Der offenkundig intelligente, wenn auch wahnsinnige Massenmörder von Oslo war höchstwahrscheinlich ein politischer Einzeltäter. Er hatte keine Massenbewegung hinter sich, er steht nicht für eine politische Idee, die in der Mitte der Gesellschaft Anklang finden könnte. Anders als nach den Anschlägen auf die New Yorker Twin Towers durch Osama Bin Laden gab es keine spontanen Solidaritätsmärsche und Jubelszenen für den Attentäter wie damals in der arabischen Welt.
Breivik zum abschreckenden Repräsentanten oder irregeleiteten Vertreter islamkritischer, konservativer Kreise zu erklären, ist intellektuell etwa so unredlich, wie wenn man die heutigen Sozialdemokraten, die beispielsweise in der Schweiz den «Kapitalismus überwinden» wollen, in eine Blutspur mit den internationalen Kommunisten stellte, die im Namen der Kapitalismusüberwindung Millionen Todesopfer produzierten. Ebenso wenig sind alle grünen Veganer daran mitschuldig, dass ein militanter Pflanzenesser vor neun Jahren den holländischen Islamkritiker Pim Fortuyn auf offener Strasse ermordete.
Breivik ist nicht die Folge eines gesellschaftlichen Klimas, das in jüngster Zeit in Europa durch die Präsenz betont europa- und zuwanderungskritischer Parteien gekennzeichnet wird. Es gibt keine direkte Luftlinie, die von der Tea Party über die SVP zum Massaker auf der Jugendinsel führt. Breivik ist eine einsame, verirrte Figur, die ihre Mordlust mit einem ideologischen Projekt zur Rettung des Abendlandes dekorierte. Die Ironie liegt darin, dass der selbsternannte Gerechtigkeitsritter in seinem Vernichtungsfeldzug gegen die multikulturell verweichlichte Gesellschaft am Ende selber von deren Toleranz und Milde profitiert: Dem Mörder drohen nach den sanften norwegischen Gesetzen voraussichtlich nur 21 Jahre Haft.
Dass bei diesem Täter Intelligenz und Irrsinn Hand in Hand gehen, braucht uns nicht weiter zu erstaunen. Es gab in der Weltgeschichte immer wieder Verrückte, denen man bei der Exekutierung ihrer Untaten eine gewisse technische Vernunft nicht absprechen konnte. Der von Breivik zitierte «Unabomber» Ted Kaczinsky war promovierter Mathematiker mit Harvard-Abschluss. Kreativität, Intelligenz und Wahnsinn schliessen sich nicht aus. Im Gegenteil. Menschen können auf höchst virtuose Weise grausam sein. Es braucht weder Anlass noch Begründung. Oft genügt sich die Grausamkeit selbst.
Wenn man Breivik trotzdem politisch lesen möchte, dann böte sich mit allen Vorbehalten eine ganz andere Deutung an als die parteipolitisch motivierten Versuche, den Massenmörder in einen Sinnzusammenhang mit rechtspopulistischen Parteien zu stellen, die das europäische Establishment herausfordern. Breivik ist nicht das Produkt dieser oppositionellen Strömungen. Wenn schon, wäre Breivik das Resultat einer Unzufriedenheit und Ohnmacht, die europaweit von der elitären, der Lebensrealität der Leute immer stärker entrückten politischen Klasse verursacht werden. Breivik ist die pervertierte Variante des europäischen «Wutbürgers». Damit ist die wachsende Zahl von Frustrierten und Alleingelassenen gemeint, die sich im normalen Politspektrum nicht mehr wiederfinden.
Die Abgehobenheit der Politik in den meisten europäischen Staaten auch ausserhalb der EU hat ein ungesundes Mass erreicht. Die EU ist an sich ein Monument der Bürgerferne, und der Euro wurde über die Köpfe der Beteiligten hinweg durchgedrückt. Heute müssen die Leute zur Rettung der von oben gewollten Einheitswährung immer neue Milliarden abliefern für Hilfs-, Rettungs- und Solidaritätsfonds, die jeder demokratischen Kontrolle entzogen sind. Am unheilvollsten aber war und ist die Weigerung der etablierten Parteien, die von ihren Wählern stark empfundenen Probleme im Zusammenhang mit der Migration – und hier besonders im Zusammenhang mit dem Islam – zur Kenntnis zu nehmen. Die Folgen einer jahrzehntelang fahrlässig-verantwortungslosen Zuwanderungspolitik sind spürbar und real. Es geht nicht um Wahnvorstellungen Einzelner, sondern um ein weitverbreitetes Unbehagen, dessen sich das Establishment nicht annehmen will.
Der Fall Oslo wird mit Sicherheit dazu führen, dass die Diskussion über solche Fragen wieder stärker tabuisiert und mit dem Rückgriff auf Antirassismusnormen auch kriminalisiert werden wird. Die Linke wird den abscheulichen Massenmord dazu nutzen, um die bürgerlichen Protestparteien in Misskredit zu bringen. Man wird darauf setzen, dass die Probleme verschwinden, wenn nur nicht darüber geredet wird. Es wäre die ganz falsche Reaktion. Auch wenn man Breivik zu viel der Ehre antut, wenn man seine angeblichen Motive für bare Münze nimmt: Es gibt in Europa einen sich aufstauenden Unmut, der mit der unbewältigten Zuwanderung aus muslimischen und/oder afrikanischen Ländern zu tun hat. Es ist gefährlich, diesen Unmut zu verdrängen.
Die Lösung heisst nicht Unterdrückung der Debatte, sondern ein möglichst offenes und vielfältiges Gespräch über die Probleme. Wer kritisch über Zuwanderung redet, ist noch kein Breivik, sondern einfach ein besorgter Mensch, der die Probleme nicht unter den Teppich gekehrt haben möchte. In der Schweiz war es der direkten Demokratie zu verdanken, dass die auch von der Mehrheit unserer Politiker verdrängten hässlichen Aspekte der Zuwanderung auf den Tisch kamen. In der Schweiz gab es bis heute, trotz einem viel grösseren Ausländeranteil als in Norwegen, keine nennenswerten Übergriffe. Die Entfremdung zwischen Elite und Volk nimmt zu, ist aber dank der direkten Demokratie geringer als in anderen Staaten. In der Schweiz können die Leute über Minarette abstimmen und müssen nicht zu anderen Methoden greifen, um ihren Standpunkt auszudrücken.
Das alles ist nicht selbstverständlich. In den neunziger Jahren heizte sich die politische Stimmung auch in der Schweiz nach dem knappen Nein zum EWR-Beitritt massiv auf. Als sich die Classe politique anschickte, trotz Volksentscheid auf EU-Kurs zu bleiben, gab es Momente, in denen es ein Leichtes gewesen wäre, den Volkszorn zur Revolte anzustacheln. Die SVP hätte damals Öl ins Feuer giessen können, doch Blocher und seine Leute liessen es nicht zur Eskalation kommen. Das Beispiel illustriert: Freie Meinungsäusserung ist wichtig. Es ist die Pflicht der etablierten Regierungsparteien, auf die Sorgen der Leute einzugehen. Nur so wird verhindert, dass jenes vergiftete Ohmachtsklima entsteht, das Gewalt und Überreaktionen produziert.
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