Volumen und Zuwachsraten der in der Schweiz verhängten Bussen sind beachtlich. Die Kantonspolizei Bern hat die Einnahmen durch Verkehrsbussen im letzten Jahr um drei Millionen Franken gesteigert. Allein für zu schnelles Fahren stellte sie fast 60 000 Bussenzettel mehr aus als im Vorjahr. Total trieb die Kantonspolizei rund 33 Millionen Franken an Verkehrsbussen ein. Die Begründung: Nach der Euro 08 hätten die Polizisten wieder mehr Zeit gehabt.
Was die Kantonspolizei einzieht, ist allerdings längst nicht alles, was dem Kanton an Bussgeldern zufliesst. Die Polizei verrechnet einzig die (relativ tiefen) Ordnungsbussen. Bussen und Geldstrafen nach Gerichtsverfahren kommen hinzu. Insgesamt nahm der Kanton Bern im Jahr 2008 mit Bussen und Geldstrafen aller Art über 65 Millionen Franken ein. Verkehrsvergehen machen den grössten Teil davon aus.
Das zeigt auch die Jahresrechnung des Kantons Luzern: Knapp die Hälfte der Busseneinnahmen stammt aus Ordnungsbussen, also von Geldstrafen für kleine bis mittelschwere Verkehrsvergehen. 2008 zog der Kanton in diesem Bereich 9,5 Millionen Franken ein. 1997 waren es noch knapp 5 Millionen gewesen – eine Verdoppelung in zehn Jahren. Total lagen die Busseneinnahmen im Kanton Luzern bei 22 Millionen Franken. Gegenüber 1990 (rund 4,5 Millionen Franken) bedeutet das eine Verfünffachung.
Fast alle Kantone haben ihre Busseneinnahmen fulminant gesteigert. Das belegen Zahlen, die in den Tiefen der Statistiken der Eidgenössischen Finanzverwaltung zu finden sind. 1990 nahmen alle Kantone zusammen knapp 150 Millionen Franken an Bussgeldern ein. Bis 2008 stieg der Betrag auf 483 Millionen an. Das ist über dreimal mehr.
Den grössten Sprung machte der Kanton Baselland: Um 1600 Prozent schnellten die Einnahmen zwischen 1990 und 2008 nach oben. 2008 lagen sie bei 36,5 Millionen Franken. Über zehnmal mehr nahm Schwyz ein (knapp 8 Millionen 2008).
Ein Blick auf einige ausgewählte Kantone bestätigt den Trend. Der Kanton Zürich zog 2008 fast 52 Millionen Franken ein (2,8-mal mehr als 1990), der Aargau 36 Millionen (4-mal mehr), Solothurn knapp 32 Millionen (über 5-mal mehr), Basel-Stadt 22,5 Millionen (2,7-mal mehr), St. Gallen 20,5 Millionen (2,5-mal mehr) und Zug 6,8 Millionen (rund 5-mal mehr).
Allein im letzten dokumentierten Jahr (2008) steigerten die Kantone die Busseneinnahmen um 71 Millionen Franken. Die Jahresabschlüsse 2009 lassen vermuten, dass es so weitergeht.
Doch nicht nur die Kantone, auch Städte und Gemeinden sind erfolgreiche Busseneintreiber: 207 Millionen Franken waren es im Jahr 2007. Zwischen 2000 und 2007 stieg der Betrag um rund 30 Millionen Franken (rund 15 Prozent).
Am meisten Bussen eingenommen haben die Gemeinden im Kanton Genf, insbesondere die Stadt: über 54 Millionen Franken im Jahr 2007. In den Kantonen Bern und Zürich lieferten Gebüsste je zirka 45 Millionen an Gemeinden und Städte ab.
Die Gesamtrechnung wirkt imposant. Total sind den Gemeinde- und Kantonskassen 2007 weit über eine halbe Milliarde Franken an Bussgeldern zugeflossen, nämlich 626 Millionen.
Kommentare