Editorial

Fremdküssen

Die tiefere politische Bedeutung der Knutschszene von Brüssel.

Von Roger Köppel

Letzten Montag reiste Bundespräsidentin ­Simonetta Sommaruga aus unerfindlichen Gründen nach Brüssel, um Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu berichten, dass die Schweizer Landesregierung punkto Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative noch nichts Neues zu berichten habe. Den überflüs­sigen Freundschaftsbesuch, der erwartungs­gemäss kein Resultat erzielte, nahm der augenscheinlich enthemmte Juncker zum Anlass für einen rabiaten Annäherungsversuch, der in der vielleicht merkwürdigsten Knutschszene in der Geschichte unserer Aussenpolitik gipfelte.

Der Chefkommissar warf sich der düpierten Bundespräsidentin an einem Pressetermin ­ mit halbgeöffnetem Mund an die Wange, seine ­Nase an Sommarugas Schläfe gepresst, geschlossene Augenlider wie in Trance, steil abfallende Lippen, das Kinn fest angedockt am Unterkiefer seiner Besucherin. Diese liess den unsittlichen Vorstoss tapfer lächelnd, wenn auch etwas unwillig, über sich ergehen.

Sommaruga, die eher improvisationsscheue Politpianistin, die am liebsten nach streng festgelegten Partituren spielt, wirkte von Junckers Notlandung in ihrem Gesicht irgendwie befremdet, aber irgendwie auch nicht. Anstatt den disziplinlosen Luxemburger auf Distanz zu bringen, anstatt mit einer treffsicheren Be­merkung auf das hochnotpeinliche Brüsseler Fremdküssen hinzuweisen, strahlte sie nach der überstandenen Avance wie eine Musterschülerin, die von ihrem Lehrer gerade eine Bestnote für gutes Betragen erhalten hatte.

Man könnte die Episode abhaken, wenn sie nicht eine tiefere Bedeutung der offiziellen Schweizer Europapolitik offenbarte. Auf der grossen Brüsseler Bühne tritt der Kleinstaat Schweiz derzeit als eine Art Vergewaltigungsopfer in Erscheinung, als fügsames Objekt auswärtiger Begierden, denen man sich zwar nicht unbedingt eigens andient, zu deren Abwehr ­einem aber auch offensichtlich die Kraft oder die Lust fehlt oder beides. Es ist ja zum Glück noch nicht so, dass sich Sommaruga Juncker an den Hals geworfen hätte. Aber eben: Die verklemmt-korrekte Helvetia ergibt sich, sobald ihr der europäische Stier entgegentorkelt.

Bilder sagen mehr als Worte. Die Bundespräsidentin hätte die bizarre Szene nutzen müssen, um der EU freundlich, aber unmissverständlich durchzugeben, dass die mutmasslich gutgemeinte Körperkontaktpolitik des Kommissionsvorstehers nicht über unüberbrückbare Differenzen hinweghelfe. Die Schweiz will sich nicht mit der EU vereinigen. Wie vernünftig handelten doch früher die Bundesräte, als sie auf offizielle Ausflüge ins Ausland verzichteten. Ihre Selbstbeschränkung auf das heimische Gelände half, die Schweizer Regierung im Ausland mit dem mysteriösen Schimmer von Unnahbarkeit und Überlegenheit zu umnebeln. Vermutlich waren die Bundesräte früher nicht besser, aber sie verstanden es geschickter, Peinlichkeiten zu vermeiden, indem sie durch Diskretion ihre Gewöhnlichkeit verbargen.

Sommaruga kapituliert vor Junckers Vereinnahmung. Sie liefert damit der SVP ein schönes Symbolbild für den bevorstehenden europa­politischen Wahlkampf, den der Bundesrat unbedingt vermeiden will. Seine Fernziele freilich sind klar: die ungeliebte «Masseneinwanderungsinitiative» soll versenkt, eine institutionelle Annäherung an die EU durch einen «Rahmenvertrag» vollzogen werden. Dem Volk wird man die beabsichtigte Unterwerfung unter ­europäisches Recht und europäische Richter mit einem Slogan wie «Vertrag zur Festigung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU» anpreisen. Die Personenfreizügigkeit, die per Volksentscheid im Fe­bruar 2014 gekippt wurde, soll so durchs Hintertürchen wieder aktiviert werden.

Das sind keine Verschwörungstheorien, das ist eine realistische Beschreibung der Ausgangslage. Allerdings scheinen dem Bundesrat die ­eigenen Manöver allmählich selber etwas unheimlich zu werden. Wie man hört, uferte die Sitzung vom Mittwoch letzter Woche, die ­eigentlich einen konkreten Gesetzesvorschlag zur Zuwanderung hätte bringen sollen, ungeplant zur epischen, dreistündigen Selbsterforschung aus. Plötzlich kamen Zweifel auf. Die Euroturbos im Gremium – allen voran Burkhalter, besonders heftig Berset, dann Widmer-Schlumpf und Sommaruga – scheinen sich ­ihrer Sache nicht mehr ganz so sicher zu sein. Man spürt den explosiven Unmut im Volk angesichts der anhaltend intensiven Freizügigkeit.

Niemand möchte hinterher als Totengräber eines Volksentscheids dastehen. Wenigstens im Wahljahr soll der Anschein gewahrt bleiben, dass dieser Bundesrat den Volkswillen respektiert. Auch wenn bereits mit Hochdruck an dessen Umgehung gewerkelt wird. Möglicher­weise ungewollt offen äusserte sich an einer Tagung in Singapur (was machte sie eigentlich dort?) Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Vor Geschäftsleuten prellte sie mit der Meinung vor, die Schweiz müsse demnächst über ihr Verhältnis zur EU abstimmen, weil die Masseneinwanderungsinitiative und die bilateralen Verträge nicht vereinbar seien. War es mangelnde Vorsicht oder ein schlauer Positions­bezug in eigener Sache? Der oben beschriebene Plan wird bereits von offizieller Seite vor­gepfadet. Um den 9. Februar zu löschen.

Wie es auch herauskommen mag: Die Schweiz hat aus Sicht dieser Zeitung kein Interesse daran, sich enger an die EU zu binden. Zusammenarbeit, ja, aber keine Unterwerfung unter EU-Recht. Es wäre wirtschaftspolitisch falsch, die freiheitliche Schweiz den automa­tisierten Regulierungsgefahren des europäischen Binnenmarkts mit seinen hohen Steuern, unflexiblen Arbeitsmärkten und heftigen Staatsinterven­tionen auszusetzen.

In anspruchsvollen Zeiten wird deutlich: Die Schweiz muss handlungsfähig bleiben. Global, nicht nur europäisch. Der verletzliche Kleinstaat kann sich das Risiko einer allzu engen Verflechtung mit einer erst noch darbenden Wirtschaftszone nicht leisten.

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