Maurers Lottertruppen

Die Nachricht schlug ein wie eine Granate. In der letzten Ausgabe berichtete die Weltwoche über desolate Zustände in der Schweizer Militärmission im Kosovo («Krasse Ferien ohne Rechnung», Nr. 19/10). Fast tägliche Saufgelage, Bordellbesuche, Vandalismus, Verletzte bei Messerstechereien, Chaos und Disziplinlosigkeit die Liste der Missstände ist lang. Entsprechend heftig war das Echo. Bundesrat und Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) ordnete noch am selben Tag eine Untersuchung an. Die in- und ausländische Presse griff die Geschichte auf («Puff und Suff im Kosovo» titelte die staatliche Wiener Zeitung).

Neue Recherchen zeigen: Die bisher bekannten Vorfälle sind nur ein Teil des Problems. Das Ausmass der Missstände ist grösser als bisher bekannt. Und es stellt sich, grundsätzlich und in aller Dringlichkeit, die Frage nach Sinn und Nutzen der Militärpräsenz im Ausland. Diese soll, so das offizielle Ziel, dem «Frieden» und der «Stabilität» in Europa und der Welt dienen. Das sind hehre Ziele, wer hätte etwas dagegen einzuwenden?

Diebstahl und Scheinjustiz

Die Frage ist nur, ob sie auch erreicht werden. Wer sich die Mühe macht, hinter die wohlklingenden Schlagworte zu leuchten und die zweifellos gutgemeinten Absichtserklärungen mit der Realität und konkreten Resultaten abzugleichen, wird einigermassen ernüchtert sein.

Wie nachlässig das kürzlich zurückgekehrte 21. Kontingent der Swisscoy unter Kommandant Hannes Göldi geführt wurde, illustriert ein Vorfall von Mitte Februar. Ein- bis zweimal pro Monat fahren sechs Schweizer Soldaten einer Logistikeinheit mit Lastwagen im Konvoi in die Heimat, um Material zu holen. Die Route führt über Mazedonien und Griechenland, dann per Fähre nach Italien und von dort in die Schweiz. Dabei kam es zu einem Bargeldverlust. Dem Detachementschef, einem Gefreiten, zu Hause Gelegenheitsarbeiter, wurde das ganze Geld zur Begleichung der Kosten in bar ausbezahlt, insgesamt 14 000 Euro. Übergeben wurde der Betrag in einer Tupperware-Box. Nach der Rückkehr gab er den Restbetrag dem Quartiermeister zurück, der ihn fünf Tage liegen liess, bevor er nachzählte. Es fehlten rund 1000 Euro. Sowohl in der Nacht vor der Abreise wie auch zu Hause in der Schweiz lag das Geld unbeaufsichtigt herum.

Bei den Ermittlungen war Oberst Göldi darauf bedacht, dass kein militärischer Untersuchungsrichter eingeschaltet wurde. Er suchte bei der Swissint in Stans, der Zentrale der Auslandeinsätze, um Rat nach. Per Mail wurde ihm beschieden, die Sache auf sich beruhen zu lassen. Der Chef des Konvois sollte die Hälfte des Betrags in die allgemeine Kasse des Quartiermeisters einzahlen, Swissint übernahm die andere Hälfte und sah von einer Anzeige ab.

Das Vorgehen mutet merkwürdig an. Juristisch stehen nur zwei Möglichkeiten offen: Gibt es einen Verdächtigen, wird er nach der Beweisaufnahme an ein Gericht überstellt und von diesem verurteilt oder freigesprochen. Gibt es keinen Verdächtigen, wird das Verfahren durch einen Untersuchungsrichter oder aufgrund eines richterlichen Entscheids eingestellt. Im Kosovo und in Stans gelten offensichtlich eigene Gesetze.

Viel Aufwand, wenig Ertrag

Walter Frik, Chef Kommunikation bei der Swissint, rechtfertigt das rechtlose Vorgehen: Eine Untersuchung habe «ein Verschulden des Beteiligten wegen Nichtbeachtens der Sorgfaltspflicht» ergeben. Swissint sei dem Fehlbaren entgegengekommen und habe «freiwillig 500 Euro» bezahlt. Wer tatsächlich schuld war, interessiert die Armee nicht. Es ging ihr nur darum, einen Prozess und negative Schlagzeilen zu verhindern. Solche hat sie jetzt aber erst recht.

Das fragwürdige Verfahren scheint symptomatisch für eine mit Pannen, Problemen und Illusionen behaftete Organisation. Bei den Schweizer Auslandeinsätzen, allen voran der weitaus grösste im Kosovo, stehen Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis. Allein die direkten Kosten des Kosovo-Engagements belaufen sich auf jährlich 40 Millionen Franken, die teure Infrastruktur in Stans, Materialtransfers aus anderen Einheiten usw. nicht eingerechnet. Bisher dürfte der ganze Einsatz gegen eine Milliarde Franken gekostet haben.
Wofür eigentlich? «Die Sinnfrage darf man sich nicht stellen, ich machte einfach meinen Job», sagt ein Offizier des 18. Kontingents. Er hat sich, wie andere auch, nach dem Weltwoche-Bericht von vergangener Woche bei uns gemeldet. Die Beweggründe gleichen sich: Ärger über die Missstände und darüber, dass interne Kritik ignoriert werde.

Längst zweifeln Betroffene am Nutzen ihres Tuns. Zu den Aufgaben der Swisscoy gehören neben dem Aufbau von «Frieden» und «Stabilität» die Durchführung von Kontrollen an Checkpoints, nachrichtendienstliche Tätigkeiten sowie Prävention und Entspannung von ethnischen Konflikten.
Niemand hat bisher die Frage gestellt, was denn in allen diesen Bereichen konkret geleistet worden ist.

1 - Den Frieden fördern: Die offizielle und mit Stolz vorgetragene Sprachregelung lautet, die Schweizer Armee leiste mit ihrem Einsatz einen «Beitrag zu Frieden und Stabilität in Europa». Dass dieser «Beitrag» äusserst bescheiden ausfällt, wird grosszügig übersehen. 220 Schweizer standen Zehntausenden von Nato-Soldaten aus anderen Ländern gegenüber ein Engagement von kaum mehr als symbolischem Wert. Der Kosovo sei nicht deshalb befriedet, weil fremde Truppen im Land stünden, sondern weil «das Spiel ausgespielt ist», sagt ein Offizier.

Die Albaner haben die Macht im Land, die serbische Minderheit ist vernachlässigbar. Dass die Mehrheit die Minderheit nicht behellige, liege daran, dass die kosovarische Regierung die gigantische Unterstützung der Europäer nicht aufs Spiel setzen wolle. Problemlos kann die Nato deshalb Truppen im grossen Stil zurückziehen.

2 - Prüfen und kontrollieren: In Rollenspielen lernen die Auslandsoldaten, wie sie mit Einheimischen umgehen sollen. Ein WK-Soldat, der fünf Mal bei der Swissint in Stans Dienst tat, berichtet von abenteuerlich anmutenden Theaterszenen. Er hatte einen «kriminellen Bosnier mit Verbindungen zur Politszene» zu mimen. Er musste ein Büro stürmen mit den Worten: «Zivko, we have to talk, those weapons that you sold me, they’re not working! Bloody bastard!»

Da mag sich manch einer der jungen Anwärter wie in einem Gangsterfilm vorgekommen sein. Die Realität im Feld ist eine andere. Nicht, weil es dort keine Verbrecher gäbe, im Gegenteil, sondern weil die Schweizer gegen sie nichts auszurichten haben. Die in VBS-Werbefilmen gefeierten Strassenkontrollen, bei denen «Waffen» und «Drogen» sichergestellt werden sollen, haben nichts gebracht. Das Kosovo hat sich, trotz der überwältigenden Nato-Präsenz, zu einem weltweit führenden Umschlagplatz für illegale Geschäfte entwickelt. Auf die Frage, was die Schweizer in all den Jahren denn konkret beschlagnahmt hätten, bekam ein Offizier zur Antwort: eine Pistole und ein wenig Munition. In der Kfor habe es sogar eine Anweisung gegeben, «schwarze Limousinen mit jungen Leuten» explizit von Kontrollen auszunehmen. Begründung: Die organisierte Kriminalität sei mit der Regierung verflochten, Widerstand sei zwecklos – und lebensgefährlich.

3 - Nachrichten beschaffen: Eine weitere Aufgabe der Swisscoy besteht in nachrichtendienstlichen Tätigkeiten. Halbjährlich wechselnde Schreiner oder Buchhalter sollen nach wenigen Wochen befähigt sein, geheimdienstliche Informationen zu beschaffen. Ein Offizier, der Einblick in die «Tätigkeiten» der Schweizer Spione hatte, spricht von einem «Laientheater von Studenten ohne Sprach- und Landeskenntnisse».

4 - Vorbeugen und entspannen: In Bosnien unterhält die Schweiz schon seit den neunziger Jahren «Verbindungs- und Überwachungsteams»; verstärkt sollen solche jetzt auch im Kosovo eingesetzt werden. Es handelt sich um eine Handvoll Leute, die in Häusern ausserhalb der Camps leben, Kontakte zur Bevölkerung pflegen und deren«Puls fühlen» sollen. In der Theorie verspricht man sich davon, Konflikte und Probleme frühzeitig zu «erkennen» und zu «entschärfen».

In der Praxis handelt es sich meist um blutjunge Männer, die weder das intellektuelle noch sprachliche Rüstzeug für eine solch diffizile Aufgabe mitbringen, vom erforderlichen Wissen um die kulturellen Unterschiede und Besonderheiten ganz zu schweigen. Konkret laufe dieses «Monitoring» darauf hinaus, dass mit den immergleichen Einheimischen die immergleichen «Rituale» vollzogen würden, sagt ein Swisscoy-Soldat. Der Effekt sei «gleich null».

«Ist wie ist»

Zum Auftrag gehört es, die Albaner für die «Gender-Problematik» zu sensibilisieren. Offenbar glaubt man in Bern ernsthaft, wenn ein paar 23-jährige Schweizer mit ein paar albanischen Männern reden (übrigens stets mit Übersetzern, die das Spiel durchschauen, aber mitspielen, weil der Job gut bezahlt ist), würden jahrhundertealte Traditionen wie Zwangsheirat oder Ehrenmorde einfach über Bord geworfen. O heilige Einfalt.

Unter dem Strich bleibt vom vielgelobten Einsatz wenig Zählbares übrig. Als eine Art Rückzugsposition wird auf den Beitrag zum Aufbau der «Infrastruktur» verwiesen. Aber braucht es wirklich die Armee, um ein paar Brücken oder Kindergärten zu bauen?

Anzeichen, dass sich die unbefriedigende Lage verbessert, gibt es kaum. «Ist wie ist», laute die zum geflügelten Wort gewordene Standardantwort, wenn jemand auf Veränderungen dränge, berichtet ein Kader.
Warnrufe werden seit Jahren systematisch überhört, Ermittlungen behindert. Der Weltwoche liegen Dokumente aus dem Jahr 1997 vor, wo Zustände beschrieben werden, die denen im Kontingent 21 aufs Haar gleichen. Disziplinlosigkeit, Alkoholexzesse, Bordellbesuche, Diebstähle. Ein Déjà-vu nach 13 Jahren.

Gleich geblieben ist offenbar auch der Umgang mit interner Kritik. Nach wie vor wird sie totgeschwiegen oder unterdrückt. Als ein Generalstabsoffizier nach dem Erscheinen des Weltwoche-Berichts vom vergangenen Mittwoch zu Armeechef André Blattmann sagte, «leider» stimme im Artikel jeder Satz, bekam er zur Antwort: «Sie sind ein Nestbeschmutzer.»