Editorial

Romandie

Die Westschweiz ist das ­weibliche Element in der ­Beziehung ­unserer Landesteile.

Von Roger Köppel

Die Schweiz hat kein Problem mit Fremdenfeindlichkeit. Es gibt keine brennenden Vorstädte und Asylheime. Anders als in Frankreich werden hier nicht einfach Sonderzüge bestellt, um Unerwünschte über Nacht aus dem Land zu befördern. Der Vorwurf war dennoch schnell zur Hand nach der letzten ­Abstimmung. Sogar Schweizer Interpreten bedienten sich dieser Chiffre. Tatsache ist: Alle bedeutenden Volksinitiativen, die sich in der Geschichte mit dem Thema «Überfremdung» befassten, fielen hochkant durch, von James Schwarzenbachs bis Philipp Müllers Vorstoss, die Ausländerquote in der Schweiz auf 18 ­Prozent zu begrenzen. Warum wurde die Masseneinwanderungsinitiative angenommen? Weil hier das Thema Zuwanderung mit der Eu­ropafrage verknüpft wurde. Merken wir etwas? Es geht eben nicht primär gegen ­Einwanderer und Deutsche. Es geht um Selbstbestimmung.

Sind die Romands die schlechteren Schweizer? Die Frage ist nicht so abwegig, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag. Der unverdächtige Zürcher Freisinnige Gottfried Keller definierte den Schweizer einmal als Person, der zum Staatsmodell der Schweiz und ihren Gesetzen steht. Der Begriff Schweizer wurde von Keller rein verfassungsmässig ausgefüllt. Egal, woher jemand kommt – wenn er sich mit den Schweizer Gesetzen identifiziert und sich einbürgert, ist er ein genauso guter Schweizer wie einer, dessen «Vorfahren noch am Mor­garten oder bei Sempach» gekämpft haben. Auf heute gedreht: Schweizer stehen zur Schweiz und ihrer direkten Demokratie. Sie stehen zur Souveränität des Stimmbürgers. Wer an dieser Staatssäule sägt, ist kein richtiger Schweizer mehr.

Keller hat recht. Wir haben unseren Staat nie ethnisch homogen definiert. Die Schweiz war immer offen für alle, die sich mit diesem Staat identifiziert und die Bürgerrechte angenommen haben. Deshalb ist es, mit Verlaub, fast schon frech, wenn EU-Politiker, die ihr Gebilde wie eine Festung gegen Drittstaaten abschotten, der Schweiz Nachhilfeunterricht in Sachen Freiheit geben wollen. Wenn aber die Bejahung unserer Staatsform den Schweizer ausmacht, kann man als Schweizer nicht gleichzeitig dafür sein, Souveränität vom Volk an auswärtige Instanzen, zum Beispiel nach Brüssel, zu verschieben. Wer für den EU-Beitritt ist, kann definitionsgemäss kein Schweizer mehr sein. Weil es in der EU keine direkte Demokratie, keine Volkssouveränität gibt, ist die Schweiz ein Widerspruch zur EU und umgekehrt. Dieser Grundwiderspruch wurde am Abstimmungssonntag heilsam sichtbar wie der Riss in einer Kontinentalplatte. Das politische Beben wirkt nach.

Vor diesem Hintergrund bleibt die Frage ­interessant, warum die französischsprachige Schweiz in den grossen souveränitätspoli­tischen Abstimmungen der letzten Jahre erstaunliche Sympathien und Anlehnungsbedürfnisse in Richtung Europa an den Tag legt. Man war vor zwanzig Jahren für den EWR, man war jetzt dagegen, beim Thema Ausländer mehr Selbstbestimmung für die Schweiz zu wollen. Was steckt dahinter? Weshalb ist die Romandie eher bereit als die Deutschschweiz, bestimmte Befugnisse nach Brüssel zu delegieren? Sind die Welschen die schlechteren Schweizer? Fehlt ihnen das tiefere patriotische Bewusstsein? Die Frage ist knifflig, weil ge­rade in der Romandie ein besonders starker ­föderalistischer Geist vorhanden ist. Die französischsprachige Schweiz war oft und zu Recht viel zurückhaltender als die alemannische Schweiz, der eidgenössischen Zentrale in Bern mehr Verantwortlichkeiten und Hoheits­rechte zu übertragen. Sind die Romands inzwischen etwas schweizmüde geworden?

Nein. Ich behaupte: Die vermeintliche Westschweizer EU-Begeisterung, die seit längerem dahinschmilzt, war nie wirklich ernst gemeint. Sie hatte immer etwas Frivoles, Neckisches. Die Romands wollen doch nicht in die Europäische Union. Sie sehen viel zu genau, was in Frankreich abläuft. Die europapolitischen Seitensprünge der Westschweizer dienten nie der Verwirklichung ihrer politischen Interessen, sondern die Romands verfolgen das Ziel, die ­eigene Identität in Abgrenzung zum «Bünzli» in der Deutschschweiz fühlbar ­abzusichern. Indem sie die Deutschschweizer ärgern, spüren sie ihr Anderssein. Heimlich allerdings sind die Romands froh, dass die «Bünzli» verlässlich gegen Brüssel stimmen. Das ist ja das Schöne an der Minderheit: Das eigene Ausscheren bleibt politisch meistens folgenlos. Wie jede gute Ehe lebt auch die Beziehung unserer Landesteile von der Fähigkeit, dem anderen auch mal nein zu sagen. Die Welschen, man möge es mir verzeihen, markieren in dieser Lebenspartnerschaft das ­unberechenbare, widerspenstige, weibliche Element. Die Romandie ist das grosse Fragezeichen, das der Deutschschweiz hilft, ihre Schwächen besser zu verstehen. Macht sie das zur schlechteren Schweiz? Im Gegenteil: ­Widerspenstigkeit ist doch unsere grösste nationale Tugend.

Was ist die wichtigste Erkenntnis der letzten Woche? Die Schweiz ist nicht Mitglied der Europäischen Union. Sie ist ein unabhängiger Staat. Genau das scheinen die Barrosos dieser Welt nicht akzeptieren zu wollen. Der Verlust ihrer Illusion produziert Verärgerung und Trotz. Sie verhalten sich so, als ob man ­ihnen etwas weggenommen hätte. Was der freiwil­lige, direktdemokratisch beschlossene Ausstieg der Schweiz aus der Personenfreizügigkeit für die EU bedeuten wird, lässt sich noch nicht abmessen. Die Schweiz spürt bereits den ersten kühlen Windhauch ihrer teilweise zurückgewonnenen Unabhängigkeit. Für die kommenden Verhandlungen muss die Devise lauten: verknüpfen, verknüpfen, verknüpfen. Es kann nicht sein, dass die EU bestimmt, ­welche Dossiers behandelt und welche auf Eis gelegt werden. Etwas Tröstliches: Brüssel hat mehr zu verlieren als die Schweiz. Sonst wären die Reaktionen nicht so heftig.

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