Wenn der Steuerfahnder klingelt

Nun bietet sogar die Bild-Zeitung – mit drei Millionen Auflage und zehn Millionen Lesern Europas grösstes Volksblatt – Überlebenshilfe für Steuersünder. «Was tun», fragt das Blatt, «wenn die Steuerfahnder klingeln?» Eine berechtigte Frage, angesichts des heiligen Zorns, mit dem die Fahnder neuerdings den deutschen Steuersumpf umpflügen. Sie kommen «werktags», heisst es dort, «meistens früh am Morgen». Wenn sie vor der Türe stehen, dürfen sie fast alles, was Gott verboten hat. Mit richterlicher Anordnung, die bei Verdacht «recht schnell» erteilt wird, dürfen die Fahnder auf der Suche nach Beweisen «alles auf den Kopf stellen und auch einkassieren». Und: «Wer verdächtigt wird, sagt besser nichts dazu. Ein schnelles Geständnis lässt die Fahnder keineswegs wieder umkehren.»

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Deutschlands erfolgreichste Steuerfahndertruppe kommt aus Wuppertal, nennt sich, so der Spiegel, «geheime Eichkater», weil sie, Eichhörnchen gleich, für ihre Sammelwut berüchtigt sind. Diese Truppe brachte Postchef Klaus Zumwinkel zu Fall, und die Wuppertaler sind es auch, denen Mister Unbekannt jene 1500 Daten von mutmasslichen deutschen Steuersündern angeboten hat, die Kanzlerin Angela Merkel nun käuflich erwerben will. Diese erfolgreiche, 35-köpfige Wuppertaler Truppe ist freilich lediglich die Eliteeinheit in einem Heer von deutschen Steuerfahndern. Insgesamt, hat das Bundesfinanzministerium berechnet, sind im Land derzeit rund 2370 Ermittler unterwegs, um auch den letzten Steuersünder an das Licht zu zerren.

Schweizer Steuereinsatztruppe

Und die Schweiz? Auch hierzulande existiert seit 1997 eine besondere Einsatztruppe gegen Steuerbetrüger: die seinerzeit von Finanzminister Kaspar Villiger gegründete Abteilung Strafsachen und Untersuchungen (ASU). Auch die Schweizer Fahnder klingeln gerne um sechs Uhr in der Früh, präsentieren mitunter einen Hausdurchsuchungsbefehl, beschlagnahmen Akten, und dennoch können sie sich an Durchschlagskraft kaum mit den Fahnderbrigaden aus dem Norden messen. Ganze zwanzig Personen zählt die helvetische Steuerpolizei, gerade mal fünfzig Personen geraten jährlich in deren Fänge, und dies ergibt Steuerrückzahlungen von rund dreissig Millionen Franken pro Jahr. «Keinen Vergleich», sagt Bernhard Zwahlen, Steuerrechtsexperte beim Wirtschaftsprüfungsunternehmen Ernst & Young, gebe es zwischen den Fahndern in Deutschland und der Schweiz, «Erstere verfügen über sehr viel weiter gehende Kompetenzen».

In der Tat: Sind deutsche Steuerfahnder am Ermitteln, verschaffen sie sich auch Zugang zu IT-Strukturen und Servern – nicht denkbar für die Schweizer Steuerpolizei. Die nördlichen Nachbarn haben sich zu einer Schnüffel-Supermacht in allen Steuerfragen hochgerüstet. Die 80-Millionen-Nation ist 10-mal grösser als die Schweiz, leistet sich aber eine 120-mal grössere Armada von Steuerfahndern.

Und in diesen ultimativen Drang, auch den letzten deutschen Steuersünder dingfest zu machen, lassen sich in deutschen Landen mitunter sogar renommierte privatwirtschaftliche Medienorgane einspannen. Im Februar 2008 bekam der ahnungslose deutsche Postchef Zumwinkel Besuch von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung. Es gab Journalisten, die wussten mehr als der Betroffene und schrieben nichts. Warum das so war, notiert Hans Leyendecker, einer der damals Wissenden, nun in der Süddeutschen Zeitung: «Mehrere Medien, darunter Spiegel und Süddeutsche Zeitung, hatten von den bevorstehenden Ermittlungen gewusst und nichts geschrieben, um die beginnenden Ermittlungen nicht zu stören.»

Überwachungsstaat

Diese vereinigte Front im Kampf gegen Steuersünder hat eins nicht erreicht: die Steuerehrlichkeit in Deutschland zu erhöhen. Im Gegenteil: Die Schattenwirtschaft ist im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt (BIP) konstant hoch und erreicht nach Schätzung des Linzer Ökonomieprofessors Friedrich Schneider im Jahre 2010 eine Höhe von knapp 360 Milliarden Euro. Der Wissenschaftler kommt in seiner Studie «Steuerhinterziehung in Deutschland und Österreich» denn auch zu einer klaren Schlussfolgerung: «Nicht die Steueroasen im Ausland sind die Hauptursachen zur Steuerhinterziehung in Deutschland, sondern ein zu kompliziertes, zu undurchschaubares und als ungerecht und unfair empfundenes Steuersystem.»

Weil nichts mehr hilft, fordert die deutsche Regierung nun den sogenannten automatischen Informationsaustausch mit ebendiesen Steueroasen, gewissermassen den totalen Überwachungsstaat in Steuerfragen bis in die Schweiz hinein. Eine monströse Vorstellung: Kein Mensch ist in der Lage, eine derartige Datenmenge seriös zu erfassen. «Um jede einzelne Steuererklärung zu prüfen», sagt Jörg Walker, Steuerexperte beim Wirtschaftsprüfer KPMG, «ist das Steuersystem in Deutschland viel zu kompliziert.» Ob Maschinen die gerechteren Steuerbeamten sind?