Ehrenhafte Verräter

Sarasin-Informatiker Reto T., der Philipp Hildebrand zu Fall brachte, ist ein klassischer Whistleblower. Aus strafrechtlicher Sicht ist nicht das Resultat entscheidend, sondern die Verhältnismässigkeit und das Motiv des Geheimnisverrats. Echte Whistleblower sind naturgemäss umstritten.

Von Alex Baur

Er ist bislang der Einzige, der von den Strafverfolgern in die Mangel genommen wurde: der kleine Informatiker Reto T. von der Bank ­Sarasin, der den grossen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand durch eine Indiskretion zu Fall brachte. Und schon ist eine hitzige Debatte im Gang. Hat der Mann sein Berufsgeheimnis schändlich verraten? Ist er ein Idealist, der mit Zivilcourage das Gesetz gebrochen hat, um ein noch grösseres Unrecht zu verhindern? Waren seine Beweggründe eher parteipolitischer denn altruistischer ­Natur? War er gar ein nützlicher Idiot?

Wie die Erfahrung zeigt, sind derartige Kontroversen geradezu typisch für einen Fall von Whistleblowing. Es liegt in der Natur der Sache. Geheimnisverräter kommen immer dann zum Zug, wenn in einem System die regulären Kontrollen versagen, die checks and balances. Das ist klassischerweise dann der Fall, wenn ­eine verfilzte Machtelite nicht mehr willens oder in der Lage ist, aus eigener Kraft ihre ­Regeln und Gesetze durchzusetzen (was die ­jeweiligen Machthaber verständlicherweise vehement bestreiten). Allerdings kann auch nicht jeder Querulant die Würde des Whistle­blowers für sich in Anspruch nehmen. Sonst würden Chaos und Willkür herrschen.

Der Whistleblower ist per Definition ein Kantengänger zwischen Recht und Unrecht. Deshalb lässt er sich auch schlecht in Gesetzesparagrafen zwängen. Wenn der Rechtsapparat reibungslos funktioniert, braucht es keine Whistleblower. Die Strafrechtler haben deshalb eine Formel entwickelt, die in solchen Fällen theoretisch zur Anwendung kommt: den «übergesetzlichen Rechtfertigungsgrund». Nur ist in der realen helvetischen Praxis diese Variante bislang graue Theorie geblieben. Es ist kein namhafter Whistleblower-Fall bekannt, in dem sie Anwendung gefunden hätte.

«Meier 19», verfemt und rehabilitiert

Kurt Meier, geboren 1925 in Schöfflisdorf, ist der Vater des Whistleblowertums in der Schweiz. 1967 erlangte er als «Detektivwachtmeister Meier 19» nationale Berühmtheit. Kurt Meier hatte diversen Medien, unter anderem dem damals noch nicht SP-nahen Blick, Dokumente zugespielt, die nahelegten, dass in der Stadt Zürich wohlhabende und einflussreiche Persönlichkeiten systematisch von Verkehrs­bussen verschont wurden (nie belegen konnte «Meier 19» dagegen Anschuldigungen gegen Kripo-Chef Walter Hubatka, den er des Diebstahls von Lohntüten verdächtigte). Wegen Amts­geheimnisverletzung wurde Meier entlassen und schliesslich zu einer Busse verurteilt.

«Meier 19» war eine Galionsfigur der Studenten, die 1968 gegen das herrschende bürgerliche Establishment an der Limmat auf die Strasse gingen. Drei Jahrzehnte später sassen die einstigen Rebellen selber an den Hebeln der Macht. 1998 rehabilitierte der – nun rot-grün dominierte – Zürcher Stadtrat Kurt Meier offiziell mit einem Schmerzensgeld von 50 000 Franken. Rechtlich blieb der Schuldspruch ­gegen «Meier 19» allerdings bestehen, den das Bundesgericht im Mai 1968 bestätigt hatte.

Zopfi/Wyler, 43 Jahre nach «Meier 19»

Kurz vor Weihnachten 2011 verurteilte das Bundesgericht die ehemaligen Controllerinnen Margrit Zopfi und Esther Wyler, weil sie mit Dokumenten auf die grassierende Misswirtschaft im Zürcher Sozialdepartement aufmerksam gemacht und dabei das Amtsgeheimnis verletzt hatten. Das Bundesgericht berief sich dabei explizit auf das Urteil gegen Kurt Meier, das es 43 Jahre zuvor gefällt hatte. Tatsächlich weisen die Fälle eine frappante Analogie auf. Und es ist mehr als eine Ironie der Geschichte, dass dieselben Stadträte, die «Meier 19» rehabilitiert hatten, ein knallhartes Vorgehen ­gegen Zopfi und Wyler forderten.

In beiden Fällen war die Amtsgeheimnisverletzung unbestritten. In beiden Fällen ging es den Angeschuldigten um das Aufdecken systembedingter Missstände in der städtischen Verwaltung, die im Graubereich der Illegalität (Amtsmissbrauch, Begünstigung etc.) lagen. Ein eigennütziges Motiv wurde ihnen von ­keiner Seite unterstellt, jedenfalls nicht offiziell. In beiden Fällen machten die Whistle­blower geltend, sie hätten den Gang an die ­Öffentlichkeit gewagt, weil ihnen ein verfilzter und übermächtiger Staatsapparat keine ­andere Wahl liess. Und in beiden Fällen wies der Staatsapparat diesen Vorwurf mit Entrüstung zurück und verurteilte die Geheimnisverräter.

Immerhin zeigen die Fälle «Meier 19» und Zopfi/Wyler, dass das Whistleblowing in unserem Strafrecht sehr wohl vorgesehen ist. Die Sache ist sogar relativ einfach. Aber eben nur in der Theorie. Entscheidend sind das Motiv und die Verhältnismässigkeit. Das heisst: Der Geheimnisverräter muss aus achtenswerten und uneigennützigen Beweggründen handeln, wobei die Rechtsverletzung nicht gravierender sein darf als das Unrecht, das damit bekämpft wird. Zudem muss eine Notstands­situation vorliegen, die voraussetzt, dass der Angeschuldigte keine legale Alternative hat. Das Prinzip lässt sich anhand von Tötungs­delikten drastisch illustrieren. Wer einen Menschen aus Habgier erschiesst, muss mit ­einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe wegen Mordes rechnen; schiesst der Täter jedoch in einer Notwehrsituation, geht er straflos aus.

Meili, der eingebildete Whistleblower

Aus strafrechtlicher Sicht ist der sogenannte Erfolg nebensächlich. Mit anderen Worten: Selbst wenn der Geheimnisverräter irrtümlich von einem Missstand ausgeht, der sich im Zuge der Untersuchung als Missverständnis entpuppt, geht er straflos aus, sofern er glaubhaft darlegen kann, dass er in guten Treuen handelte. Ein Beispiel dafür lieferte der Fall Meili.Der famose Wachtmann Christoph Meili liess 1997 aus dem Schredderraum der Bankgesellschaft einen ganzen Stapel vermeintlicher ­Holocaust-Dokumente mitlaufen, um sie einer Journalistin zu übergeben. Bald stellte sich ­heraus, dass die gestohlenen Akten lange vor der Machtergreifung der Nazis 1933 erstellt wurden und belanglos waren. Mit der Judenverfolgung hatten sie nichts, aber auch gar nichts zu tun. Trotzdem wurde Meili für den Bankdatendiebstahl nie strafrechtlich belangt.

Christoph Meili wird, unter anderem auch auf Wikipedia, gleichwohl bis heute als Whistleblower gefeiert. Der Fall weist damit eine Problematik auf, die typisch ist für viele Whistle­blower: Meilis Motive, die nie genau untersucht wurden, waren alles andere als klar. In einer frühen Einvernahme hatte er offen eingeräumt, dass er im Schredderraum nach beliebigem Material gesucht hatte, das der Bank schaden könnte. Anfänglich habe er eher an Geschäfte mit Südafrika gedacht.

Tatsache ist, dass die Bank dem Wachmann, der über eine externe Firma angestellt war, ­bereits vor dem Datenklau aus ganz anderen Gründen gekündigt hatte. Doch der öffent­liche Druck aus den USA gegen die Schweizer Banken war derart gross, dass der zuständige Zürcher Bezirksanwalt, nach einer diskreten Intervention des damaligen Bundesrates ­Moritz Leuenberger (SP) über den Zürcher ­Justizdirektor Markus Notter (SP), das Ver­fahren gegen Christoph Meili mit einer formalistischen Begründung einstellte.

Völlig klar ist die Sache, zumindest aus strafrechtlicher Sicht, im Fall von Heinrich Kieber, der CDs mit geheimen Bankkundendaten aus Liechtenstein für 4,6 Millionen Euro an den deutschen Nachrichtendienst verkaufte. Kieber machte nie einen Hehl aus seinen Beweggründen – Habgier und Ranküne –, und er machte auch nie übergesetzliche Rechtfertigungsgründe geltend. Die Motivlage schliesst solche a priori aus, gleichgültig, ob man die aufgrund der Daten in Deutschland aufgedeckten Steuerhinterziehungen billigt oder nicht. Abgesehen davon hatten die betroffenen Bankkunden ihre Vermögenswerte nach dem geltenden liechtensteinischen Recht und den internationalen Gepflogenheiten absolut legal in steuerbefreite Stiftungen angelegt.

Rudolf Elmer, Dieb und Erpresser

Ähnlich liegen die Fakten bei Rudolf Elmer. Der ehemalige Mitarbeiter der Bank Julius Bär hatte auf den Cayman Islands vermeintlich brisante Kundendaten geklaut, mit denen er seinen (ehemaligen) Arbeitgeber zu erpressen versuchte. Elmer fühlte sich von der Bank schlecht behandelt, bei einer Beförderung wurde er übergangen. Nachdem sich die Bank nicht erpressen liess, verschickte Elmer die Bankdaten an diverse Redaktionen und übergab sie schliesslich Wikileaks. Bislang hat freilich kein Journalist die Informationen verwertet, was darauf hinweist, dass sie nicht von öffentlicher Brisanz sind.

Gleichwohl hat Elmer in linken Kreisen, die grundsätzlich wenig vom Bankgeheimnis halten, den Status eines Whistleblowers. Hier zeigt sich eine Problematik, die auch im Fall Hildebrand zum Tragen kommt: Es ist immer auch eine Frage der politischen Einstellung, ob man den Tippgeber verdammt oder feiert. Womit wir wieder bei der eingangs aufgeworfenen Frage wären: Ist Reto T. ein Held oder ein Verräter?

Reto T. suchte den richtigen Weg

Aufgrund der bekannten Fakten ist davon auszugehen, dass Reto T. aus uneigennützigen Motiven handelte. Philipp Hildebrand selber liess ein gewisses Verständnis für den ehemaligen IT-Mitarbeiter der Bank Sarasin durchblicken. Allein schon aus den ihm vorliegenden Kontoauszügen musste Reto T. den Schluss ziehen, dass der oberste Währungshüter der Schweiz privat mit Devisen und Wertschriften spekulierte. Was nach Hildebrands Rücktritt bekannt wurde, erhärtet seinen Verdacht.

Der Sarasin-Mitarbeiter wandte sich mit seinem ungeheuerlichen Verdacht nicht direkt an die Öffentlichkeit. Er leitete die Fakten und Informationen vielmehr an den Bundesrat weiter, die höchste Instanz über der Nationalbank und damit die richtige Adresse. Offenkundig hatten die internen Kontrollen bei beiden Banken versagt. Man kann sich fragen, ob der Weg über die SVP-Exponenten, Rechts­anwalt Hermann Lei und Christoph Blocher, politisch klug war. Entscheidend ist, dass ­beide Mittelsmänner das Geheimnis wahrten – zumindest bis zum 23. Dezember 2011.

Der 23. Dezember 2011 ist der Dreh- und Angelpunkt des ganzen Falles – denn erst ab diesem Tag fassten Reto T. und Hermann Lei den Gang an die Öffentlichkeit ins Auge. Den Anlass gab ein irreführendes Communiqué des Bankrates, das mehr verschleiert als geklärt hat und aus dem man schliessen musste, dass die Affäre Hildebrand unter den Teppich gewischt werden sollte. Ob und inwieweit der Gang an die Öffentlichkeit zwischen Reto T. und dem Anwalt Lei abgesprochen war, ist umstritten und Gegenstand einer Strafermittlung, deren Ausgang nicht vorweggenommen werden soll. Nach allem, was bislang bekannt wurde, gibt es allerdings keine konkreten Hinweise auf unlautere Motive, weder bei Reto T. noch bei Anwalt Lei. Wir haben es demnach mit einem geradezu lehrbuchmässigen Fall von Whistleblowing zu tun.

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