Editorial

Wir 1992er

Unsere Sympathien für den EWR waren das Resultat intellektueller Faulheit. Die angeblichen Bünzli und Hinterwäldler hatten recht.

Von Roger Köppel

Noch heute werweissen Journalisten und Politikversteher, warum die Schweiz vor zwanzig Jahren trotz überwältigender Lufthoheit der Befürworter nicht dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) beitrat. Die Ja-Propaganda in den Zeitungen war erdrückend. Auf der Gegenseite treichelte und polterte ein für Studenten und Fortschrittliche unwählbarer Zürcher Nationalrat namens Christoph Blocher, die Galionsfigur eines Aufstands der Bünzli, der Dummen und der Rückständigen. Es gab damals kein Tischgespräch, keine Abend­runde, keine Diskussion unter Freunden, an der man den Schweizer EWR-Beitritt nicht für eine unumstössliche Tatsache gehalten hätte. Ein Todesstreifen der Intoleranz sicherte den Konsens. Und ja, natürlich galt uns der EWR als «Trainingslager» für einen Beitritt zur ­Europäischen Union, die noch Europäische Gemeinschaft hiess. Der EWR war die Vorstufe zur EU. Auch deshalb waren wir dafür.

Alles, was nach Schweiz roch, verströmte den süsslichen Geruch der Verwesung. «La ­Suisse n’existe pas», lautete der offizielle Selbstmord-Slogan an der Weltausstellung in Sevilla 1992. Aussenminister René Felber (SP) ergänzte: «Le mot Sonderfall, je ne veux plus l’entendre.» Die Schweiz war das endgültige Auslaufmodell, eine Staatsleiche aus dem ­Kalten Krieg, der nach dem Einsturz der Berliner Mauer der wundervollen Aussicht auf den ­ewigen Frieden ohne Nationen, ohne Grenzen und ohne Armeen gewichen war. Aus intellektueller Sicht war die Schweiz eine geranienverzierte Lebenslüge, an die nicht einmal mehr die Bürgerlichen glaubten. Wie hatte es anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft der granitfreisinnige Unternehmensführer Ueli Bremi formuliert? Die Schweiz müsse sich Europa öffnen, sonst werde der Sonderfall zum Sonderling. Wenn der höchste Freisin­nige so sprach, konnten wir nicht falsch liegen. Es war so unglaublich provinziell, kleinkariert und peinlich, Schweizer zu sein.

Unsere Begeisterung für Europa fusste auf selbstbewusster Oberflächlichkeit. Von der EU wussten wir nichts. Den EWR bejahten wir, weil wir uns in der Bejahung weltoffen und ­rebellisch fühlten. Die EU war das perfekte ­Gegenbild zu dem, was wir damals für die Schweiz hielten. Die Schweiz war abgestanden, verschimmelt, «uncool». Die Dürftigkeit der Argumente ist im Rückblick erschreckend. Es ging um Befindlichkeiten, um die Abgrenzung von etwas, das einen derart abstiess, dass man sich mit der Alternative, um sie attraktiv zu finden, gar nicht ernsthaft befassen musste.

Ich unterstelle, dass alle meine Studienkollegen, die sich für den EWR entschiedener ins Zeug legten als ich, keine Ahnung hatten, ­warum sie die EU eigentlich so gut fanden. Es herrschte eine Stimmung wie unter reichen Erben, die, beseelt von diffusem Zorn, das ­Erbe ihrer Grosseltern zum Fenster hinauswerfen wollten und sich dabei kühn vor­kamen. Die EU- und EWR-Begeisterung war, unter uns, ­eine wohlstandsgeborene Spielerei, der man sich hingab, weil man es sich leisten zu können glaubte. Als am Abend des 6. Dezember 1992 Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz das Nein verkündete, als ob er sein eigenes Todesurteil verlesen hätte, waren wir fassungslos. Wir waren das Opfer unserer eigenen intellektuellen Bequemlichkeit geworden und der kollektiven Hirnwäsche durch die ­Medien.

Und heute? Älter geworden und besser informiert, muss man den Bünzlis und Treichelschwingern, den angeblichen Primitivschweizern und Hinterwäldern dankbar sein, dass sie den Weitblick und den Realitätssinn hatten, den Weg der Schweiz ins europäische «Trainingslager» abzublocken. Sie sahen besser und klarer als die Klugen und Differenzierten, von denen sie belächelt wurden, dass diese EU mitsamt ihrem EWR eine kopfgeborene Fehlkonstruktion war, eine Kriegserklärung an den gesunden Menschenverstand und eine Absage an die jahrhundertealte Tradition der Demokratie in der Schweiz. Man wundert sich, wie es überhaupt möglich war, dass sich so viele Schweizer auf dieses Experiment einlassen wollten.

Die Schweiz ist erfolgreich, weil sie die Inter­essen der Bürger über die Interessen der Politiker stellt. Das ist die Genialität der direkten Demokratie. Wir stimmen über die Dinge ab, die uns betreffen. In der EU ist es umgekehrt: Das «supranationale» Gebilde, das weder Fisch noch Vogel, weder Staatenbund noch Bundesstaat ist, dient den Interessen der Politiker und Funktionäre, die ohne lästigen ­Widerspruch von unten walten wollen. Die Schweiz ist eine Demokratie, in der das Volk tatsächlich entscheidet. Die EU nennt sich ­Demokratie, obschon das Volk nichts zu sagen hat. Damit ist auch der entscheidende Interessengegensatz erkennbar, der die Schweizer ­Politik seit der EWR-Abstimmung augenfällig prägt: Die gewöhnlichen Leute sind gegen die EU, weil sie gemerkt haben, dass sie in der EU ihre Entscheidungsmacht verlieren. Umgekehrt sehen Politiker und Beamte in der EU zu Recht ein Instrument zur reibungsloseren Verwirklichung ihrer Wünsche. Unten gegen oben: Nicht Romantik und Ideologie prägen die Haltungen, es sind handfeste Interessen, an denen sich die Lager scheiden. In der EU profitieren die Politiker.

Eigentlich sollte es eine Classe politique in der Schweiz nicht geben. Das Milizsystem ­sollte die Entzweiung zwischen Volk und Elite verhindern. Doch die Spaltung ist Tatsache. Sie zieht sich durch alle Parteien. Deshalb ist beim Bürger verschärfte Wachsamkeit gefragt: Die Enttäuschten von 1992 schlagen heute als feurige «Bilateralisten» zurück. Sie geben vor, die Schweizer Unabhängigkeit zu verteidigen, doch im Grunde haben sie nur einen schlaueren, unehrlicheren Weg gefunden, die Schweiz am Volk vorbei in das faszinierende Konstrukt hineinzuführen. Ob sie aus Überzeugung oder Willensschwäche handeln, braucht uns nicht zu interessieren: Die bilaterale Verschmelzung ist im Gang. Ist die Schweiz erst eng ­genug herangerückt, kann sie, so die Logik der Verschmelzer, doch gleich ganz beitreten: ­Entmachtung des Bürgers im Namen des Sachzwangs.

Auch die Schweizer sind verführbar, und am verführbarsten sind die Leute, die sich für die Klügsten und die Hellsten halten. Gerade deshalb ist es beruhigend, in einem Staat zu leben, der jede noch so brillante Eingebung dem Härtetest von Abstimmungen aussetzt, an denen sich die grösstmögliche Zahl von Leuten beteiligt, die von den Auswirkungen am direktesten betroffen wären. Die direkte, bürgernahe Demokratie sorgt dafür, dass die Politik einen gewissen Bezug zur Wirklichkeit nicht verliert. Die Geschichte der EU und des Euro ist demgegenüber ein Musterbeispiel für die Bezauberungskraft von genialen Ideen, die im richtigen Leben scheitern. Auch in Zukunft bleibt es vernünftig, Schweizer zu sein.

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