Editorial

Putin

Warum mischt sich die Schweiz einseitig in fremde Konflikte ein?

Von Roger Köppel

Bundespräsident Didier Burkhalters Aus­senpolitik bleibt rätselhaft. Nach der Abstimmung über die Masseneinwanderungsin­itiative am 9. Februar nahm es der Neuenburger auf sich, überstürzt nach Berlin und Paris zu fliegen. Die hektische Reisediplomatie war ein Fehler, weil die präsidiale Tournee im Ausland zwingend als Eingeständnis von Fehlern oder Schwächen gewertet werden musste. Aus welchem Anlass würde eine Merkel, würde ein ­Hollande kurzfristig in die Schweiz fliegen? Bundespräsident Burkhalter hob den Volksentscheid auf die oberste Eskalationsstufe, zu Unrecht. Er hätte zu Hause bleiben und, wenn schon, einen Diplomaten vorschicken sollen.

Auf den Irrtum folgt die Inkonsequenz: Wenn man das präsidiale Signal aussendet, die Schweiz müsse sich nach dem Volksentscheid in Europa aktiv erklären, dann sollte man bei dieser Prioritätenordnung bleiben. Doch was macht Burkhalter? In seiner Eigenschaft als Vorsitzender der OSZE zieht er den Schweizer Botschafter in Berlin, Tim Guldimann, als Sonderbeauftragten aus Deutschland ab, um ihn zur Schlichtung des Konflikts um die Ukraine nach Kiew zu entsenden. Der normale Schweizer ist verwirrt: Braucht die Schweiz ihre besten Leute jetzt nicht in Europa? Ist die EU für Burkhalter nicht mehr wichtig?

Mal so, mal anders.

Der nächste Irrtum bahnt sich an. Die NZZ berichtet, dass sich die «Schweizer Diplomatie» mit Guldimann in Kiew «offensichtlich nicht um eine absolute Neutralität bemüht», sondern «im Grundsatz die Position des Westens bzw. der nichtrussischen Koalition in der OSZE» vertrete. Die These erscheint plausibel, zumal Tim Guldimann nachweislich grosse Sympathien für die Europäische Union hegt und immer für eine engere Anbindung der Schweiz an dieses Konstrukt plädierte.

Will Burkhalter absichtlich für die EU gegen Russland weibeln lassen? Möchte er sich via Ukraine bei der EU beliebt machen nach dem von ihm abgelehnten Volksentscheid? Es wären wunderliche Motive, aber vermutlich ist genau dies der Fall. Burkhalters Schleuderdiplomatie ist nicht gut für die Schweiz.

Die Schweiz müsste, wenn schon, in der Ukraine strengste Neutralität bewahren. Auf keinen Fall sollte sie im allgemeinen Chor der ­Antirussen mitheulen. Ein uralter Grundsatz unserer Aussenpolitik besagt, dass sich die Schweiz nicht in fremde Händel einmischen solle. Ihre Stärke ist die Neutralität, gleiche Distanz zu allen Seiten. Das ist anstrengend, aber vernünftig. Es bringt der Schweiz nichts, Putin und Russland gegen sich aufzubringen. Es ist auch sachlich falsch. Man muss Putin und Russland nicht verherrlichen. Aber die Schweizer Diplomatie sollte sich auf den Standpunkt respektvoller, freundlicher Distanz stellen.

Die Russen sind ein stolzes, aber auch ein sensibles Volk. Sie haben das Gefühl, vom Westen nicht die ihnen gebührende Anerkennung zu bekommen. Die Klage ist zum Teil berechtigt. Immerhin haben die christlichen Russen entscheidend mitgeholfen, Europa zweimal von übermütigen Eroberern zu befreien, im 19. Jahrhundert von Napoleon, im 20. Jahrhundert von Hitler. Putin hat erstaunliche Leistungen erbracht, die im Westen zu wenig gewürdigt werden.

Mag ja sein, dass der kantige Machtvirtuose, den die Aura eines russischen James Bond umgibt, nicht die Idealbesetzung für den Schweizer Bundesrat abgäbe. Umgekehrt aber wünschen wir den Russen auch nicht, dass sie unter dem anarchischen System einer Kollegialregierung leben sollen. Jedes Land hat seine Eigenheiten und seine Herausforderungen. Putin verkörpert für eine Mehrheit der Russen das, was sie sich unter einem für ihr Land geeigneten Staatsoberhaupt vorstellen. Bevor wir dies kritisieren, sollten wir uns die Mühe geben, es zu verstehen. Das wäre auch die Haltung, mit der sich Unterhändler Guldimann den Russen nähern sollte. Moralische Selbstgerechtigkeit ist keine Schweizer Tugend.

Was ist von Putin zu halten? Ich habe enormen Respekt vor ihm. Man hat heute vergessen, dass Russland in den neunziger Jahren an einen wodkakranken Mann im Stadium des fort­geschrittenen Deliriums erinnerte. Verrückte ­Populisten trumpften auf. Ein Absturz wie der von Deutschland vor der Machtergreifung Hitlers wurde für möglich gehalten.

An der Spitze wankte der Trinker Jelzin. Hinter, unter und neben ihm begannen dubiose ­Gestalten, den verwesenden Leichnam des sowjetischen Imperiums für sich zu zerlegen. Russland drohte sich aufzulösen. Profiteure und ­Oligarchen griffen zu. Die Implosion des Kommunismus hatte ein schwarzes Loch in ­jeder Hinsicht hinterlassen.

In dieses Vakuum stiess der asketische Kraftmensch Putin. Er hat das Land wieder aufgerichtet. Russland ist nicht San Marino. Es ist ­eine Weltmacht vor dem Comeback, fast ein Reich, das mindestens so stolz ist auf sich wie die Vereinigten Staaten. Putins Patriotismus ist grossrussisch, vermutlich nicht aggressiv nach aussen gerichtet, aber an den alten Grenzen des Zarenreichs orientiert oder an Stalins Empire. Wobei der neue Herrscher auf die kommunistische Ideologie verzichtet, die schon unter dem Nationalsozialisten Stalin keine entscheidende Rolle mehr spielte.

Sind Putins Bewegungen auf der Krim verwerflich? Der «postnationale» Westler staunt über die eiskalten Schachzüge Moskaus, die virtuos durchtriebene Machtpolitik so kurz nach den Olympischen Spielen, die Putin als schwelgerische Huldigung an sein Russland ­inszenierte. Es ist naiver Grössenwahn, wenn die EU meint, die Ukraine geräuschlos auf ihre Seite zu ziehen. Durch ihre unbedachten, jahrelangen Avancen an Kiew hat sie die Konflikte nur angeheizt. Putin macht, was die USA auch tun würden: Er markiert machtvoll Präsenz in der Einflusssphäre seines Staates. Alle Grossmächte sind Räuber. Russland kehrt zurück.

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