte Obama-Justiz ist zur erfolgreichsten Geldeintreibungsmaschine der Gegenwart geworden.

Die UBS steckt seit Jahren in der amerikanischen Knochenmühle. Das ist selbstverschuldet, aber nicht nur. Wohl haben ein paar UBS-Mitarbeiter in den USA gesündigt, aber die schwere Artillerie der US-Justiz feuerte ins ­Leere. Der stellvertretend für die Grossbank angeklagte ehemalige Topmanager Raoul Weil wurde spektakulär von einem US-Gericht in ­einer knappen Stunde freigesprochen – nach ­einer über sechsjährigen Tortur. Diese Kolossalschlappe der USA wurde hierzulande eher verschämt vermeldet, weil es eben auch bei uns zahllose Scharfrichter gibt, die möglichst viele «Bankster» hängen sehen wollen.

Der Fall Weil hat gezeigt: Wenn sich der Pulverdampf der amerikanischen Drohungen verzieht, bleibt erschreckend wenig übrig. Man muss daher mehr als skeptisch sein, wenn das aufs Einschüchtern und Geldsammeln spezialisierte Departement of Justice (DoJ) nach einem Schweizer ­Unternehmen greift.

Das jüngste Drama, eigentlich eine Groteske, betrifft erneut die UBS. Es ist ein Fall, der in ­seiner Absurdheit schon fast ein Bühnenprogramm hergibt. Diesmal wird die UBS bestraft, nicht weil sie angeblich gegen amerikanisches Recht verstiess, sondern weil sie sich streng an die Vorgaben der Amerikaner hielt.

Es geht um mutmasslich schummrige Manöver im Libor- und Devisenbereich. Libor: Das ist der Leitzins, zu dem sich Banken untereinander Geld ausleihen. Er wurde früher auf Nachfrage bei den Banken ermittelt. Die Aufseher riefen die Banken an und fragten, zu welchen Zinsen sie sich Kredite gäben. Während der ­Finanzkrise kam es anscheinend zu Unregelmässigkeiten in diesem naturgemäss störungsanfälligen Verfahren. Einige Banken, darunter die UBS, sprachen sich ab. Ob und wer dadurch überhaupt geschädigt wurde, blieb unklar. Dass die Behörden, vor allem die Notenbanken, kräftig mit manipuliert hatten, ging unter. Die Richter von heute sind die Mittäter von damals.

Die UBS zeigte sich vor drei Jahren bei den Amerikanern wegen Libor-Manipulation an. Sie schloss mit den Justizbehörden ein sogenanntes Non-Prosecution Agreement (NPA). Darin bekannte sie sich gewisser Vergehen für schuldig. Sie zahlte eine stattliche Busse und entging so einer ­Anklage. Vor allem gelobte sie auf Geheiss der Amerikaner lückenlose Zusammenarbeit. Das droht ihr jetzt zum Verhängnis werden.

Ein bekannter Schweizer Exportunternehmer wurde in den USA einmal von zwei Behörden gleichzeitig angeklagt: Die Zollbehörden klagten ihn an, weil er auf seinen Produkten angeblich zu hohe Preise berechne. Die Steuer­behörden des gleichen Staates klagten ihn an, weil er auf den gleichen Produkten angeblich zu ­tiefe Preise berechne. Der von allen Seiten in die Mangel Genommene bekannte sich schliesslich beider Vergehen für schuldig und zahlte beiden US-Behörden eine Busse.

Ähnliches erlebt jetzt die UBS. Übervorsichtig und vertragstreu zeigte sie sich nach dem ­Libor-Fall erneut bei den Amerikanern an. Diesmal ging es um angeblich fragwürdige ­Devisengeschäfte, die in dummdreisten Aufschneider-E-Mails ­einiger Bankmitarbeiter zum Ausdruck gekommen sein sollen. Wir verwenden bewusst den Konjunktiv, weil sich nicht nur die Finanzmarktaufsicht Finma ausserstande zeigte, der UBS trotz öffentlicher Vorverurteilung eine tatsächliche Schadensverursachung nachzuweisen.

Sogar die gestrengen amerikanischen Justizbehörden entlasten jetzt nach Prüfung des ­Devisenfalls die UBS, und zwar gleich doppelt. Die Kartellabteilung des DoJ gewährte der UBS wegen der Selbstanzeige volle Immunität. Auch die Kriminalabteilung konnte nichts Nennenswertes entdecken. Die Folge sind null Dollar Busse im Devisenfall.

Nun aber kommts: Das DoJ entlastet die UBS und bestraft sie dennoch. Es wird einfach ein neues Vergehen aus dem Hut gezaubert. Laut Vereinbarung musste die UBS im Devisenfall mit den US-Behörden kooperieren und sich selber anzeigen. Für diese Devisen-Selbstanzeige, die materiell nichts Kriminelles herausbrachte, wird die UBS nun als «Wiederholungstäterin» zum zweitenmal wegen Libor-Manipulation bestraft. Die Amerikaner erklären die UBS zur «kriminellen Bank», weil sich die UBS nach den amerikanischen Wünschen und Verfügungen im NPA-Vertrag gerichtet hat.

Im Durcheinandertal der US-Justiz sind alle gleich, nur die Amerikaner sind eben etwas gleicher. Die Citigroup wurde in Japan wegen ­Libor-Betrugs härter verurteilt als die UBS. Gegen J. P. Morgan läuft wegen Libor-Schummelei in der EU ein Verfahren. Trotzdem werden die US-Banken von den US-Behörden im Libor-Fall geschont. Dafür schiessen sie um so heftiger auf die UBS, auf die Deutsche Bank, auf Barclays oder auf die Royal Bank of Scotland.

Die Macht setzt das Recht.Und der Wahnsinn regiert. Indem sich die UBS vertragskonform verhielt, verletzte sie für die Amerikaner den Vertrag. Wer gegen US-Recht verstösst, wird bestraft. Wer sich an US-Recht hält, wird auch bestraft. Giacobbo/Müller, übernehmen Sie.

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