Editorial

Gaucks Flüchtlinge

Der deutsche Bundespräsident kritisiert die Schweiz im ­Zweiten Weltkrieg. Umstrittene Neutralität.

Von Roger Köppel

Die Rede des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck anlässlich seines Staatsbesuchs in Bern gab vor allem wegen dessen Kritik an der direkten Demokratie zu reden. Tatsächlich ist es verwunderlich, wenn ein Staatsoberhaupt seinen Gastgebern den Mahnfinger vorhält. Es ist umso verwunderlicher, als die Schweiz ein äusserst demokratischer und seit Jahrhunderten friedlicher Staat ist. Zu Recht wurde Gauck für diese Kommentare kritisiert.

Eine viel befremdlichere, ja eigentlich skandalöse Aussage des deutschen Präsidenten freilich blieb merkwürdigerweise unter dem Radar. Gauck kam während seines Vortrags noch auf die schweizerische Flüchtlingspolitik im Zweiten Weltkrieg zu sprechen. Auch dies tat er im vorwurfsvollen Ton moralischer Belehrung: «Auch wenn die Schweiz nicht immer alle Flüchtlinge und Verfolgten hat aufnehmen können und obwohl sie [. . .] in Zeiten der deutschen NS-Diktatur nicht offen genug war [. . .].»

Nicht offen genug in Zeiten der NS-Diktatur? Dass ein deutscher Bundespräsident den Schweizern heute ihre Politik gegenüber dem deutschen Regime unter dem deutschen Reichspräsidenten Hitler vor siebzig Jahren vorhält, ist mehr als unsensibel. Es ist deplatziert und geschichtsblind. Die Schweiz hat, als die Deutschen im Stechschritt durch Europa marschierten, als letzter Staat auf dem Kontinent seine demokratische Verfassung verteidigt. Die Schweiz bot Tausenden von durch Deutsche Verfolgten Asyl und Schutz.

Die Empfehlung Gaucks, die Schweiz hätte damals «alle Flüchtlinge» aufnehmen sollen, läuft auf einen rückwirkenden Ratschlag zum Untergang hinaus. Nie hätte der von deutschen Nationalsozialisten umzingelte Kleinstaat Schweiz «alle Flüchtlinge» aufnehmen können, geschweige denn aufnehmen sollen. Das hätte nicht nur das Aufnahmevermögen der drangsalierten Volkswirtschaft überstiegen. Es wäre auch eine Provokation der Deutschen gewesen und hätte ihnen womöglich den Vorwand für einen Einmarsch geliefert.

Kaum hätte sich Gauck bei einem Staatsbesuch in Frankreich oder Grossbritannien getraut, seinen Gastgebern ihr Verhalten im Zweiten Weltkrieg, den die Deutschen angefangen haben, vorzuwerfen. Dass er es in der Schweiz tat, ist beunruhigend. Es zeigt, wie sehr sich deutsche Politiker der Schweiz gegenüber Re­spektlosigkeiten erlauben zu dürfen meinen. Die offizielle Aussenpolitik des dauernden Nachgebens und Einknickens hat solchen Empfindungen fraglos Vorschub geleistet.

Zwar haben die Deutschen die Schweiz nie besetzt. Aber vielleicht ist genau das ein Grund, warum sie glauben, sich heute in dieser und in anderen Fragen (Bankkundengeheimnis, Steuern) der Schweiz gegenüber herrisch und bevormundend benehmen zu können. Die Schweiz ist das einzige Land, dem deutsche Politiker, wenn auch halb im Spass, mit der Kavallerie drohen. Die Schweiz ist auch das einzige Land, das sich solches gefallen lässt.

Nach Gaucks Rede schwiegen die anwesenden Politiker und Journalisten. Bundespräsident Didier Burkhalter verteidigte nur die ­direkte Demokratie etwas dürr als Folklore, als «Teil unserer Kultur». Zur Flüchtlingspolitik sagte er nichts. Teilte er Gaucks Thesen? Wer sich mehr Abwehrbereitschaft oder Widerstandskraft wünschte, sah sich getäuscht – oder bestätigt. Es ist schon erstaunlich, wie es die ­offizielle Schweiz immer wieder verpasst, selbstbewusst zur Schweiz zu stehen.

In der Schweiz wird über die Frage der Neu­tralität diskutiert. Der Bundesrat scheint sich darauf zu verständigen, der Neutralität mehr Gewicht zu geben. Neue ETH-Studien belegen enorme Zustimmung für die Neutralität beim Volk. Mehr als 95 Prozent aller Schweizerinnen und Schweizer sind für die Neutralität der Schweiz, also für eine Aussenpolitik, die sich nicht an Konflikten beteiligt und auch zu Friedensbündnissen auf Distanz geht.

Gute Nachrichten? Ja, aber nicht nur. Alle sprechen von Neutralität, die meisten bejahen die Neutralität, aber vor allem in der Politik geistern unter dem Titel Neutralität auch Vorstellungen herum, die auf das Gegenteil von Neutralität hinauslaufen. FDP-Nationalrätin Doris Fiala will die Schweiz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen treiben und findet, die Neutralität bleibe gewahrt. Unfug. Der Sicherheitsrat entscheidet über Krieg und Frieden. Die Schweiz soll am Tisch der Mächtigen ebenfalls den Daumen heben oder senken. Es wäre das Gegenteil der Neutralität. Im Sicherheitsrat würde die Schweiz Partei – was sie als neutraler Staat nicht sein darf.

Der in Basel tätige Politologieprofessor Laurent Goetschel, einst Berater von Bundesrätin Calmy-Rey, teilt Fialas Meinung. Zudem behauptet er, die Schweiz könne auch als EU-Mitglied ihre Neutralität wahren. Dass die EU als Konfliktpartei in der Ukraine gegen Russland antritt und dass sich die Schweiz als EU-Mitglied in diese Front einfügte, ist für Goetschel kein Widerspruch zur Neutralität. Auch Sank­tionen gegen Russland, findet Goetschel, seien mit einer neutralen Position vereinbar.

Wo Neutralität alles bedeutet und auch ihr Gegenteil, gibt es keine Neutralität mehr. Erfreulich ist, dass zu diesem Thema eine Diskussion stattfindet. Ein Blick in die Geschichte hilft: Zu Beginn der fünfziger Jahre wollten die USA die Schweiz zwingen, sich an den Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea und den Ostblock zu beteiligen. Der Bundesrat wehrte sich erbittert. Neutralität müsse auf militärischem und auf wirtschaftlichem Gebiet herrschen. Die USA drohten der Schweiz mit einem Rohstoffboykott. Mit Blick auf die Versorgungslage gab der Bundesrat schliesslich nach. Erst dann. Neutralität muss integral und bewaffnet sein. Ohne einsatzfähige Armee kann es keine glaubwürdige Neutralität geben. Gut, dass wir das allmählich wieder erkennen. Die Schweiz findet, langsam, zu sich selbst zurück.

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