Vor rund zwei Monaten wurde die Weltwoche erstmals mit Informationen konfrontiert, die darauf hindeuteten, dass der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Philipp Hildebrand, persönliche Devisengeschäfte tätigte auf der Grundlage von Insiderwissen. Die brisanten Fakten konnten allerdings nicht zu einem Artikel verwertet werden, weil die entsprechenden Unterlagen unter Verschluss gehalten wurden. Quelle war Hildebrands persönlicher Bankberater, der die privaten Fremdwährungsspekulationen des Notenbank-Chefs für verwerflich hielt und sie aus Gewissensgründen öffentlich machen wollte, zunächst aber davor zurückschreckte. Die mündlichen Äusserungen allein reichten für eine publizistische Aufbereitung nicht.
Mittlerweile haben Recherchen unseres Bundeshaus-Chefs Urs Paul Engeler die Vorwürfe bestätigt. Philipp Hildebrand betrieb nachweislich auf eigene Rechnung Währungsspekulationen in Millionenhöhe. Er kaufte und verkaufte mit Gewinn Devisen, während er als oberster Schweizer Währungshüter gleichzeitig den Wert seiner Devisen an entscheidender Stelle mitbestimmte. Der Weltwoche liegen die privaten Kontoauszüge Hildebrands vor. Sie belegen eindeutig, dass der Schweizer Notenbankchef allein im letzten Sommer, als seine SNB massiv in den Devisenmärkten intervenierte, nicht nur einmal, sondern gleich mehrfach Fremdwährungen und Aktien einkaufte.
Es gibt keinen Zweifel: Nicht Hildebrands Frau, wie der Notenbankchef anscheinend erklärte, steckt hinter den Transaktionen. Alle Bewegungen erfolgten auf Hildebrands persönlichem Konto. Wie aus sicherer Quelle hervorgeht, ordnete der SNB-Präsident die Devisengeschäfte auch eigenhändig an. Als ihn sein Bankberater auf die Fragwürdigkeit der Operationen hinwies, soll Hildebrand am Telefon aggressiv geworden sein. Die Aussagen des Bankberaters, der sich mittlerweile selber wegen Verletzung des Bankkundengeheimnisses anzeigte und gleichzeitig gegen den Notenbank-Chef Anzeige erstattete, liegen der Weltwoche vor. Der Spekulant heisst Hildebrand.
Der Vorgang ist ein Riesenskandal. Hildebrand muss vom Bundesrat sofort abberufen werden. Ein spekulierender Notenbank-Chef ist ein Sicherheitsrisiko für die Schweiz. Es geht nicht an, dass SNB-Mitarbeiter ihr Insiderwissen für private Geschäfte nutzen. Obschon die einschlägigen Regeln geheimgehalten werden, ist es absolut abwegig, wenn Direktoriumsmitglieder unserer Nationalbank auf den Devisenmärkten, die sie währungspolitisch beeinflussen, in die eigenen Taschen wirtschaften. Was Hildebrand antrieb, bleibt ein Rätsel. Gier? Geltungsdrang? Die internationalen Währungsturbulenzen scheinen ihn regelrecht angestachelt zu haben wie einen süchtigen Spieler.
Der Fall zieht weite Kreise. Eine Mehrheit im Bundesrat deckt noch immer den Notenbank-Chef. Die staatlichen Prüfer verteilen via Sonntagspresse Persilscheine. Das oberste Aufsichtsorgan der SNB, der Bankrat, stellt sich nibelungentreu hinter Hildebrand. Man reibt sich fassungslos die Augen. Die Behörden geben vor, Hildebrands Geschäfte akribisch durchleuchtet zu haben. Das stimmt entweder nicht, oder es wird mit Vorsatz vertuscht und gelogen: Wenn Bundes- wie Bankrat einen Notenbank-Chef stützen, der nachweislich auf seinem Privatkonto Devisengeschäfte tätigt, während er als Währungshüter die Devisenkurse steuert, dann wächst sich die Affäre Hildebrand zu einer Staatsaffäre aus.
Wir haben in anderem Zusammenhang darauf hingewiesen: Die Behörden nehmen ihre Kontrollpflichten gegenüber der SNB nicht ausreichend wahr. Der Unabhängigkeitsanspruch der Notenbank wird zum Freibrief für Verantwortungslosigkeit auf allen Stufen. Das Problem wird aus Bequemlichkeit verdrängt. Aber auch die Medien haben versagt. Seit Monaten umgeben die grossen Verlagshäuser die SNB und ihren Präsidenten mit einem Schutzschirm. Kritik wird zur parteipolitischen Kampagne erklärt und abgeblockt. Als die Weltwoche nach den Milliardenverlusten der SNB im Frühjahr 2010 erstmals die Kompetenz und Integrität des Notenbank-Chefs anzweifelte («Der Falschmünzer»), musste sie sich unlautere Motive und parteipolitische Verwicklungen unterstellen lassen. Es konnte nicht sein, was nicht sein durfte.
Die Heiligsprechung Hildebrands erreichte über die Feiertage neue Höhen. Die Schutzbehauptungen aus dem Lager der Notenbank wurden willfährig übernommen. Man versucht, den Fall Hildebrand gegen Hildebrands Kritiker zu drehen. Die Überbringer der schlechten Nachricht werden zu Tätern, der Täter wird zum Opfer erklärt. Unheimlich wirkt der Filz zwischen medialen und gouvernementalen Eliten. Der Chefredaktor der Sonntags-NZZ etwa verkaufte seinen Lesern als Tatsache, nicht Hildebrand, sondern Ehefrau Kashya habe die fraglichen Devisengeschäfte auf ihrem eigenen Konto getätigt. Beides ist falsch, wie die der Weltwoche vorliegenden Dokumente belegen.
Die Weltwoche ist bekannt für ihre kritische Berichterstattung über die Nationalbank. Dahinter stecken nicht parteipolitische oder andere ausserjournalistische Absichten. Im Gegenteil. Wir betrachten es als unsere vornehmste Pflicht, die Behörden kritisch zu durchleuchten. Der Staat ist als Monopol legitimer Gewaltanwendung die mächtigste Institution im Land. Seine Organe sind nicht dem Wettbewerb und der Konkurrenz ausgesetzt, was sie anfällig macht für Missstände bis hin zur Korruption. Deshalb ist es besonders wichtig, dass Journalisten hinter die Kulissen blicken und Transparenz herstellen, wo sie sich von selbst nicht ergibt.
Wohlverstanden: Nicht alles, was geheim ist, muss enthüllt werden. Wer das Amtsgeheimnis oder, wie in diesem Fall, das Bankkundengeheimnis ritzt, muss dafür höhere Gründe geltend machen können. Journalisten tragen grosse Verantwortung. Sie besteht darin, zu unterscheiden zwischen echten Missständen und dem, was bloss die Neugier oder die Sensationslust befriedigt. Es stimmt, dass sich der Bankberater, der Hildebrands Kontodaten an die Presse weiterreichte, der Bankgeheimnisverletzung strafbar machte. Sein Motiv aber stimmt. Der oberste Schweizer Währungshüter darf nicht unter dem Schutz des Bankgeheimnisses sein Amt missbrauchen. Es liegt im Sinne des Rechtsstaats, das Recht zu verletzen, wenn schlimmere Verfehlungen unterbunden werden können.
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