Hildebrand und die Schweiz

Nationalbankpräsident Philipp Hildebrand liegt falsch. In einem Interview mit der Zeitung Der Sonntag analysierte der oberste Notenbanker die wirtschaftspolitischen Erfolgsfaktoren der Schweiz. Für Hildebrand sind politische «Offenheit und Integration» im Rahmen der Europäischen Union zwingend für den Schweizer Wohlstand. Er wich zwar einer klaren Antwort auf die Frage nach einem EU-Beitritt aus, aber er liess unmissverständlich durchblicken, dass eine verstärkte politische Annäherung vernünftig und unvermeidlich sei: «Unsere Integration in ­Europa und der Welt hat der Schweiz den Wohlstand ermöglicht; historisch gesehen waren wir ja ein armes Land. Deshalb sollten wir auch weiterhin der Offenheit und Integration verpflichtet bleiben.» Dass «Integration» für Hildebrand übers Wirtschaftliche hinaus weit ins Politische reicht, wurde durch seinen Hinweis deutlich, dass es sich bei einer «unabhängigen und selbstbestimmten Schweiz» um ­einen «Mythos» handle, also um ein Märchen, das man seinen Kindern erzählt, das aber in der realen Welt seine Bedeutung längst verloren hat.

Ist die politische Unabhängigkeit der Schweiz ein Märchen? Nein. Im Gegenteil. Die Schweiz existiert. Sie ist unabhängig. Sie hat ein einzigartiges Modell der politischen Willensbildung entwickelt, das dem Bürger Freiheit und Verantwortung sichert. Unabhängigkeit läuft auf die Frage nach der Souveränität hinaus: In der Schweiz liegt die Souveränität beim Bürger. In der von Hildebrand favorisierten EU liegt die Souveränität bei den Regierungen und bei den nicht gewählten Funktionären in Brüssel. Die Elite bestimmt, das Volk muss folgen. Natürlich unterliegt auch die Schweiz auswärtigen Einflüssen. Selbstverständlich kann sie nicht machen, was sie will. Ihre Souveränität ist eingeschränkt, das war sie immer schon seit 700 Jahren. Doch die Schweizer haben mehr Rechte, mehr Demokratie, mehr Macht. Die unmittelbare Folge ist ein schlanker, sparsamer Staat, der sich gerade deswegen als hochattraktiver Wirtschaftsstandort bewährt. Was Hildebrand eigentlich durchschauen müsste.

Der Notenbankchef offenbart ein erstaunliches Mass an historischer Blindheit, wenn er die wirtschaftliche Weltoffenheit der Schweiz gegen ihr politisches Modell der Selbstbestimmung ausspielt. Es gibt keinen Gegensatz. Die Schweiz war seit ihren Anfängen wirtschaftlich mit dem Ausland eng verflochten und politisch eigenständig bis zur Eigenbrötlerei.

Wir reden nicht von «nationalkonservativer» Romantik, sondern von Selbstverständlichkeiten, die bis vor kurzem und vielleicht bald wieder den freisinnigen Mainstream in der Schweiz bestimmten. «Die Eidgenossenschaft wird sein, wie sie ist, oder sie wird nicht sein.» Das schrieb mitten im Zweiten Weltkrieg der legendäre NZZ-Chefredaktor Willy Bretscher, Bauernsohn aus dem Weinland und später Nationalrat für die FDP. Von einem Anschluss an grenzübergreifende politische Gebilde, die den Zeitgeist auf ihrer Seite wähnten, hielt Bretscher nichts: «Die Schweiz ist eine liberale Demokratie. Sie hat sich ihre auf den Gedanken der Volksherrschaft gegründete Staatsordnung aus dem urwüchsigen Freiheitsgeist ihrer Bürger und aus der Erkenntnis ihrer eigenen Lebensnotwendigkeit heraus gegeben.»

Unabhängigkeit und Neutralität waren für den grossen Freisinnigen keine Mythen, sondern lebendige Errungenschaften. Die Schweiz, schrieb Bretscher 1944, habe ihren «Bestand als unabhängiges Staatswesen» dadurch gesichert, «dass eine grosse Mehrheit des Schweizervolkes die Übernahme fremder Parolen und fremder Problemstellungen ablehnte und gegenüber einer länder­erobernden Heilslehre ohne Wanken am stummen Grundpakt der Eidgenossenschaft festhielt, der sie als freiheitliche Demokratie nicht nur in der Verfassung, sondern in den Herzkammern des Volkes konstituiert». Nie wäre es dem alten NZZ-Chef in den Sinn gekommen, die Unabhängigkeit der Schweiz einer neuen «länder­erobernden Heilslehre» namens Europäische Union zu opfern.

Hildebrand verstrickt sich. Als oberster Notenbanker hat er den gesetzlichen Auftrag, währungspolitisch die Unabhängigkeit der Schweiz zu sichern, an die er gar nicht glaubt. «Mythen sind kulturell bedeutsam», sagte der SNB-Präsident im Interview, «aber wir müssen die Realität sehen, auch wenn sie nicht populär ist.» Die Realität, die Hildebrand nicht sehen will, sieht so aus: Die von ihm gefeierte EU wankt bedrohlich über einem Sumpf von Schulden. Die unabhängige Schweiz, die es laut Hildebrand nicht gibt, erweist sich als krisenfest und zukunftsfähig.

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg musste unter dem Druck der Plagiatsaffäre zurücktreten. Seine Abschiedsrede hatte etwas Selbstgerechtes, aber am Ende muss Deutschland dankbar sein für diesen heilsamen Akt der Entzauberung. Guttenberg war als Minister fast zum ­säkularen Heiligen aufgestiegen. Der Kult um seine Person nahm beunruhigende Züge an. Man mag seinen Umgang mit der Krise kritisieren, seine Salamitaktik der Entschuldigungen war wohl falsch, aber Hand aufs Herz: Ein Freiherr aus uraltem Geschlecht, der sich selber zum Denkmal der Ehrlichkeit und der Glaubwürdigkeit erklärt hat, kann nicht einfach hinstehen und den Leuten sagen, er habe seine Doktorarbeit flächendeckend abgeschrieben. Viel zu gut weg kamen bisher die deutschen Professoren, die sich wortreich über den Flunkerbaron empören durften. Zur Erinnerung: Sie gaben Guttenberg die Höchstnote «summa cum laude» für eine Dissertation, die nach dem Urteil der Süddeutschen Zeitung schwer lesbar ist und keine fassbare These formuliert. Die angeblich unbestechliche Wissenschaft liess sich von dem geborenen Strahlemann genauso blenden wie seine Fans. Auch das ist erfreulich: Künftig werden die von Titeln so leicht beeindruckbaren Deutschen mit helvetischer Nüchternheit auf ihre Doktoren und auf ihre Adeligen blicken. Guttenberg hat vielen Leuten die ­Augen geöffnet.

Muss jetzt auch Guttenberg um seine Schweizer Konten fürchten? Es kann nicht sein, dass der Bundesrat allen ausländischen Ministern und Machthabern vorsorglich die Bankguthaben sperrt, nur weil sie zu Hause in Ungnade fallen. Die Stabilität des Rechtsstaats muss verteidigt werden. Wenn ­einer bis gestern legitimer Kunde war, darf man ihn heute nicht ohne weiteres enteignen.