Editorial

Ecopop

Es gibt gute Gründe für die Initiative. Trotzdem muss man sie ablehnen.

Von Roger Köppel

Nein, ich gehöre nicht zu den militanten Gegnern der Ecopop-Initiative, deren Urheber heute schnell und gern in der rechten oder linken Extremisten-Ecke versorgt werden. Ich habe Verständnis dafür, wenn die Freunde von Ecopop das migrationsgetriebene Bevölkerungswachstum in der Schweiz drosseln wollen. Natürlich haben sie recht, wenn sie sagen, dass ein Land ökologisch vor die Hunde geht, wenn die Landschaft übernutzt und zubetoniert wird, weil zu viele Menschen kommen.

Sicher, die Forderung von Ecopop, zehn Prozent der Schweizer Entwicklungshilfe für ­geburtenmindernde Massnahmen in der Dritten Welt einzusetzen, zum Beispiel für Gratis­kondome in Afrika, ist herzerweichend naiv. Ein Kollege von mir schrieb mal eine Reportage über ähnliche Projekte in den südamerikanischen Anden. Dort traf er in einem Bergdorf auf Kinder, die mit aufgeblasenen Kondomen Volleyball und Fussball spielten. Globale Geburtenkontrolle aus der Schweiz heraus funktioniert nicht. Handkehrum: Ich bin sicher, dass der Grossteil unserer Entwicklungshilfe weit sinnloser ausgegeben wird als für Pariser, die immerhin für Ballsportarten sinnvoll benutzt werden.

Also: Man muss die Ecopop-Kollegen nicht gleich ins schiefe Licht des Radikalismus rücken, um andere von ihrer Initiative abzuschrecken. Sie artikulieren ein berechtigtes Unbehagen gegenüber einer aus dem Ruder gelaufenen, weiterhin ungebremst voranschreitenden Zuwanderung in die kleine Schweiz. Sie drücken legitime Sorgen über die Zukunft unserer ökologischen Lebensgrundlagen aus, und sie sprechen gewiss viele Schweizerinnen und Schweizer an, indem sie nicht für atemloses Wachstum, sondern für Mass und Mitte plädieren, durchsetzt mit einer leichten Parfümbrise an Drittweltismus, um den bösen Verdacht abzulenken, dass es sich bei Ecopop womöglich um einen finsteren Verbund von Ausländerhassern handeln könnte.

Es gibt durchaus gute Gründe für eine Annahme der Initiative. Mich erreichen täglich ­E-Mails von Lesern und Besorgten, die sich zu Recht und fürchterlich über die standhafte Weigerung des Bundesrates aufregen, die von ­ Volk und Ständen am 9. Februar angenommene Masseneinwanderungsinitiative umzusetzen. Sie ärgern sich massiv über Justizministerin ­Simonetta Sommaruga, die in devot geführten Interviews ihre Landsleute aufruft, sich mit «Verdichtung» und weniger Wohnraum abzufinden, während sie selber in der Schweizer Illustrierten ihren stattlichen Einfamilienhaus­garten bei Bern vorführt. Das sind nicht Stimmen von Spinnern und Fremdenfeinden. Man spürt aus den Zuschriften, dass viele Leute echte Mühe haben mit dem nicht mehr weg­zuwischenden Verlust der politischen Kon­trolle über die Zuwanderung.

Trotzdem: Ecopop ist das falsche Rezept. D­ie Initiative ist die Kopfgeburt von Planwirtschaftlern und Theoretikern, die vom grünen Tisch aus die Welt beglücken wollen. Sie sind angetrieben von Wachstumsskepsis und einem wohlstandsgeborenen Überdruss an der chaotischen, zügellosen Dynamik der Märkte. Natürlich ist blindes Extremwachstum die falsche Strategie, aber die Ecopop-Initianten laufen Gefahr, mit ihren sturen, unflexiblen Vorgaben den lebendigen Wirtschaftsraum Schweiz in ­einen beschaulichen Ziergarten umzuwandeln, der friedlich seiner Misere entgegendämmert. Sie vergessen: Die Schweiz ist ein von Natur aus armes Land. Wir haben weder Kolonien noch Bodenschätze. Wir leben ausschliesslich vom Fleiss und von der Tüchtigkeit der hier lebenden Menschen, die den Wohlstand kreativ aus dem Nichts erschaffen müssen. Ohne Wachstum ist die Schweiz ein Armenhaus, ein alpines Afrika in der Mitte Europas.

Der frühere Bankenprofessor und SVP-­Gebirgsläufer Hans Geiger rechnet verführerisch vor, dass alles nur halb so wild sei. Ecopop schreibt ein jährliches Bevölkerungswachstum von netto rund 16 000 Personen vor. Das klingt nach extrem wenig, aber Geiger spielt den raumöffnenden Gedanken: Wenn wie jetzt jährlich 92 000 Menschen aus der Schweiz auswandern, dann können gemäss Ecopop ja ­brutto stolze 109 000 Personen pro Jahr einwandern, nur rund ein Drittel weniger als heute. Damit seien die Bedürfnisse der Wirtschaft und der humanitären Belange doch ausreichend befriedigt. Die Ecopop-Akademiker sind begeistert von diesem Argument und nicht wenige Skeptiker aus den Reihen der SVP und den ­anderen Parteien.

Migrationsasket Geiger irrt, auf hohem in­tellektuellem Niveau. Natürlich stimmt seine Rechnung, aber das Problem liegt woanders: Wie will man ein jährliches Nettobevölkerungswachstum in die Tat umsetzen? Stellen wir uns vor, Ende des Jahres merken wir, dass zu viele Leute eingewandert sind. Der Netto­saldo ist wegen zu geringer Abwanderung zu hoch. Was machen wir dann? Werden die überschüssigen Ausländer in Sonderzügen oder -bussen aus dem Land geworfen, wie das seinerzeit bei James Schwarzenbachs «Überfremdungsinitiative» drohte? Die Schweiz bringt es heute nicht einmal fertig, verurteilte Schwerstkriminelle ausser Landes zu befördern. Glauben Geiger und seine Ecopop-Professoren tatsächlich, dass man legal und legitim zugereiste Ausländer aufgrund von leblosen Quoten jemals ausschaffen wird? Oder ausschaffen sollte?

Heute haben wir schätzungsweise rund 15 000 Asylanten, die sich jährlich in der Schweiz niederlassen. Damit wären die Ecopop-Kontingente bereits ausgeschöpft. Ist Ecopop bereit, kanadische Physiker auf Kosten eritreischer ­Arbeitsloser herbeizuholen? Ich bin für die Wirtschaft. Aber ich befürchte, dass sich bei Ecopop die Gutmenschen- und Asylantenschweiz immer gegen die Wirtschaftsschweiz durchsetzen wird.

Ecopop ist das Symptom eines berechtigten Unbehagens, aber die gleichnamige Initiative würde die Schweiz erwürgen.

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