Editorial

Wikileaks

Transparenz ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat. Die Internet-Enthüller verrichten gute Dienste.

Von Roger Köppel

Haben Staaten eine Privatsphäre? Sind Grossmächte mit einer Intimzone ausgestattet, die es zu schützen gilt, wie wir es bei Privatpersonen für selbstverständlich erachten? Das sind die Fragen, die sich nach der hochnotpeinlichen Veröffentlichung von vertraulichen diplomatischen Depeschen der USA durch das Internetportal Wikileaks ergeben. Die Dokumente, über hunderttausend an der Zahl, führten bereits jetzt zu erheblichen Turbulenzen. Viele Journalisten kritisieren die Enthüllungen. Sie sind der Meinung, es gebe einen schützenswerten Raum staatlicher Geheimnisse, wie es pointiert die deutsche Tageszeitung Die Welt in mehreren Kommentaren schrieb. «Zu viel Wahrheit», nannte es die Süddeutsche in echter Sorge um die USA.

Tatsächlich? Die Amerikaner sind entsetzt. Sie finden es gar nicht lustig, dass plötzlich die ganze Welt weiss, wie ihre Spitzendiplomaten und Botschafter über andere Staatsmänner denken. Man will dem Wikileaks-Gründer Julian Assange, einer etwas undurchsichtigen Figur, mit Polizeimethoden an den Kragen. Sollte der Australier, der sich als Hacker einen Namen machte, der Supermacht in die Hände fallen, wäre ihm ein rasanter Aufstieg zum Volkshelden gewiss. Der Gründer des deutschen Nachrichtenmagazins Der Spiegel, Rudolf Augstein, verdankte seiner Verhaftung durch die deutsche Regierung Anfang der sechziger Jahre unsterblichen journalistischen Ruhm. Der deutsche Bundesbanker Thilo Sarrazin erzielte mit einem unartigen Buch über Migration gewaltige Verkaufserfolge, nachdem er von der Bundesregierung im letzten September zur Persona non grata erklärt worden war. Nichts fördert den Marktwert stärker als Verfolgung durch den Staat.

Die Wikileaks-Kritiker irren. Staaten sind keine Menschen. Sie haben keine Privatsphäre und daher auch keinen Anspruch auf Schutz derselben. Staaten sind hochproblematische Gebilde. Sie verkörpern institutionelle, konkurrenzlose Macht. Staaten sind Monopole der Gewalt, die Zwangsgebühren erheben, Bürger einsperren und Kriege führen können. Sie herrschen unangefochten auf ihrem Territorium, was sie gefährlich und bedrohlich macht. Natürlich sind Demokratien und Republiken harmlosere Einrichtungen als Diktaturen. Aber bereits ein Blick auf die Schweiz genügt. Selbst im behäbigen Alpenstaat, der ohne Machtallüre auftritt, gibt es Fälle von Willkür, von irregeleiteter Justiz, deren Folgen für den Bürger schlimm und nicht mehr wiedergutzumachen sind.

Es ist bizarr, wenn sich Journalisten für Geheimhaltung und Verschleierung im Namen der Staatsräson einsetzen. Menschen, Bürger, im Privatsektor tätige Unternehmer und Angestellte sind vor der Macht des Staates und der Medien im Zweifelsfall zu schützen, aber sicher nicht das Machtmonopol selber, das in Schach zu halten und zu durchleuchten die nobelste Aufgabe der Journalisten ist.

Grundsätzlich gilt: Mehr Transparenz im Staat ist gut. Je mehr wir wissen, was hinter den Kulissen läuft, desto besser. Dass die amerikanischen Diplomaten von Wikileaks bis auf die Unterhosen ausgezogen werden, erlaubt einen freien Blick auf allzu menschliche Facetten und Abgründe im Getriebe der Supermacht. Vor allem aber bedeutet mehr Transparenz mehr Kontrolle. Die USA werden sich künftig vorsichtiger verhalten müssen. Vorsicht ist gut. Unvorsicht ist die Vorstufe von Selbstüberschätzung und Grössenwahn. Die Supermacht bricht sich, wenigstens ein bisschen, an der Gegenmacht der Öffentlichkeit.

Spielt es wirklich eine Rolle, welche Motive den Wikileaks-Gründer Assange antreiben? Muss man seine Veröffentlichungen verwerflich finden, nur weil ihr Absender ein vermutlich antikapitalistischer, antiamerikanischer Linker mit einer mutmasslich zweifelhaften Biografie ist? Nein. Die journalistischen Sänger der staatlichen Geheimniskrämerei machen es sich zu einfach. Das Öffentlichkeitsprinzip ist in politischen Dingen ein Wert an sich. Warum? Weil es sich vor allem gegen Scharlatane, Betrüger und Leute richtet, die ihre Macht zu Unrecht oder auf fragwürdige Weise ausüben. Weil es ein zutiefst demokratisches Grundrecht des Bürgers ist, den Staat, den er sich selber gegeben hat, bis in die Eingeweide hinein zu kennen und zu kontrollieren. Die Fähigen und Starken müssen sich nicht fürchten vor der Transparenz. Substanz setzt sich auch dann durch, wenn sie taghell beleuchtet und entschleiert wird. Sollte es sich bei Assange, wie seine Neider, Kritiker und Feinde sagen, um einen irren Ideologen handeln, dann werden sich seine Methoden irgendwann gegen ihn selber richten, und neue Enthüller werden enthüllen, warum den Enthüllungen des Australiers nicht zu trauen ist.

Transparenz ist die Forderung der Stunde. Man kann darüber jammern, aber es ist zwecklos, sich dagegen zu wehren. Die letzten Jahre brachten Kriege und Krisen, aber sie brachten auch heilsame Desillusionierung und Entzauberung. Die Amerikaner wurden im Irak und in Afghanistan von militärischen Allmachtsfantasien geheilt. Die Bilder aus dem Foltercamp von Abu Ghraib zerlegten brutal das sorgsam gepflegte Image der sich immer auch moralisch im Recht fühlenden Supermacht. In Europa krachte um ein Haar der Euro zusammen. Ob es die politisch gewollte Einheitswährung in zehn Jahren noch geben wird, ist völlig offen. Auch hier droht ein politisches Grössenwahnprojekt an der Wirklichkeit zu scheitern. An die Beteuerungen aus Brüssel glaubt inzwischen niemand mehr.

Mehr Transparenz verlangen die Bürger heute von den Regierungen der USA und der EU, die ihre Milliardenschulden längst nicht mehr im Griff haben. Mehr Transparenz verlangen aber auch die Aktionäre der grossen börsenkotierten Konzerne und Banken, weil sie in der Finanzkrise feststellen mussten, wie sorglos die in den Medien hochgejubelten Managerstars mit ihrem Geld umgingen. In der Schweiz zeigt sich der neue Zeitgeist ebenfalls mit begrüssenswerten Folgen. Bis vor kurzem war klar: Öffentlich kritisiert werden dürfen nur Christoph Blocher und die SVP. Seit der Abwahl Blochers ist dem Bundesrat der Blitzableiter abhandengekommen. Die Unzufriedenheit der Bürger lässt sich nicht mehr so leicht in die gewünschte Richtung lenken.

Die Demokratie ist die Staatsform des institutionalisierten Misstrauens. Das Öffentlichkeitsprinzip ist die Waffe des Bürgers gegen den Staat. Wikileaks verrichtet gute Dienste. Was fehlt: ein Schweizer Ableger, der endlich die Bundesratssitzungen transparent macht.

Kommentare

+ Kommentar schreiben
 

weitere Ausgaben

Login für Abonnenten

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Passwort vergessen?

* Info für registrierte Benutzer der alten Website: Geben Sie hier einfach die in Ihrem existierenden Konto hinterlegte E-Mail Adresse ein!

Sie sind noch nicht bei Weltwoche online registriert? Melden Sie sich gleich an.

Zur Registrierung

Ihre Vorteile bei Registrierung:

  1. Zugriff auf alle Artikel und E-Paper*.
  2. Artikel kommentieren
  3. Weltwoche Newsletter
  4. Spezialangebote im Platin-Club*
*Nur für Abonnenten der Printausgabe